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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
.... § 82 MarkenG und dem in § 126 BGB für die Schriftform enthaltenen allgemeinen Grundsatz (vgl. auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage 2015, § 61 Rn. 4; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage 2010, § 61 Rn. 3)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/15
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 RdNr. 32 m. w. Nachw.). 23 Der Senat geht von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft und damit einem normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke aus. 24 Da Benutzungsfragen nicht aufgeworfen sind, ist für die Beurteilung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit die Registerlage maßgebend....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 208/09
....; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 66 Rn. 40). 16 2. In der Einzahlung der Gebühr i. H. v. … Euro am 26. April 2016 ist keine wirksame Beschwerdeeinlegung durch die Anmelderin zu sehen. 17 Zwar entspricht die Zahlung der Höhe nach der Beschwerdegebühr und erfolgte innerhalb der Beschwerdefrist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 123/16
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/14
.... - THOMSON LIFE; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9, Rdn. 320 ff.). Hier ist aber nicht von einer Prägung der angegriffenen Marke von der Buchstabenfolge „neXt“ auszugehen, vielmehr bestimmt der weitere Zeichenbestandteil „ore“ den Gesamteindruck der jüngeren Marke in relevanter Weise mit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/12
...Dienstleistungen sind einander absolut unähnlich. a) 28 Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen besteht dann, wenn sich aus einer Würdigung aller erheblichen Umstände ergibt, dass die angesprochenen Verkehrskreise der Meinung sein können, die Waren und Dienstleistungen stammten aus demselben oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR 1998, 922 (Nr. 23 f. und 29) - Canon; Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 22/11
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Januar 2012 aufgehoben, soweit darin die Anmeldung zurückgewiesen worden ist. I. 1 Das Zeichen 2 HK-Lasur 3 ist am 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/14
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rn. 100; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435; auch BPatG, Beschluss vom 27.3.2012, Az: 24 W (pat) 558/11 - Ventas)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/10
....; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage § 8 Rn. 280). Das kann auch dann zutreffen, wenn es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt (EuGH a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 48/10
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Tz. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Tz. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rdn. 40 ff. m. w. N.)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/12
.... – PICARO/PICASSO; BGH, GRUR 2005, 419, 422 – Räucherkate; sowie Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rdn. 32 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Juni 2011 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 30 2008 075 413 wird die Löschung der Marke 30 2009 070 593 angeordnet. I. 1 Die am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 540/11
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23, 24)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 30/10
...EuGH, GRUR 1999, 723, 726, Nr. 31-34 – Chiemsee; EuGH GRUR 2010, 534, 536 – PRANAHAUS; BPatG GRUR 2006, 509, 510 – PORTLAND; Ullmann, GRUR 1999, 666, 672; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 280 zu § 8). Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/10
...Bei der IR-Marke steht - auch aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise - in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht mehr allein der Eindruck einer sachbezogenen Information im Vordergrund (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 8 Rn. 126, 127)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/10