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Urteile für Internationale Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts
...Senat München 27 W (pat) 113/12 Markenbeschwerdeverfahren – "MODERN TIMES GROUP (IR-Marke)/MODERN TIMES MARKETING (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts In der Beschwerdesache … betreffend die IR Marke 835 265 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund mündlicher Verhandlung am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 113/12
2012-03-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCANTAX/ANTAX" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Das DPMA hat die Löschung der Marke 305 17 456 aufgrund des Widerspruchs aus der Marke 399 85 340 anzuordnen. I. 1 Die Wortmarke 2 SCANTAX 3 ist am 23. März 2005 angemeldet und am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 184/10
2011-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hice/ICE (IR-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Januar 2011 wird aufgehoben, soweit die Löschung der angegriffenen Marke 30 2008 036 613 aufgrund der Widersprüche aus den Marken 397 49 450 und IR 513 595 für die Waren der Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; angeordnet worden ist. I. 1 Die Wortmarke 2 Hice 3 ist am 5. Juni 2008 angemeldet und am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/11
2012-11-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "JOSE MA SOGAS MASCARO/MASCARÓ" – keine Verwechslungsgefahr
...Ergänzend hat die Widersprechende vorgetragen, dass sie über eine Serie von in der Europäischen Gemeinschaft bzw. international registrierten Marken verfüge, in denen das Wort „MASCARÓ“ Hinweischarakter auf ihr Unternehmen entwickelt habe. „MASCARÓ“ sei zudem ihr Unternehmenskennzeichen. In Deutschland würden ihre Produkte von ihrer Tochtergesellschaft „ M… SL“ vertrieben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/11
2012-11-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Samoa" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 1/12
2013-09-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Nationalballett" – die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im Eintragungsverfahren zu prüfen – Täuschungsgefahr - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richterin Hartlieb und Richterin Kopacek am 10. September 2013 beschlossen: I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 St....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 42/13
2018-11-15
BPatG 29. Senat
...Die patentierte Form von Vitamin K, die unter dem Markennamen „Quinaquanone“ gehandelt werde, durchlaufe kein Zulassungsverfahren und sei auch nicht als Arzneistoff im Sinne eines internationalen Freinamens registriert und gerade kein gemeinfreier Name....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/17
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Wedding gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 523/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Wedding gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 054 565 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/14
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 505/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 050 314 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/13
2010-12-07
BGH Kartellsenat, Kartellverbot: Zulässigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht – Jette Joop
...Januar 1981 unter anderem für Klasse 25 (Bekleidungsstücke) eingetragenen Wort-/Bildmarke 1013222 2 Für die Klägerin sind außerdem entsprechende Gemeinschaftsmarken und internationale Marken registriert. 3 Die Beklagte, eine Tochter von Wolfgang Joop, ist seit 1992 als Designerin tätig. Im Jahr 1996 gründete sie ein eigenes Unternehmen, das sie seitdem führt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 71/08
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO
...Das Bundespatentgericht hat eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG für alle Waren bejaht, für die die angegriffene Marke eingetragen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 63/12
2011-12-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...September 2002 angemeldete Marke 2 Lipotears 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/10
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...hat die Inhaberin der prioritätsälteren international registrierten Marke 6 , 7 welche seit dem 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2011-06-01
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei gespaltener Verkehrsauffassung verschiedener Verkehrskreise bei durchschnittlicher Warenähnlichkeit und deutlichen Unterschieden zwischen den Marken - Maalox/Melox-GRY
...Das Publikum hat regelmäßig keine Veranlassung, von wirtschaftlichen oder organisatorischen Verbindungen zwischen den Unternehmen auszugehen, die Inhaber der kollidierenden Marken sind, wenn die Ähnlichkeit der Waren durchschnittlich ist, die ältere Marke über normale Kennzeichnungskraft verfügt und deutliche Unterschiede zwischen den Marken bestehen ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 52/09
2012-02-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 578/10 Markenbeschwerdeverfahren – "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 010 436 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 578/10
2012-06-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QuestNet" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/10
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Mai 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 21. November 2011 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/12
2011-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 572/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Pegasus/PEGASUS (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit - klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 48 628 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 151/10 Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 305 72 317 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 151/10
2014-03-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAWYERING (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 30 W (pat) 539/12 Markenbeschwerdeverfahren – "LAWYERING (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 026 610.7 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. März 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/12