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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-09
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "HOT" – fehlende Unterscheidungskraft -
...Der Begriff „hot“ habe somit einen engen beschreibenden Bezug zu den zu löschenden Waren der Klassen 3 und 25. 21 Entgegen der Auffassung der Markeninhaberin seien die von den Antragstellerinnen und der Markenabteilung im Internet recherchierten Belege für die be-schreibende Benutzung des Markenwortes geeignet, die Bedeutung eines Wortes im allgemeinen Sprachgebrauch zu belegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 49/11
2013-07-11
BGH 3. Strafsenat, Strafbare Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung durch einen Außenstehenden
...In Ausführung dieses Entschlusses wirkten sie bei der Erstellung und Veröffentlichung von Presseerklärungen der FDLR im Internet mit. Bei der hierfür notwendigen Kommunikation untereinander verhielten sie sich zumeist in hohem Maße konspirativ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 13 und 14/13, AK 13/13, AK 14/13
2017-11-28
BGH 3. Strafsenat, Überweisungsbetrug: Voraussetzungen für die Annahme von Mittäterschaft; mittäterschaftliche Beteiligung nach Vollzug der Überweisung; Beendigung der Tat
...Sie trugen - ohne hierzu berechtigt zu sein - auf Überweisungsformularen die Kontodaten von Firmen oder Privatpersonen, die sie im Internet recherchiert hatten, als vermeintliche Auftraggeber ein und versahen die Unterschriftenfelder mit der Signatur des jeweiligen Entscheidungsträgers, die sie ebenfalls aus dem Internet kopiert oder gescannt hatten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 266/17
2012-10-18
BVerwG 3. Senat, Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel; keine Verletzung der Berufsausübungsfreiheit; Erforderlichkeit
...Es sollte der geänderten Situation im Gesundheitswesen Rechnung getragen werden, die dadurch gekennzeichnet war, dass Verbraucher in zunehmendem Maße über das Internet sowohl verschreibungspflichtige als auch nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem Ausland bestellten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 25/11
2018-02-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KEBABMAN" – keine Unterscheidungskraft
...Eistee; Roheis [natürlich oder künstlich gefroren]; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Vanille [Gewürz]; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Würzzubereitung in Gläsern; Würzzubereitungen in Tuben; Würzzubereitungen, getrocknet; Würzzubereitungen, getrocknet, in Tüten; Zimt [Gewürz]; Döner; Frühlingsrollen; Hamburger; 6 Klasse 35: Einzel und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 530/17
2016-12-20
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Vermutungsregel hinsichtlich der Dauer des Informantenschutzes
...angemessener Ermittlungen bejaht. 16 Das Bundeskanzleramt beschränkt sich zur Darlegung der Reichweite des Informantenschutzes auf die verallgemeinernden Ausführungen in der Sperrerklärung; Verwaltungsakten mit insoweit aussagekräftigen Hinweisen sind dem Fachsenat nicht vorgelegt worden. 17 Dessen ungeachtet kann der Fachsenat sich aufgrund eigener Erkenntnisse auf der Grundlage von Recherchen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 10/15
2012-10-10
BGH 2. Strafsenat, Untreue: Begleichung nichtiger Forderungen
...N. zugänglichen "dropzone" im Internet speichern. K. speicherte die Verbindungsdaten anschließend in den Computersystemen der N....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 591/11
2011-06-15
BVerwG 9. Senat, Erstattung von Maut für eine nicht durchgeführte Fahrt
...bei vollständig unterbliebener Fahrt Erstattung im nachträglichen schriftlichen Verfahren nur dann verlangen kann, wenn er nachweist, dass ihm eine vorherige Geltendmachung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich war. 1 Der Kläger begehrt Erstattung von Maut für eine nicht durchgeführte Fahrt. 2 Nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts wurde für den LKW des Klägers im März 2006 über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 5/10
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbswidrigkeit einer selbstständigen Vergütungsvereinbarung des Versicherungsvertreters mit dem Versicherungsnehmer bei Offenlegung der Agenturbindung - Vermittlung von Netto-Policen
.... = WRP 2010, 1475 - Gewährleistungsausschluss im Internet; Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08, GRUR 2010, 1120 Rn. 20 = WRP 2010, 1495 - Vollmachtsnachweis, jeweils zu § 475 Abs. 1 Satz 1 BGB)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 104/12
2010-08-19
BVerwG 2. Senat, Kinderpornographische Datei im Besitz eines Lehrers; Disziplinarmaßnahme
...Die tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts reichen für eine Bestimmung der angemessenen Disziplinarmaßnahme durch den Senat nicht aus: 26 Nach den tatsächlichen Feststellungen im Berufungsurteil hat der Beklagte nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts ... berichtet, er habe gegenüber seiner Kollegin S. angekündigt, testen zu wollen, ob Schüler im Internet leicht an Kinderpornographie...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/10
2014-07-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" – Täuschungsgefahr – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Marke für die Waren und Dienstleistungen der 6 Klasse 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Marketing (Absatzforschung); Marketing auch in digitalen Netzen; Merchandising (Verkaufsförderung); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/13
2017-07-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO NATURA (Wort-Bild-Marke)/pronatura (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – fehlende Warenähnlichkeit – deutlicher Dienstleistungsabstand – zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen aus dem Bereich des Franchising gegenüber Dienstleistungen aus den Bereichen Werbung, Beschaffung und Verkaufsförderung - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...oder tierischen Inhaltsstoffen, soweit in Klasse 30 enthalten; 7 Klasse 35: 8 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung; Bereitstellung von Werbemitteln und Produktdisplays; Schaufensterdekoration, Ladendekoration; Marktforschung und Marktanalyse; Buchführung und Controlling; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Lebensmitteln und Drogeriewaren, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/17
2019-02-20
BPatG 27. Senat
...Mai 2005 (Datum der Veröffentlichung) auf die nunmehrige Markeninhaberin und Beschwerdegegnerin umgeschrieben worden ist: 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; 6 Klasse 38: Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, soweit in Klasse 38 enthalten; Übermittlung von Informationen an Dritte über das Internet, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/16
2014-10-23
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers“ – zur Patentfähigkeit – keine erfinderische Tätigkeit - Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln beitragen
...Im Internet: URL:http://www.fusion2004.foi.se/papers/IF04-0455.pdf 20 genannt worden. 21 Vom Senat wurden zusätzlich noch die Druckschriften 22 D2: US 2004/0012522 A1 23 sowie 24 D3: YOUNG, W. A.: Comparison of Collision Detection Algorithms, 2004 [online]. CS 741, Spring 2004 [recherchiert am 09.09.2014]....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 15/11
2012-11-29
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Ofen, insbesondere Kamin“ – Zurückweisung einer unzulässigen Klageerweiterung
...Im Internet: http://www.schott.com/borofloat/german/attribute/thermic/index.html und http://www.schott.com/borofloat/german/production/index.html 32 sowie SCHOTT ROBAX ® - Glaskeramik für Kamine und Kaminöfen - Produktbeschreibung /SCHOTT AG [recherchiert am 19.09.2012]. m Internet: 33 http://www.schott.com/hometech/german/products/robax/kaminbauer/product_description.html 34 Die Klägerin beantragt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 7/11 (EP)
2018-12-11
BAG 1. Senat, Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung
.... … 6 Angabe des IT-Konzeptes 6.1 Rechnersysteme Verwendet wird ein Befragungsserver, der den Fragebogen via Internet zur Verfügung steht. Ein Datenbanksystem wird für die Speicherung der Befragungsergebnisse verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 13/17
2014-02-19
BGH 1. Zivilsenat, Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes mit mehreren deutschen Bedeutungen - HOT
...Für ein entsprechendes Verständnis auch im Inland sprächen insbesondere die vom Deutschen Patent- und Markenamt und den Antragstellern ermittelten Verwendungsbeispiele im Internet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/13
2015-11-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cada Design/CADA" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – kein Sonderschutz der bekannten Marke
...Küchenmöbel; Schreibtische; TV-Boards (Möbel); Sideboards; Regale; Liegen (Möbel), Couchtische; Schränke, Bücherschränke; Betten (Möbel); Kommoden; Barhocker; Bänke (Möbel); Stühle; Sessel (Möbel); Hocker; Sofas; Ohrensessel; Armsessel; Spiegel; Kleiderständer; Zeitungsständer; Garderobenständer; Regenschirmständer; 6 Klasse 35: Werbung, Marketing; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/14
2019-03-11
BPatG 26. Senat
...März 2015 ist ein Rezept für ein E-Liquid mit der Bezeichnung „Fruchtbombe“ in das Internet eingestellt worden, das sich aus sechs Fruchtaromen und Vanille zusammensetzt (vgl. https://www.liquid-maker.de/rezepte/1461-fruchtbombe.html). 39 - Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/16
2011-12-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "arztrente" – keine Unterscheidungskraft
...Der recherchierte Beleg entspringt auch nicht irgendwelchen "obskuren Internet-Fundstellen", sondern ist jederzeit nachvollziehbar. 15 a) Die sprachübliche Zusammensetzung des Anmeldezeichens aus den beiden geläufigen deutschen Substantiven "Arzt" und "Rente" bedarf keiner weiteren Erläuterung. 16 Es ergibt sich für das angemeldete Zeichen die sachbezogene Gesamtbedeutung einer finanziellen Versorgung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/11