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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Auto-Kocher" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Internet-Lexikon Wikipedia, Artikel „Liste griechischer Präfixe“; DUDEN - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., [CD-ROM] Mannheim 2006). Im Zusammenhang mit technischen Geräten, die der Wärmebehandlung von Lebensmitteln dienen können, wird jedoch die Wortkombination „Auto-Kochen“ ohne weiteres und nur im Sinne von „automatisch kochend“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 64/08
2010-08-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthomedicum" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...für Dritte, insbesondere Rundfunkwerbung (Hör- und Fernsehrundfunk), Kinowerbung; Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Gesundheitsfragen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/10
2011-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stern Tours" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Er finde sich weder in Wörterbüchern noch im Internet. Sprachüblich sei insoweit ausschließlich der Begriff "Sternfahrt(en)". Auch im Englischen gebe es keine "Stern Tours". Die englische Übersetzung des deutschen Begriffs "Sternfahrt" laute auch nicht "startour", sondern "rally"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/10
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "sei gut zu Dir" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Dafür spreche auch, dass die Anmelderin unter dem Slogan eine bekannte Online-Parfümerie mit über 27.000 Parfümerieartikeln betreibe, für die sie mit einem Aufwand von über 200.000 Euro einen Werbespot produziert habe, der auch im Internet verfügbar sei und von der Anmelderin näher spezifizierte Zugriffspotentiale und Kennziffern habe, insbesondere sei er allein bei einem bekannten Internetanbieter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 57/14
2013-09-24
BGH 1. Zivilsenat, Berufungsentscheidung im Wettbewerbsprozess wegen unlauterer Rechtsanwalts-Website: Protokollberichtigung oder Urteilsergänzung bei Übergehen eines Haupt- oder Nebenanspruchs bei Urteilsverkündung im Termin der letzten mündlichen Verhandlung
...Beide Parteien beraten unter anderem Unternehmen in rechtlichen Fragen ihres Internetauftritts und des Fernabsatzes. 2 Der Beklagte bewarb unter der Internet-Adresse " " seine Dienstleistung, Unternehmen vor Abmahnungen zu schützen und deren Internetauftritte "abmahnsicher" zu gestalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 133/12
2010-02-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Auto-Cooking" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Internet-Lexikon Wikipedia, Artikel „Liste griechischer Präfixe“; DUDEN - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., [CD-ROM] Mannheim 2006). Im Zusammenhang mit technischen Geräten, die der Wärmebehandlung von Lebensmitteln dienen können, wird jedoch die Wortkombination „Auto-Cooking“ ohne weiteres und nur im Sinne von „automatisch kochend“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/08
2014-11-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rheuma-liga-nds" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2012 zur Registereintragung für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 „Klasse 35: Dienstleistungen einer Hilfs- und Selbsthilfegemeinschaft rheumakranker Menschen, nämlich Aufklärungs-, Beratungs- und Öffentlichkeitsarbeit durch Eintreten in den Medien sowie bei Behörden und anderen Institutionen für rheumakranke Menschen; Klasse 38: Bereitstellung einer Plattform im Internet zur Präsentation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/13
2013-08-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PV LOG" – keine Unterscheidungskraft
...201.4 3 PV LOG 4 durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes für die folgenden Dienstleistungen nach Beanstandung zurückgewiesen: 5 „Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 38: Telekommunikation; 7 Klasse 42: Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/12
2012-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Responsible Furniture" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Wie sich aus verschiedenen, der Anmelderin bereits vor der Beschlussfassung übermittelten Fundstellen im Internet ergebe, würden auch Gegenstände hinsichtlich ihrer Umweltverträglichkeit mit Adjektiven wie z. B. „verantwortungsvoll, nachhaltig, ökologisch, erneuerbar" bezeichnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/10
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gourmet (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Marke für die Waren und Dienstleistungen 3 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Schreibwaren; Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Druckereierzeugnisse, Kalender, Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Werbung; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Werbung im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 251/09
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIGADIGITAL" – keine Unterscheidungskraft
...Serveradministration, technische Beratung, technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting), Vermietung von Computerdruckern, Vermietung von Computern, Vermietung von Computersoftware, Wartung von Computersoftware, Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/12
2010-02-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PrivateInvest-Hannover" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Beratung bei der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, soweit in Klasse 35 enthalten, Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke, nämlich Organisation von Messeteilnahmen; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 47/10
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Butch" – versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen Version abweichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis - Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder Änderungswillen - Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Verfahrens - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Zusammenstellen oder das systematische Ordnen schriftlicher Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Zusammenstellung mathematischer und statistischer Daten; 26 Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel in den Bereichen Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bekleidungsartikel, Schuhe, Uhren und Schmuckwaren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/12
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ecadia/Arcadia" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...allein der Widerspruch gestützt ist: 11 „Klasse 9: Computersoftware (gespeichert) mit Ausnahme von Computersoftware zur Erzeugung von Schriftarten und Ornamenten; 12 Klasse 42: Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisieren von Internetseiten; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/12
2010-01-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Passiflora VERTRIEB FÜR NATURPRODUKTE (Wort-Bild-Marke)" – beschreibende Sachaussage – keine Unterscheidungskraft
...nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; 8 Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; diätetische Brausetabletten oder -pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken für nichtmedizinische Zwecke; diätetische alkoholfreie Getränke für nichtmedizinische Zwecke; 9 Publikation von Druckerzeugnissen aller Art, einschließlich Lehr- und Unterrichtsmaterialien, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 87/09
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gruppenreisen" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Publikation von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet Veranstaltung von Messen, Kongressen, Seminaren und sonstigen Events zu gewerblichen oder zu Werbezwecken. 5 Durch Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/10
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 „Klasse 19: Fußböden aus Holz, Laminat, Linoleum, Gummi, Bambus, Stein, Keramik; Furniere, Leisten, Unterlagen und Gewebe für Fußböden; Synthetische Fußbodenmaterialien oder Wandverschalungen; Fußbodenfliesen; 5 Klasse 35: Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 577/17
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "In-Travel-Entertainment" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung einer Hotline; Pagingdienste; Design und Programmierung von Internetseiten für On- und Offlineauftritte; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung der Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 139/09
2011-02-03
BGH 1. Zivilsenat, Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassungsgründe
...Das Berufungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass es im Streitfall nicht um die rechtsgeschäftliche Tätigkeit eines Minderjährigen im Internet geht, sondern um seine Haftung für ein deliktisches Verhalten, nämlich eine Verletzung fremder Urheberrechte. Die vom Beklagten in seinem Prozesskostenhilfeantrag erörterten Rechtsfragen des Minderjährigenschutzes nach §§ 104 ff....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZA 17/10
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Verfahrenaussetzung: Aussetzung eines Urheberrechtsstreits ohne Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH bei Anhängigkeit eines Parallelverfahrens
...Die Beklagte zu 1 wirbt deutschsprachig im Internet und in Printmedien unter wörtlicher oder bildlicher Bezugnahme auf die Wagenfeld-Leuchte mit der Möglichkeit des Bezugs einer derartigen Leuchte in Italien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 76/11