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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "signals for motion" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker und der Richterinnen Winter und Bayer beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 88/09
2015-10-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fedamed (Wort-Bild-Marke)/Sebamed (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Entscheidung über den Widerspruch der Gemeinschaftswortmarke "nevamed" bleibt dahingestellt
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH, GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH, GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 1 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/14
2019-03-14
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 10. November 2017 aufgehoben, soweit die angegriffene Marke 30 2015 053 525 aufgrund des Widerspruchs aus der Unionsmarke 008 858 235 teilweise gelöscht worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/18
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "skyline Haustechnik Vertriebs GmbH (Wort-Bildmarke)" - zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach Auflösung einer GmbH - unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses
...Eine GmbH als Markeninhaberin verliert ihre Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nicht zwingend durch ihre Auflösung, sondern kann durch den Liquidator oder ggf. durch den ehemaligen Geschäftsführer noch weiter wirksam vertreten werden (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 7 Rd. 3, § 32 Rd. 101; vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/10
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CASA DEL ESPRESSO" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, 9. Aufl., Rn. 49 zu § 8 m. w. N.). Ein Beispiel hierfür stellen Angaben allgemeiner Verkaufsstätten dar, die zwar nicht zur unmittelbaren Beschreibung der dort vertriebenen Waren dienen, gleichwohl für diese Waren jedoch keine unterscheidungskräftigen Angaben im Sinne konkreter betrieblicher Herkunftshinweise darstellen (vgl. Ströbele/Hacker, 9. Aufl., Rn. 49 zu § 8 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 98/10
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Butch" – versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen Version abweichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis - Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder Änderungswillen - Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Verfahrens - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Haushalt und Küche, Essbestecke, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel. 6 Klasse 11: Elektrische Kochgeräte für Haushalt und Küche, Toaster, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, elektrisch. 7 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Küchengeräte, nicht elektrisch, Kochgeräte, nicht elektrisch, Rührlöffel, Schaber, Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/12
2015-07-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Königsfelder Stern" – geografische Herkunftsangabe – Beschaffenheitsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 337). Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/14
2018-06-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben – Kostenentscheidung – Kostenauferlegung
...Juni 2018 (gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG) glaubhaft zu machen. 24 Bei der Glaubhaftmachung der bestrittenen Benutzung handelt es sich um eine verfahrensrechtliche Obliegenheit der Widersprechenden, so dass die Widersprechende die volle Verantwortung für eine vollständige Glaubhaftmachung trägt (Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 43 Rn. 60 und 61)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/17
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CID" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla im Anschluss an EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 29 - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 682, Rn. 23-25 - Bostongurka; Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 393 zu § 8). Mithin kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/13
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Reichstagsbrand" – kein Sittenverstoß - Eintragungsfähigkeit
...Maßgeblich ist insoweit die Auffassung der normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der maßgeblichen Waren (EuGH GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 – SAT.2; BPatGE 46, 66, 70 - Dalailama) in ihrer Gesamtheit, wobei weder eine übertrieben laxe noch eine besonders feinfühlige Ansicht entscheidend ist (BPatG Mitt. 1983, - 156 Schoasdreiber; Ströbele/Hacker, Markengesetz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/11
2011-07-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung - fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der Markenabteilung - Verfahrensmangel - Zurückverweisung an das DPMA - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Hacker sowie die Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. März 2011 wird aufgehoben und die Sache an das DPMA zurückverwiesen. 2. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I. 1 Der Antragsteller beantragte mit Eingabe vom 17. September 2010 die Löschung der am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 43/11
2011-08-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RODIS/RHODIUS" – Warenidentität bzw. -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
.... – PICASSO; BGH WRP 2006, 92, 93, Rdn. 12 – coccodrillo; sowie Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rdn. 32 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 100/10
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zahnhaus“ – keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Zahnhaus 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/17
2010-06-02
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Beschwerderücknahme nach Verkündung" – zur Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach Verkündung der Beschwerdeentscheidung bis zum Eintritt der formellen Rechtskraft
...., § 73 Rdn. 58, Ströbele/Hacker, MarkenG, § 66 Rdn. 11). In der Beschwerdesache … betreffend das Gebrauchsmuster 20 2004 020 574 hier: Entscheidung über Wirksamkeit der Beschwerderücknahme hat der 35. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. Juni 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Müllner sowie der Richter Dipl.-Ing. Sandkämper und Dr.-Ing....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 454/08
2010-06-02
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterlöschungsbeschwerdeverfahren - Entscheidung über Wirksamkeit der Beschwerderücknahme – Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach Verkündung der Beschwerdeentscheidung bis zum Einritt der formellen Rechtskraft
...., § 73 Rdn. 58, Ströbele/Hacker, MarkenG, § 66 Rdn. 11). In der Beschwerdesache … betreffend das Gebrauchsmuster 20 2004 020 573 hier: Entscheidung über Wirksamkeit der Beschwerderücknahme hat der 35. Senat (Gebrauchsmuster-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. Juni 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Müllner sowie der Richter Dipl.-Ing. Sandkämper und Dr.-Ing....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 455/08
2015-03-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zahnärztliche Tageskliniken" – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Uhlmann und Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Zahnärztliche Tageskliniken 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 554/13
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...Ströbele/ Hacker/Thiering, Markengesetz, 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/16
2011-01-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROCCO MILES/MILES" – Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Es ist nämlich allgemein bekannt, dass Firmen ihre Marken inzwischen auch auf Knöpfen, Reißverschlüssen, Bändern und Schnürbändern sowie Hacken und Ösen an ihren Waren anbringen und diese mit Stickereien ihrer Marken verzieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/10
2015-03-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DOCERAM/DUCERAM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke - zur Warenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Rn. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rdn. 41 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 538/13
2013-09-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FormaFoam (Wort-Bild-Marke)/FormaFoam/FOMA/FOMAPLAST/FOMAdetect" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Tz. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Tz. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rdn. 40 ff m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/11