4.945

Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-06
BPatG 30. Senat
...vorgenannte Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; spachtelbare Farben zum Glätten und Ausbessern eines rauen Untergrundes; Beschichtungsmittel aus Kunststoff als Paste und flüssig für Oberflächen aus Holz und Metall zum Schutz gegen Feuchtigkeit; streichfähige Makulatur“ 6 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/17
2017-06-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "suisse-print …so druckt die Schweiz heute… (Wort- Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis
...Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 5. Mai 2015 aufgehoben, soweit darin die Anmeldung für die Waren: „Schifffahrts-, Rettungsapparate- und -instrumente; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte;“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/16
2014-12-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "econ" – beschreibende Angabe – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2008 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45 unter der Nr. 30 2008 041 677 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden; in den Klassen 35 und 36 für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35 5 Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Arbeitnehmerüberlassung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 17/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "K149" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...März 2013 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Sie ist für die nachfolgenden Waren der Klasse 7 geschützt: 4 „elektrische Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge“. 5 Hinsichtlich dieser Eintragung, die am 26. April 2013 veröffentlicht wurde, hat die Antragstellerin am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 55/14
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" – Verwechslungsgefahr -
...Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 19. August 2010 wird aufgehoben, soweit der Widerspruch für die Waren der Klasse 30 „ Reiscracker; Schokoladennüsse; Popcorn“ zu rückgewiesen worden ist. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die angegriffene Marke DE 306 13 944.8 auch insoweit zu löschen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/10
2018-06-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit Äskulapstab (Kollektivbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung durch Verbandsmitglieder – abweichende Benutzungsform (andere Farbe) – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – bildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Oktober 2016 aufgehoben. Die Erinnerung der Markeninhaberin gegen den Beschluss derselben Markenstelle vom 12. Februar 2014 wird zurückgewiesen. 2. Der Antrag des Widersprechenden, der Markeninhaberin die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/17
2019-02-19
BPatG 27. Senat
...Erziehung] zu Inhaltsstoffen und Verarbeitung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik, Parfümeriewaren und Desodorierungsmitteln 10 Klasse 44: Beratungsdienstleistungen im Bereich des Make-ups; Make-up-Beratungsdienste, online oder persönlich erbracht; Make-up-Beratungsdienste und Auftragen von Make-up; Online-Make-up-Beratung; kosmetische Make-up-Behandlungen. 11 Das Deutsche Patent- und Markenamt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/17
2010-10-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" – unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -
...Lebensmittel als Flachfolie oder in Schlauch- oder Beutelform, gegebenenfalls versehen mit Gewürzen, Kräutern, Flüssigrauch, Marinaden, Aromen, Farbstoffen; Algenextrakte für Nahrungszwecke, insbesondere aus Algen gewonnene Nahrungszusatzstoffe für die menschliche Ernährung" 8 eingetragenen Marke 304 14 303 9 Sun 10 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/09
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "poppen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/13
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...März 2010 unter der Nummer 30 2009 073 611 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klasse 30 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2013-06-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2008 070 597 für folgende Waren der Klassen 5, 29 und 30 eingetragen worden: 4 Klasse 5: Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Medizinprodukte zum Einnehmen oder zur Anwendung am menschlichen Körper (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke auf der Basis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/11
2010-04-30
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PARK ASSIST" - Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Waren
...April 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. September 2008 und vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 85/09
2014-05-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Portfolio Plus Police Exklusiv" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/14
2014-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lounge handmade" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2011 hat die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes nach vorangegangener Beanstandung die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 20: 3 Möbel; Polstermöbel 4 Klasse 24: 5 Möbelstoffe; Möbelbezüge, insbesondere Stoffbezüge für Möbel 6 angemeldeten Wortmarke 30 2011 052 798 7 lounge handmade 8 zurückgewiesen, weil dem angemeldeten Wortzeichen als Marke in Bezug auf die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/12
2014-11-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FUTURING" – keine Unterscheidungskraft
...September 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden, und zwar für die folgenden Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 6: 5 Bauten aus Metall, Bauten (transportabel) aus Metall, Bronzen (Kunstgegenstände), Büsten aus unedlen Metallen, Fußabstreifer, Kisten, Kästen aus Metall, Kleiderhaken aus Metall, Koffer aus Metall, Kunstgegenstände...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 532/14
2016-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarz orange silber gebürstet zu jeweils gleichen Teilen (abstrakte Farbmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2012 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren der 5 „Klasse 4: Brennstoffpackungen für brennstoffbetätigte Befestigungswerkzeuge 6 Klasse 6: Behälter aus Metall für Druckgase und flüssige Luft; Befestigungselemente, insbesondere Nägel, Klammern, Stifte mit oder ohne Kopf, und gewellte Befestigungselemente 7 Klasse 7: Energiebetriebene...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/14
2014-04-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vital4age" – Unterscheidungskraft
...Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen und Markenamts vom 21. November 2012 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Ware „Babykost“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde des Anmelders zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 vital4age 3 ist am 08....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/13
2017-05-03
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verbesserungen beim Datenretrieval" – zur Ausscheidungsanmeldung – ausgeschiedene Beschreibungsteile – keine Notwendigkeit zur Erläuterung der Erfindung der Stammanmeldung
...August 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Sie trägt die Bezeichnung 2 „Verbesserungen beim Datenretrieval“. 3 Die Beschwerde der Anmelderin gegen einen ersten Zurückweisungsbeschluss der Prüfungsstelle für Klasse G06F des Deutschen Patent- und Markenamtes hatte Erfolg. Mit dem Senatsbeschluss 17 W (pat) 34/08 vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 39/14
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 3. Juni 2009 und 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2018-12-06
BPatG 29. Senat
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 23. Mai 2017 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren „Küchenfliesen, nicht aus Metall; Küchenmöbel, Büromöbel“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 softspa 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 590/17