2.816

Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11
...Ströbele/Hacker, 9. Aufl., Rn. 49 zu § 8 m. w. N.). Ein Beispiel hierfür stellen Angaben allgemeiner Verkaufsstätten dar, die zwar nicht zur unmittelbaren Beschreibung der dort vertriebenen Waren dienen, gleichwohl für diese Waren jedoch keine unterscheidungskräftigen Angaben im Sinne konkreter betrieblicher Herkunftshinweise darstellen (vgl. Ströbele/Hacker, 9. Aufl., Rn. 49 zu § 8 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/10
...Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 251)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 82/09
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/11
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
.... § 85 Abs. 2 ZPO maßgebliche Sorgfalt eines Anwalts ein strenger Maßstab anzulegen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, 2015, § 91 MarkenG, Rdnr. 10 ff.). 17 Die Antragstellerin hat ihr Wiedereinsetzungsgesuch damit begründet, das DPMA habe es unterlassen darauf hinzuweisen, dass das Original des SEPA-Basislastschriftmandats bis spätestens zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/14
...Die Verwechslungsgefahr hängt vom Vorliegen einer Vielzahl von Umständen ab, wobei neben dem Grad der Ähnlichkeit der Vergleichszeichen und dem Grand der Ähnlichkeit der Vergleichsprodukte insbesondere die Kennzeichnungskraft der älteren Marke eine Rolle spielt (Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage 2015, § 9 RdNr. 31 f. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/13
...BGH 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 - Postkantoor). 15 Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist maßgeblich auf die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise abzustellen, wobei dies alle Kreise sind, in denen die fragliche Marke Verwendung finden oder Auswirkungen haben kann (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 516/16
...BGH 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 - Postkantoor). 15 Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist maßgeblich auf die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise abzustellen, wobei dies alle Kreise sind, in denen die fragliche Marke Verwendung finden oder Auswirkungen haben kann (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/16
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
...Abs. 1 Satz 1 MarkenG. 29 Das markenrechtliche Verfahren vor dem Bundespatentgericht ist nach § 71 Abs. 1 Satz 1 MarkenG kostenrechtlich von dem Grundsatz geprägt, dass jeder Beteiligte die ihm entstehenden Kosten selbst zu tragen hat (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rn. 11 und 14)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/15
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
...Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 222, 251 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/09
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30 m.w.N.). Ferner gehören die inländischen, am Handel beteiligten Fachkreise zu den maßgeblichen Verkehrskreisen, wobei bereits das Verständnis dieser Fachkreise für sich gesehen bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/12
...Hacker in Ströbele/ Hacker MarkenG 10. Aufl. § 9 Rdn. 180). Eine markenrechtlich erhebliche Zeichenähnlichkeit kann sowohl in klanglicher wie auch in schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht vorliegen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 11/13
...Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 251)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/09
...35) - FUSSBALL WM 2006; BGH GRUR 2012, 272 (Nr. 9) - Rheinpark-Center Neuss). 18 Das Schutzhindernis ist gegeben, wenn das schutzsuchende Zeichen den angesprochenen Verkehrskreisen, nämlich den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern (EuGH GRUR 2006, 411 (Nr. 24) - Matratzen/Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 29) - Chiemsee; Ströbele in Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 542/11