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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dezember 2008 unter der Nummer 30 2008 049 239 unter Anderem für folgende Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 3 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; insbesondere Fitnessberatung, Fitnessprogramme; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Wellnessprogramme, Gesundheitsberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/11
...September 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 9, 35, 38, 41 und 42 angemeldet worden: 4 Klasse 9: Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Apparate Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/17
...Mai 2004 hat das "I…" mit der Adresse R…-Straße in B…, beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent mit der Bezeichnung "Verfahren zur therapeutischen Beeinflussung von Zellen und Zellstrukturen" angemeldet. Die Offenlegung der Anmeldung erfolgte am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 36/06
...Februar 2009 angemeldete Bezeichnung 2 Landbackhaus 3 ist zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klasse 29 und 30 angemeldet worden, nämlich für 4 Klasse 29: 5 Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/12
...Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. September 2016 wird aufgehoben. I. 1 Die grafisch ausgestaltete Bezeichnung Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/17
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2017 und vom 14. Juli 2017 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36 und 38 zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17
...Februar 2003 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 302 43 099 für folgende Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 "pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel". 5 Gegen die Eintragung dieser Marke hat die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/10
...Januar 2014 unter der Nummer 30 2013 058 941 als Wortmarke für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden: 4 Klasse 3: 5 Kosmetika; Produkte für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Nagellacke, Lippenstifte, Make-up, Gesichtspuder, Wimperntusche, Kajalstifte, Hand- und Nagelpflegeprodukte; Körperpflegelotionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
...September 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2009 009 924 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 eingetragen worden: 4 Klasse 5: 5 pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf Basis von Vitaminen, Mineralstoffen,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 68/11
...April 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. April 2014 und vom 7. Mai 2015 werden aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 SNAP 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/15
...November 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 3:Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümerieartikel]; desinfizierende Seifen; desodorisierende Seifen; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Kosmetika; Kosmetiknecessaires...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 559/12
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7. April 2008 und 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/10
...medicines, plants and pharmaceutical procedures in production of pharmacologically active substance and preparations, of cosmetics; services of tests and diagnoses of chemical products, pharmaceutical products, cosmetic products, services of chemical, biological and bacteriological analyses; design and development of computers and software". 10 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 80/10
...Juli 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. November 2014 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Berliner Stadtwerke 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/15
...Juli 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Patentanmeldung mit der Bezeichnung „Vorrichtung zum Prüfen und Kalibrieren von Kraftschraubern“ ein. 2 Der Verfahrensbevollmächtigte der Anmelderin, Patentanwalt F…, übersandte dem Patentamt zur Entrichtung der dritten Jahresgebühr per Telefax, eingegangen am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 90/14
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 27. Oktober 2011 aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/12
2014-01-29
BPatG 18. Senat
...August 2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichte Patentanmeldung 10 2004 039 932.8-53 mit der Bezeichnung 2 „Verfahren und Vorrichtung zur Busankopplung sicherheitsrelevanter Prozesse“ 3 wurde durch die Prüfungsstelle für Klasse G06F des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 36/14
...Der Antragsteller stützt sich insoweit auf zwei vorangegangene Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Februar 2006 (S. 78/05) und des Bundespatentgerichts vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/10
...Juni 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 7: Maschinen; Werkzeugmaschinen; Mixer [Küchenmaschinen]; Elektrische Mixer zum Mixen von Nahrungsmitteln; Staubsauger; Elektrische Staubsauger; Mit wieder aufladbaren Batterien betriebene Staubsauger; Elektrische Milchaufschäumer; Bohrmaschinen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
...Januar 2015 in eine nationale Anmeldung zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 36, 39, 40 und 42 umgewandelt worden. Mit Schriftsatz vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/17