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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Gesamteindruck der sprachüblich aus allgemein verständlichen Wörtern gebildeten Marke erschöpfe sich in der bloßen Summenwirkung ihrer für sich genommen schutzunfähigen Wortbestandteile....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/11
...Senat München 26 W (pat) 60/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 912 136/38 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht in der Sitzung vom 27. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/10
...Bei der angegriffenen Marke handle es sich um eine Aneinanderreihung zweier vollkommen disparater, voneinander losgelöster Markenbestandteile, so dass der Verkehr von einer Hauptmarke „EOS“ und einer Zweitmarke „22“ ausgehen werde. 28 Zu berücksichtigen sei auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichts zur Frage der Zeichenähnlichkeit bei der Aufnahme einer älteren Marke in ein Kombinationszeichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 553/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Richterin Dr. Hoppe als Vorsitzende, den Richter Kätker und die Richterin Kirschneck am 22. Oktober 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 45/12
...Januar 2011 wird insoweit aufgehoben als die Löschung der Marke 304 72 476 angeordnet worden ist. Der Antrag auf Löschung der Marke 304 72 476 vom 5. August 2009 wird insgesamt zurückgewiesen. I. 1 Gegen die am 22. Dezember 2004 angemeldete und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Juni 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/14
...Die angegriffene Marke Nr. 30 2012 021 201 wird auf diesen Widerspruch gelöscht. 2. Die Entscheidung über die Beschwerde der Widersprechenden bleibt dahingestellt, soweit es um den Widerspruch aus der Marke EM 009390188 geht. I. 1 Die am 20. März 2012 angemeldete, in roter Schrift gehaltene Wort-/Bildmarke 2 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/14
...Senat München 26 W (pat) 46/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 802 779 - S 377/08 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 46/10
...Senat München 26 W (pat) 130/09 Markenbeschwerdeverfahren – "FUNNY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 890 184 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 130/09
...Juli 2010 zurückgewiesen, weil es der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und die angemeldete Marke zudem zur Beschreibung dieser Waren dienen könne (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/10
...Zur Begründung hat die Markenstelle in ihrem Beschluss unter Bezugnahme auf Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofs ausgeführt, bei der angemeldeten Marke handele es sich um eine Kunststoffflasche mit Schraubverschluss, die kurze, breite Standwülste aufweise, deren mittlerer Teil aus nach innen gewölbten, geriffelten Segmenten bestehe und deren oberer Teil rechteckige...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 557/11
...Senat München 30 W (pat) 37/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 892 570 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/13
...Die Anmelderin argumentiert schließlich mit der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 10. Juli 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 528/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 12. Juli 2011 beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des DPMA vom 23. Oktober 2007 und vom 2. Februar 2010 aufgehoben. I. 1 Am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 40/10
...„rein, pur, klar“ sei mit Blick auf die von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen allenfalls suggestiv, während der weitere Bestandteil „coffee“ (englisch für Kaffee) mit Blick auf die von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen rein beschreibend sei....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 116/11
...Senat München 26 W (pat) 4/13 Markenbeschwerdeverfahren – "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 010 724.9 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Richters Reker als Vorsitzendem sowie des Richters Schmid und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/13
...Senat München 28 W (pat) 29/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Ampelmännchen (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 58 920 (hier: Löschungsverfahren S 230/09) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. Dezember 2009 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Vogel von Falckenstein sowie der Richterin Winter und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/09