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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit
...A.) vorgelegt und damit ins Verfahren eingeführt hat (im Tatbestandsteil dieses Beschlusses ist die französische Ausgangseintragung - entnommen aus dem französischen Markenregister - dargestellt). Diese Darstellung ist letztlich die maßgebliche Grundlage für die Beurteilung der Schutzfähigkeit der hier zu beurteilenden IR-Marke (vgl. dazu BPatGE 33, 135 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/09
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2011 unter der Nr. 30 2010 070 269 für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 37 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden: 3 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/14
2011-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das ist meine Apotheke" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 Das ist meine Apotheke 3 für die Dienstleistungen 4 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Büroarbeiten, bezüglich Versandhandelsdienstleistungen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen über ein Online-Computernetzwerk; Versandhandel, nämlich verwaltungstechnische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/10
2016-10-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieLaden" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 wurde das Zeichen 2 EnergieLaden 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Energiebereich, insbesondere zu den...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 538/14
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...Oktober 2012 unter der Nr. 30 2012 047 746 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen eingetragen worden: 4 Klasse 9: Computersoftware; 5 Klasse 42: Dienstleistungen von Ingenieuren. 6 Gegen die Eintragung der am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2012 für Waren der Klassen 9, 14, 16, 18, 28 sowie die folgenden Waren der 4 Klasse 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Eintragung wurde am 19. Oktober 2012 veröffentlicht. 6 Gegen diese Eintragung hat die Beschwerdeführerin am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/13
2012-06-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr -
...Juli 2004 unter der Nummer 304 17 435 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren der Klasse 30 eingetragen worden. Nachdem die Markeninhaberin mit Schriftsatz vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/09
2011-03-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sunlight Batterien" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Laden, Wiederaufladen, Instandhalten und Regenerieren von Batterien; 11 Klasse 42: Konstruktionsplanung, technische Projektplanung, industrielles Design, insbesondere für die Errichtung von Batteriestationen und -anlagen, technologische Dienstleistungen und technische Beratung zum Einsatz und Zweck von Batterien aller Art sowie aller elektrischen und elektronischen Geräte“ 12 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/10
2017-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REALFUNDUS/Realfundus (Unternehmenskennzeichen)" – Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung – zu den Voraussetzungen für den bundesweiten Untersagungsanspruch – zur Abrufbarkeit eines Internetangebots – Zurückweisung des Widerspruchs – Fehlen eines bundesweiten Unterlassungsanspruchs
...nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Immobilienvermittlung; Immobilienverwaltung; Immobilienwesen; Schätzung von Immobilien; 8 Klasse 37: 9 Bauwesen; Installationsarbeiten. 10 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 94/14
2018-02-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung
...Finanzdienstleistungen [Finanzdienstleistungen]; Vermitteln von Finanzdienstleistungen; Vermittlung von Finanzdienstleistungen; Verwaltung von Exportkrediten [Finanzdienstleistungen]; Verwaltung von Kreditkartendienstleistungen [Finanzdienstleistungen]; Zahlung und Entgegennahme von Geldern in der Funktion eines Vermittlers [Finanzdienstleistungen] 6 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/16
2012-07-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Highland Star" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30, und 32 angemeldet worden: 4 (Klasse 5) 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 (Klasse 30) 7 Tee und teeähnliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 91/11
2015-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden Wortbestandteils - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des gedanklichen In-Verbindung-Bringens
...August 2011 unter der Nummer 30 2010 074 476 für die Waren: 4 Klasse 3: Reinigungsmittel; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Gegen die Eintragung dieser Marke ist am 2. September 2011 Widerspruch erhoben worden aus der am 11. Februar 2011 angemeldeten und am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/14
2013-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kinder Spaß" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2011 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für eine Vielzahl von Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes hat diese unter der Nummer 30 2011 035 172.4 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung mit Beschluss vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 574/12
2011-11-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nanoLine" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Bezeichnung 2 nanoLine 3 soll - nach einer im Beschwerdeverfahren erfolgten Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Klasse 9: Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/10
2016-04-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen fehlt dem zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Zeichen jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 23 Das Wortelement der angemeldeten Bezeichnung setzt sich aus der Wortkombination „MEISTERÖL“ und der direkt darunter angeordneten, jedoch deutlich kleiner ausgestalteten und graphisch zudem etwas in den Begriff „MEISTERÖL“ integrierten sloganartigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/14
2011-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 Plus" – keine Unterscheidungskraft
...soweit in Klasse 10 enthalten), Massagegeräte, Sexualhilfsmittel, nämlich Dildos, Vibratoren, Kondome, Gleitmittel, Puppen, Pumpen, Vaginas; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulanz (soweit in Klasse 10 enthalten); echte und unechte Schmuckwaren; Bekleidungsstücke, Damenhandschuhe, Gürtel, Schuhwaren, Schmuckfedern", 5 unter der Nummer 303 47 718 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/11
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2011 unter der Nr. 30 2010 070 267 für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 37 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden: 3 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2011-05-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Crème Composé" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Melassesirup; Hefe, Hefepulver; Salz, Senf; Essig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bindemittel für Nahrungszwecke für heiße und kalte Gerichte auf Basis von Mehl und Getreidepräparaten; Bindemittel für Nahrungs- und/oder Kochzwecke auf Milchbasis für heiße und kalte Gerichte; Bindemittel für Kochzwecke für heiße und kalte Gerichte auf Basis von Mehl und Getreidepräparaten“ 7 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/10
2015-07-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE
...November 2011 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt für die folgenden Waren und Dienstleistungen eingetragen worden: Klasse 16: Briefpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Papier- und Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Plakate aus Papier und Pappe; Schülerbedarf...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 16/14
2015-09-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "adcuri GmbH/ADCURA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Januar 2010 für Dienstleistungen der Klasse 36 unter der Nr. 30 2009 068 318 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Markeninhaberin hat die Dienstleistungen mit Wirkung vom 7. Dezember 2011 und mit der in der mündlichen Verhandlung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/14