2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinikum der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Klinikum der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uniklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Zeichen 2 Uniklinikum Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ContentBase" – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Unterscheidungskraft
...Im Zusammenhang mit dem Internet, Computern, Soft- und Hardware finde sich der Begriff "Content" in zahlreichen Zusammensetzungen, z. B. in der Fachbezeichnung Content-Management-System. "Base" bezeichne im Bereich der Computertechnologie auch die Sammlung von Dateien, der "Datenbase"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 38/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikliniken Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Zeichen 2 Unikliniken Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulkrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...2 Hochschulkrankenhaus Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinik der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Klinik der Universität zu Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
2012-03-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT Rätsel Woche (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen zurückgewiesen: 4 Klasse 16: 5 Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Poster, Kalender; 6 Klasse 41: 7 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, sowie von Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformationen, auch in elektronischer Form und auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/06
2015-01-13
BGH 6. Zivilsenat, Berufungsbeschwer eines Unterlassungsschuldners nach Verurteilung zur Löschung von E-Mails von seiner Internetseite
...Ihr Meinung können Sie Freunde und Bekannte weiter sagen, aber nicht mir Schaden zufügen im Internet.. Alle Kunden von mir vertreten mit Sicherheit nicht Ihre Meinung, denn diese finden meinen Service gut und buchen bei mir. Ich gebe Ihnen noch 3 Tage Zeit. Das heist, am Sonntag möchte ich dies nicht mehr sehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 29/14
2013-08-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "tagungshotel.com (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Alle zurückgewiesenen Dienstleistungen könnten von einem solchen Tagungshotel, auch über das Internet, angeboten oder erbracht werden oder für seine Tätigkeit benötigt werden. Heutzutage würden z. B. so genannte Pakete angeboten, in denen Transport, Verpflegung, Unterkunft, Karten für kulturelle Veranstaltungen usw. enthalten seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/13
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätskrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Universitätskrankenhaus Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
2013-09-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Edelbotten" – Freihaltungsbedürfnis
...., Schuhhaken, Schuhösen, Schuhschnallen, Schuhspangen, Schuhverzierungen, die nicht aus Edelmetall sind, Troddeln; 7 Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshoppingsendungen in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Online- oder Katalogversanddienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 530/13
2015-07-18
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Erlass einer einstweiligen Anordnung: Durchführung einer öffentlichen Versammlung ("Bierdosen-Flashmob für die Freiheit") auf Privatgelände in Passau
...Er kooperiert von Anfang an mit der örtlichen Versammlungsbehörde und hat den in den gerichtlichen Entscheidungen formulierten Einwänden durch entsprechende Verhaltensanweisungen an die Teilnehmenden umgehend durch Aufrufe über das Internet Rechnung getragen. Versammlungsrechtliche Bedenken gegen die Veranstaltung vermochte die Versammlungsbehörde nicht zu erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 25/15
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Zeichen 2 Hochschulmedizin Köln 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
2011-07-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "webs the people" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Es handele sich auch nicht um eine neue und außergewöhnliche Verfremdung, weil im Internet die Benutzung des Substantivs „web“ als Verb bereits in Bezeichnungen wie „web your business“, „we web for you“, „we web ideas“ und „web you up“ feststellbar sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 94/10
2014-09-11
BGH 4. Strafsenat, Konkurrenzverhältnis bei Betrug und Urkundenfälschung: Einreichung mehrerer gefälschter Überweisungsträger am selben Tag in demselben Bankinstitut
...Anfang 2013, unter Vorlage gefälschter Personalpapiere und Lohnabrechnungen bei einer unbestimmten Zahl von Banken Konten zu eröffnen, um so Überziehungskredite eingeräumt zu erhalten und über Zahlungskarten verfügen zu können, sowie ferner, im Internet Waren zu bestellen und durch Einreichung gefälschter Überweisungsträger zu bezahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 207/14
2011-08-24
BGH 2. Strafsenat, Betrug: Vermögensschaden bei so genannten Abofallen im Internet
...Strafsenat 2 StR 109/11 Betrug: Vermögensschaden bei so genannten Abofallen im Internet 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 3. November 2010 aufgehoben. a) in den Fällen 1 - 114 (Komplex I "c. ") mit den Feststellungen, b) im Ausspruch über die Gesamtfreiheitsstrafe, c) im Ausspruch über den Verfall. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 109/11
2018-11-21
BGH 1. Zivilsenat
...Die Anhörungsrüge macht vergeblich geltend, der Senat habe Vortrag der Klägerin übergangen, nach dem es keine technischen Abwehrmöglichkeiten gegen die Verwendung eines Internet-Werbeblockers gebe. 7 Nach den im Revisionsverfahren nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts verfügt die Klägerin über eine technische Funktion, mit deren Hilfe Nutzer, die Werbeblocker einsetzen, von der Wahrnehmung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 154/16
2018-04-10
BGH 5. Strafsenat, Urkundenfälschung: Konkurrenzen bei mehrfachem Gebrauch einer gefälschten Urkunde
...Nach den Urteilsfeststellungen schlug eine nicht identifizierte Person dem Angeklagten ein „Geschäftsmodell“ vor, bei dem dieser im Internet zum Schein Autos zum Verkauf anbieten sollte, über die er tatsächlich nicht verfügte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 75/18
2011-01-25
BGH 11. Zivilsenat, Beteiligung eines ausländischen Brokers an einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung von Kapitalanlegern: Bedingter Vorsatz bei Vermittlung von chancenlosen Terminoptionsgeschäften durch einen nur mit dem inländischen Anlagevermittler vertraglich verbundenen Untervermittler
...März 2004 (I ZR 304/01, BGHZ 158, 236 - "Internet-Versteigerung"), vom 19. April 2007 (I ZR 35/04, BGHZ 172, 119 - "Internet-Versteigerung II") und vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 195/08
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
...Zivilsenat I ZR 44/15 Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 5. Februar 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin erkannt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 44/15