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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/11
...BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 43) - pjur/pure; GRUR 2016, 939, Nr. 37 - wetter.de; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 8 Rn. 193 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/16
...Ströbele/Hacker, MarkenG 11. Aufl., § 8 Rn. 200). Vorliegend ist die Buchstabenfolge für die angesprochenen Verkehrskreise ohne Weiteres erkennbar lediglich das Akronym der nachfolgenden beschreibenden Begriffe „Evangelische Bank“, so dass der Verkehr auch in der Buchstabenkombination keinen Herkunftshinweis erkennen wird (EuGH, Urteil vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/15
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 43 Rn. 10). 25 Der Benutzungszeitraum erstreckt sich im Streitfall ausgehend vom Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung über die Beschwerde, die die Grundlage für die Entscheidung über den Widerspruch bildet, von 14. Januar 2009 bis 14. Januar 2014. 26 2. Die den Schreiben des Widersprechenden vom 4. Juni 2009, vom 6. Februar 2010, vom 28. Juli 2010, vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 113/12
...Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 9, Rdnr. 119). 21 Unter „Kraftfahrzeuge und deren Teile“ auf Seiten der älteren Marke fallen „getunte Personenkraftwagen“ auf Seiten der jüngeren Marke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/16
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/13
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 70) aufweisen mag oder möglicher Weise – wie die Markenstelle meint – als allgemeiner Werbebegriff wahrgenommen wird, bestehen vorrangig aufgrund der sprachlichen Gestaltung des Zeichens gleichwohl keine hinreichenden Anhaltspunkte, ihm in Bezug auf die beanspruchten Waren jede Unterscheidungskraft abzusprechen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/14
...Von der Schutzunfähigkeit eines Zeichens ist insbesondere dann auszugehen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung das Scham- oder Sittlichkeitsgefühl eines wesentlichen Teils des Verkehrs durch geschlechtsbezogene Angaben verletzt wird (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/10
...., BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; GRUR 2003, 1050, 1051 – Cityservice; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8 Rn. 74 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/10
...Dabei ist es jedoch ausreichend, wenn die beteiligten Fachkreise in der Lage sind, die Bedeutung des Wortes zu verstehen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. § 8 Rn. 129). 22 Dies ist vorliegend der Fall: Die beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen richten sich auch und gerade an Menschen in Leitungs- und Führungspositionen, die z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 66/14
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriff in seiner ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel verstehen wird (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/11
...Ströbele in: Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8 Rn. 25). 19 Zu einer Erstattung der Beschwerdegebühr (§ 71 Abs. 3 MarkenG) besteht kein Anlass. 20 Für die Zulassung der Rechtsbeschwerde sieht der Senat keine Veranlassung. Es ist weder ersichtlich noch von der Anmelderin aufgezeigt, dass der vorliegende Fall eine grundsätzliche Rechtsfrage aufwirft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 256/09
...Die maßgeblichen Verkehrskreise definiert der EuGH als den Handel und/oder den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 RdNr. 23 m. w. N.; vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 53/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 24). Enthält eine Bezeichnung danach einen beschreibenden Begriffsinhalt, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/16
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10 Aufl. § 36 Rn. 6). 3. 21 Der weitere Antrag der Anmelderin, die Eintragung der Marke zu beschließen, ist zurückzuweisen. Die Frage der Schutzfähigkeit der Marke ist nicht beschwerdegegenständlich, da die Markenstelle diese Frage bisher noch nicht abschließend geprüft hat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/12
...Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 143 zu § 8 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/10
2019-04-09
BPatG 25. Senat
...Hierbei kommt es weder auf den Ausgang des Verfahrens noch auf die Feststellung eines vorwerfbaren Verhaltens der Markenstelle als „Vorinstanz“ an (vgl. dazu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 71 Rn. 50 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/19
...April 2009 - I ZR 42/07, BGHZ 181, 77 Rn. 64; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 14 Rn. 435; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., vor §§ 14-19d Rn. 86; BeckOK-Markenrecht/Eckartt, 2014, § 14 Rn. 544 ff; jeweils mwN). Darin liegt die ausgleichende Gegenleistung des Berechtigten, welche die Unentgeltlichkeit ausschließt....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 180/13
...BGH GRUR 2004, 331, 332 - Westie-Kopf; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/10