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Alkoholsteuerverordnung (AlkStV)
Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes

Ausfertigungsdatum: 06.03.2017

Stand: Änderung durch Art. 10 V v. 2.1.2018 I 84 (Nr. 2) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Alkoholgehalt
§ 3 Alkoholmenge
§ 4 Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung
§ 5 Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis
§ 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis
§ 7 Sicherheitsleistung
§ 8 Änderung von Verhältnissen, anderweitige Nutzung des Steuerlagers
§ 9 Steuerlagerinhaber, Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 10 Belegheft, Buchführung
§ 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung
§ 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager
§ 13 Fehlmengen im Steuerlager
§ 14 Zwangsanfall
§ 15 Aufnahme von Abfindungsalkohol
§ 16 Registrierter Empfänger
§ 17 Registrierter Versender
§ 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
§ 19 Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
§ 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
§ 21 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
§ 22 Belegheft, Aufzeichnungen
§ 23 Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung
§ 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe
§ 25 Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe
§ 26 Vereinfachtes Lohnbrennen
§ 27 Stoffbesitzer
§ 28 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 30 Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 32 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 35 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 37 Annullierung im Ausfallverfahren
§ 38 Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 40 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 41 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
§ 43 In einer Abfindungsbrennerei unter Steueraussetzung gewonnener Alkohol
§ 44 Steueranmeldung
§ 45 Kleinbetragsregelung
§ 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse
§ 47 Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 48 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
§ 49 Durchfuhr von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaates
§ 50 Versandhandel, Beauftragter
§ 51 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 52 Vergällung von Alkohol
§ 53 Vollständig vergällter Alkohol
§ 54 Zugelassene Vergällungsmittel
§ 55 Entgällung, Absehen von der Vergällung
§ 56 Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen
§ 57 Allgemeine Verwendungserlaubnis
§ 58 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 60 Belegheft, Buchführung
§ 61 Lagerung, Bestandsaufnahme
§ 62 Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung
§ 63 Steuerentlastung im Steuergebiet
§ 64 Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
§ 65 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht
§ 66 Unterstützungspflichten
§ 67 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
§ 68 Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten
§ 69 Zur Gärung verwendete Gefäße
§ 70 Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
§ 71 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren
§ 72 Schnittstellen
§ 73 Anforderungen an die Programme
§ 74 Prüfung der Programme
§ 75 Haftung
§ 76 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag
§ 77 Ordnungswidrigkeiten
§ 78 Inkrafttreten, Außerkrafttreten