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Urteile für Internationale Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 560/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 054 985.8 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 560/11
2013-01-31
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONZEPT DR. STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 061 912 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/11
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/10
2013-10-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...Februar 2009 Widerspruch eingelegt worden aus der international registrierten, prioritätsälteren Gemeinschaftswortmarke Nr. 0758292 6 Protan 7 Die Widerspruchsmarke genießt Schutz für folgende Waren: 8 „Klasse 17: Rubber, gutta-percha, gum, asbestos, mica and goods made from these materials and not included in other classes; plastics in extruded form for use in manufacture; packing, stopping and insulating...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/10
2014-10-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center" – Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses – zutreffende Klassifizierung – keine formellen Fehler – Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Eintragungsverfahrens - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. Oktober 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 vom 14. April 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/11
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten II" – zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch bei zuvor durch die Gesellschaft beantragter Löschung kann jeder Gesellschafter Löschungsantrag stellen – zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag der Gesellschaft führt zu keiner Rechtskraftbindung gegenüber ihren Gesellschaftern – zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei Markeneintragung als verkehrsdurchgesetztes Zeichen werden auch absolute...
...Zwar verweist das von der Markenabteilung herangezogene „Vahlens Großes Marketinglexikon“ in seiner Auflage von 1992 bei den beschreibenden Begriffen „Telefonbücher, Einwohneradressbücher, Fernschreibverzeichnisse, Internationale und Exportadressbücher und andere“ auf „Gelbe Seiten“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/10
2016-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "NATURA" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 26 W (pat) 40/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "NATURA" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 42 853 – S 195/12 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/13
2015-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Senat München 27 W (pat) 77/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke Nr. 306 79 650 – S 29/13 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/13
2010-10-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We Are Pioneering Solutions" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. Oktober 2010 unter Mitwirkung der Richterin Martens als Vorsitzende, der Richterin Kirschneck sowie des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 127/09
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROAD & SEA" – keine Unterscheidungskraft
...Die Anmelderin hat sich weiterhin auf die Voreintragung ihrer Meinung nach vergleichbarer Marken bezogen. 7 Mit Zwischenbescheid vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/10
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TÜg/TÜV (Gemeinschaftsmarke)" – hochgradige Markenähnlichkeit - Dienstleistungsunähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke – kein rechtfertigender Grund – Löschung der jüngeren Marke
...Die angesprochenen Verkehrskreise gingen auch nicht davon aus, dass es sich bei der jüngeren Marke um ein weiteres Produkt der Widersprechenden handele, weil die Marken unterschiedlich gebildet seien. Die gemeinsame Buchstabenfolge „TÜ“ reiche nicht aus, um die jüngere Marke der Widersprechenden zuzuordnen oder als Serienzeichen anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 109/12
2016-06-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II
...Zivilsenat I ZR 75/15 Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II Wunderbaum II 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/15
2013-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "8-Uhr Blatt" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Oktober 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richter k.A. Schmid beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 98/12
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsverfahren bezüglich einer Gemeinschaftsmarke: Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit; Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung; rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei ausschließlicher Benutzung in Deutschland und/oder in Ansehung einer Lizenzvereinbarung - VOODOO
...Zur Begründung hat es ausgeführt: 8 Der Rechtsstreit sei nicht im Hinblick auf die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gegen die Klagemarke gerichteten Anträge auf Löschung wegen Verfalls und Nichtigkeit der Klagemarke auszusetzen. 9 Das Landgericht Mannheim sei international zuständig. Die Klägerin sei prozessführungsbefugt....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 106/11
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, zwischen beiden Marken bestehe nicht die Gefahr einer Verwechslung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Zwar stünden sich die von beiden Marken beanspruchten Waren „Zigaretten“ in Klasse 34 als identisch gegenüber....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 576/10
2016-05-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flatline" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/15
2013-10-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens durch Vertrieb von Baseballkappen unter Verwendung eines teilidentischen Wort-Bild-Zeichens - OTTO CAP
...Die Kappen bezog die Beklagte von ihrer in den USA ansässigen Streithelferin, der Otto International Inc. Auf eine Abmahnung der Klägerin gab die Beklagte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. 4 Die Klägerin sieht in der Verwendung der Bezeichnung "OTTO CAP" und der stilisierten Mütze mit der Bezeichnung "OTTO" eine Verletzung ihrer Marke und ihres Unternehmenskennzeichens....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 49/12
2013-08-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 104/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Talo/tilo (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 007 684 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 104/12
2010-06-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALLFAcolor/ALPHA" – Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt nicht zwingend zur Verwechslungsgefahr – Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks – keine Verwechslungsgefahr
...soweit in Klasse 02 enthalten); Spachtelmassen (soweit in Klasse 02 enthalten); Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Bautenlacke; Maschinen, nämlich Mischmaschinen für Farben, Lacke, Anstrichstoffe; Mörtel; Kunstharzputze; Spachtelmassen (soweit in Klasse 19 enthalten)" 3 eingetragene Wortmarke 4 ALLFAcolor 5 ist Widerspruch erhoben worden, u. a. aus der prioritätsälteren, international...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 8/10
2014-10-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung eines beschreibenden Bestandteils mit einer Marke; "Post" als Sachbegriff
...Zivilsenat I ZR 37/14 Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung eines beschreibenden Bestandteils mit einer Marke; "Post" als Sachbegriff Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 37/14