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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid sowie der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. November 2014 und vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/16
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 9/06, 1 BvL 2/08
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Pioneering for you 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. Februar 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. Mai 2014 und 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. Mai 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 13. Juni 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/16
...Die angemeldete Marke bringe damit zum Ausdruck, dass deren Inanspruchnahme eine hohe und zuverlässige Qualität garantiere. Derartige Slogans seien weithin verbreitet, etwa "Bei uns sind Sie genau richtig", "Genau das, was ich brauche", etc....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 29. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Kessel Chips 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. April 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/12
...In diesem Sinne eigne sich „redhot“ als Beschreibung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen. 17 Die Anmelderin meint, dass ihrer Marke keines der absoluten Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG entgegenstehen, insbesondere stelle das Wort „redhot“ in Bezug auf keine der beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine beschreibende Angabe i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 90/10
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Juli 2009 und 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. März 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, sowie des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 10, vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. November 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. August 2011, Markenstelle für Klasse 13, wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 024 115.2 2 MR. DYNAMITE 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. August 2012 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 29, vom 19. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 046 684.7 2 Der Kelte 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. November 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 rheuma-liga-nds 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31. Oktober 2011 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. August 2011 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Hugo Sinzheimer Institut 3 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 542/11
...Markenbeschwerdeverfahren – "BRAIN4Kids/brain4kids" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr – verspätete Einzahlung - Online-Überweisung am Tag des Fristablauf – fehlende Sicherstellung des rechtzeitigen Eingangs – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten – Fiktion der Nichteinlegung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Januar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 ImmoXXL 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
2018-10-09
BPatG 27. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2018 durch die Richterin Werner als Vorsitzende, den Richter Paetzold und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 569/16
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 19, vom 8. Juni 2017 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Der Himmel beginnt direkt am Boden 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 577/17