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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. November 2010 aufgehoben. I. 1 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/11
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. September 2016 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Seligmacher 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 543/17
...März 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 35, vom 9. November 2009 und 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 126/10
...Juni 2008 unter der Nummer 30 2008 005 372 unter anderem für die Waren und Dienstleistungen 5 "Chirurgische Implantate; medizinische Dienstleistungen" 6 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 4. Juli 2008. 7 Gegen die Eintragung ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 551/10
...Februar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 10, vom 25. Juli 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2011 001 922.3 2 ImplantMarker 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 78/11
...November 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. August 2011, Markenstelle für Klasse 13, wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 024 115.2 2 MR. DYNAMITE 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/11
...März 2010 unter der Nummer 30 2009 058 489.3 für zahlreiche Waren der Klassen 5, 18 und 31 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 1. April 2010. 4 Gegen die Eintragung hat der Beschwerdeführer am 8. Juni 2010 Widerspruch erhoben sowohl aus der am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 612/11
...Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. August 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 162/10
2013-04-24
BPatG 29. Senat
...April 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. November 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das dreidimensionale Zeichen 30 2009 048 625.5 (orange, weiß, blau) 2 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 505/13
...Januar 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 Klasse 30: Zuckerwaren; Schokolade; Schokoladenwaren; feine Backwaren; Speiseeis; Präparate für die Zubereitung der vorgenannten Produkte, soweit in Klasse 30 enthalten. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 30/17
...Januar 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 32: 5 Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht-/Gemüsegetränke, isotonische Getränke; Wasser, Sodawasser, Tafelwasser; Bier, Bier-Cocktails, Bier-Mischgetränke; 6 Klasse 33: 7 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, alkoholische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 542/17
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2014 und vom 13. Juli 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung bzw. die Erinnerung zurückgewiesen worden ist. I. 1 Die Bezeichnung 2 Topdent 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/15
...Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/11
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juni 2008 wird aufgehoben. I. 1 Das farbige (rot, weiß, gelb) Wort-/Bildzeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Februar 2010 wird aufgehoben, soweit damit die Anmeldung für die Waren der Klasse 18: Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder, Regenschirme, Sonnenschirme zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/10
...Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Oktober 2015 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Hopfentraum 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/16
...August 2012 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 29, vom 19. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 046 684.7 2 Der Kelte 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/12
...Februar 2010 unter Mitwirkung ... beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent und Markenamts vom 23. März 2007 und vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/08
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 21: rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) 3 bestimmten Wortmarke 4 eXtraDur 5 mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen, weil die angemeldete Marke ausschließlich aus warenbeschreibenden, freihaltungsbedürftigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/10
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 18. Mai 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 THINK WHAT'S POSSIBLE 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12