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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätskrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Oktober 2012 aufgehoben. I. 1 Das Zeichen GASTROSMART ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/12
2019-03-07
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 509/17
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch bleibt ohne Erfolg – keine Kostenauferlegung
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 69/16
2017-10-18
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Technisch bedingte Formgestaltungen; Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses - Traubenzuckertäfelchen
...EuGH, GRUR 2010, 1008 Rn. 76 - Lego Juris [Lego-Stein]; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 3 Rn. 123). 18 Sodann ist zu prüfen, ob alle diese wesentlichen Merkmale einer technischen Funktion der betreffenden Ware entsprechen (zu Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziffer ii GMV aF vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/17
2014-07-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Y (Wort-Bild-Marke)" – zu den formellen Anforderungen – fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/13
2014-07-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAYER (Wort-Bild-Marke)" – zu den formellen Anforderungen – fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/13
2014-07-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROTUBE (Wort-Bild-Marke)" – zu den formellen Anforderungen – fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/13
2014-07-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROEASY (Wort-Bild-Marke)" – zu den formellen Anforderungen – fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/13
2016-07-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "shop save" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Mai 2012 und 29. Oktober 2013 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Dienstleistung „Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/14
2011-05-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Crème Composé" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ströbele in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdn. 222). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 199, 723, Tz. 31 - Chiemsee; EUGH GRUR 2004, 674, Tz. 56 - Postkantoor)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/10
2014-07-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROMY (Wort-Bild-Marke)" – zu den formellen Anforderungen – fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/13
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Beluga Travel/BELUGA (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch einen Markenbestandteil - teilweise Verwechslungsgefahr
...EuGH GRUR 1998, 922, 924 (Nr. 29) - Canon; Hacker/Ströbele, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 49 zu § 9 m. w. N.). 38 Dementsprechend beanspruchen die sich gegenüberstehenden Kollisionsmarken, wie bereits von der Markenstelle ausgeführt, in den Klassen 16 und 39 Schutz für identische und hochgradig ähnliche Waren und Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/10
2019-04-04
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 17. Oktober 2014 angemeldete und am 24. November 2014 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragene Wortmarke 30 2014 063 237 2 Dispermelt 3 beansprucht nach einer mit Schriftsatz vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/18
2010-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ABO PHARMA/ABBOTT (Gemeinschaftsmarke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Dass dabei die Benutzung auch in nur einem Mitgliedstaat ausreicht, unterstellt der Senat zu Gunsten der Widersprechenden (vgl. dazu Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 125 b RdNr. 14; zur Bekanntheit vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/06
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Toxic twins (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Hierbei ist allein auf den Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke abzustellen (EuGH GRUR 2009, 763, Tz. 35, 53 – Lindt & Sprüngli/Franz Hauswirth; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 50, Rdn. 14), also vorliegend auf den 18. Oktober 2012....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/14
2016-12-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IKOS EGYPTISCHE ERDE Egyptian Tanning Clay (Wort-Bild-Marke)/EGYPTISCHE ERDE (Unionsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 66 Rn. 22). 37 In der Sache bleibt die Beschwerde ohne Erfolg. Entgegen der Auffassung der Widersprechenden besteht zwischen den Vergleichsmarken keine Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 7/15
2016-02-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 26 Rn. 260). Die vorgenannten Waren sind teilweise als solche im Warenverzeichnis der Widerspruchsmarke genannt oder sind als abgrenzbare Untergruppen dem eingetragenen Warenoberbegriff „Mittel zur Körperpflege“ zuzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/13
2016-12-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IKOS EGYPTISCHE ERDE (Wort-Bild-Marke)/EGYPTISCHE ERDE (Unionsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 66 Rn. 22). 37 In der Sache bleibt die Beschwerde ohne Erfolg. Entgegen der Auffassung der Widersprechenden besteht zwischen den Vergleichsmarken keine Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 6/15