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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-12
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Besondere Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei detailarmer Tatschilderung der Geschädigten
...Soweit die Strafkammer im Übrigen in den widersprüchlichen Angaben zur ersten Tat, die gewöhnlicherweise als besonders einschneidendes Erlebnis besonders gut in Erinnerung bleibt, kein Indiz für die Unrichtigkeit der Aussage sehen will, beruht dies nicht auf tragfähigen Erwägungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 423/15
2013-05-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst: Vervielfältigung in Form einer Bearbeitung bzw. anderer Umgestaltung bei Abbildung einer Aktion von Joseph Beuys in einer Fotoserie - Beuys-Aktion
...Von der Aktion lasse sich auf der Grundlage überlieferter Erinnerungen und der hier in Rede stehenden Fotografien bei sorgfältiger Deutung des Materials und einer kunsthistorischen Analyse so viel feststellen, dass dieses Urteil getroffen werden könne. 13 Durch die Veröffentlichung der Bilderreihe sei das Urheberrecht des Schöpfers der Aktion nach § 23 Satz 1 UrhG verletzt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 28/12
2018-02-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YAYALOVE/YAYA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr mit weiteren Sinne
...November 2013 hat das DPMA, Markenstelle für Klasse 25, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, u. a. den Widerspruch aus der Widerspruchsmarke UM 003 586 518 zurückgewiesen. 16 Auf die Erinnerung der Widersprechenden vom 20. Dezember 2013 gegen den ihr am 25. November 2013 zugestellten Erstbeschluss hat das DPMA, Markenstelle für Klasse 25, die Erinnerung mit weiterem Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/15
2011-03-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post"/"Die grüne Post" –Verwechslungsgefahr
...Büchersendungen, Blindensendungen, Zeitungen, Zeitschriften, Druckschriften mit Fahrrädern, Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern der vorgenannten Sendungen; 19 Klasse 42: Hinzufügen von Daten sowie Konvertieren von Daten in eine empfängerabhängige oder -unabhängige Form/Struktur und/oder Datenabgleich“ 20 angeordnet. 21 In ihrem auf die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 20/10
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pharma-Save/SAVEE" – Warenidentität und –ähnlichkeit – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...In dem genannten Umfang wird die Erinnerung des Markeninhabers gegen den Beschluss der genannten Markenstelle vom 21. Juli 2010 zurückgewiesen. 3. Es wird festgestellt, dass der Erinnerungsbeschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/12
2010-09-22
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Funktionelle Zuständigkeit zur Festsetzung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters; Hemmung der Verjährung des Vergütungsanspruchs
...Erinnerung eingelegt. Die Rechtspflegerin hat dem Beschwerdeführer daraufhin mit Schreiben vom 3. Juni 2009 mitgeteilt, dass die Festsetzung der Vergütung den Verwalter berechtige, diese der Masse zu entnehmen, ein solches Vorgehen hier jedoch als pflichtwidriges Verwalterhandeln anzusehen sein würde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 195/09
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Damit habe die angemeldete Marke einen rein beschreibenden Charakter, da sie lediglich eine Sachaussage hinsichtlich der angebotenen Waren und Dienstleistungen enthalte. 9 Auf die Erinnerung des Anmelders hat die Markenstelle den Erstbeschluss mit Erinnerungsbeschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/11
2015-09-02
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Divergenz - Verfahrensmangel - Mehrfachbegründung - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - fehlender richterlicher Hinweis - Überraschungsentscheidung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärungspflicht des Vorsitzenden - Verrechnung des zurückzuzahlenden Gründungszuschusses mit Arbeitslosengeld
...Erinnerung - hilfsweise das zulässige Rechtsmittel -, 2. Antrag auf Bestellung eines neuen Anwalts im Rahmen der PKH, 3. Antrag auf Terminsverlegung, 4. Befangenheitsantrag gegen den Richter am LSG Dr. G., 5. Antrag auf Alg - hilfsweise Verrechnung von Alg und Gründungszuschuss, 6....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 34/15 B
2011-08-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schneider/Schneider [Widerspruchsmarke zu 1)]/Schneider [Widerspruchsmarke zu 2)]/schneider fahrkomfort [Widerspruchsmarke zu 3)/Gemeinschaftsmarke]" – Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2) - Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA - Einrede der Nichtbenutzung - keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung seitens der Widersprechenden zu 3) – Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der ursprünglichen Inhaberin der...
...Markeninhaberin die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke 2 bestritten habe, sei diese Einrede unzulässig, nachdem das Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung dieser Marke erst 2004 abgeschlossen worden sei und sich die Widerspruchsmarke somit noch in der Benutzungsschonfrist befinde; die maßgebliche Vorschrift des § 26 Abs. 5 MarkenG entspreche dabei den Vorgaben der Markenrichtlinie. 34 Auf die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 59/10
2014-09-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz (Bildmarke)/Himmelskörper mit minus-Zeichen (Bildmarke)/Himmelskörper mit plus-Zeichen (Bildmarke)" –Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Da in dem maßgeblichen Warenbereich, Lebensmittel des täglichen Verbrauchs, die Aufmerksamkeit des Durchschnittverbrauchers als gering anzusehen sei, blieben diesem nicht die wenigen unterschiedlichen Details der Marken in Erinnerung, sondern vor allem die in den zu vergleichenden Marken identischen, leicht schrägen vierarmigen symmetrischen Leuchtkreuze auf dunklem Hintergrund....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
2017-07-21
BFH 10. Senat, Streitwert bei Antrag auf Steuererhöhung
...Sie legte dabei einen Streitwert von 848.857 € zugrunde, den sie aus der Differenz einer angestrebten Steuerminderung des Jahres 2005 in Höhe von 930.181 € und einer angestrebten Steuererhöhung im Streitjahr 2002 von 81.324 € (dies entsprach noch der ersten Berechnung der Antragsteller) errechnet hatte. 5 Hiergegen legten die Antragsteller Erinnerung ein, die unter X E 11/16 geführt wird, und beantragten...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X S 15/17
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Capromid/AKROMID (Gemeinschaftsmarke)" – zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Widerspruchsmarke verfügt über durchschnittliche Kennzeichnungskraft. 39 Kennzeichnungskraft ist die Eignung eines Zeichens, sich dem angesprochenen Verkehrskreis aufgrund seiner Eigenart einzuprägen, d. h. als Herkunftshinweis erkannt, in Erinnerung behalten und wieder erkannt zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 542/12
2017-11-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Vielmehr müssten sie sich auf das unvollkommene Bild des Gedächtnisses verlassen; die Unterschiede der Zeichen würden in der Erinnerung aber verblassen, umso mehr als die beiden Zeichen übereinstimmend mit dem Wortteil „Rap“ beginnen würden. 22 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 23 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
2014-04-24
BGH 7. Zivilsenat, Europäischer Vollstreckungstitel: Zur Frage der ordre public-Überprüfung im Vollstreckungsstaat
...Juni 2011 mit der Begründung, ihr sei weder ein verfahrenseinleitendes Schriftstück noch der Zahlungsbefehl selbst zugestellt worden, Erinnerung nach § 766 Abs. 1 ZPO eingelegt. Die Zwangsvollstreckung aus diesem Titel in der Bundesrepublik Deutschland verstoße gegen den ordre public. 4 Das Amtsgericht hat die Erinnerung mit Beschluss vom 17. Januar 2012 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 28/13
2019-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Zeitliche Abläufe seien ihr nicht mehr in Erinnerung. Auf das Bett sei sie wohl geflüchtet, weil sie in kurzer Hose und Top nur leicht bekleidet gewesen sei und sich mit der Bettdecke habe bedecken wollen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/18
2012-01-12
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckung: Vollstreckungserinnerung gegen die Erteilung einer qualifizierten Vollstreckungsklausel durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle ohne die erforderlichen Nachweise
...Nach Nichtabhilfe durch die Rechtspflegerin hat der Amtsrichter das als Erinnerung nach § 766 ZPO behandelte Rechtsmittel zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 71/09
2013-05-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Knights Tournament" – teilweise keine Unterscheidungskraft
...November 2011 zurückgewiesen hat, ist der vorgenannte Beschluss auf die dagegen eingelegte Erinnerung mit weiterem Beschluss der Markenstelle vom 18. Oktober 2012 teilweise aufgehoben worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 111/12
2011-07-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOT" – Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung - Beanstandungsbescheid der Markenstelle bietet der Antragstellerin einen konkreten Erkenntnisgewinn – berechtigtes Interesse an Akteneinsicht - zur Kostenauferlegung
...Die Antragsgegnerin hat dagegen zunächst Erinnerung eingelegt, dann aber die Anmeldung mit Schriftsatz vom 13. September 2010 zurückgenommen. 4 Noch vor dieser Rücknahme, nämlich am 28. Mai 2010, hatte die Antragstellerin Einsicht in die patentamtlichen Akten über die zurückgenommene Markenanmeldung beantragt. Dieser Antrag war zunächst auf Einsicht in die vollständigen Akten gerichtet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 13/11
2011-06-16
BGH 7. Zivilsenat, Pfändungsverbot für den Pkw eines gehbehinderten Schuldners
...Unter Verweis auf die Behinderung des Schuldners lehnte der Gerichtsvollzieher die Pfändung ab. 3 Auf die Erinnerung des Gläubigers hat das Amtsgericht - Vollstreckungsgericht - die Pfändung des Fahrzeugs für zulässig erklärt. Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Schuldners hat das Beschwerdegericht zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 12/09
2013-02-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPIEL NICHT BIS ZUR GLÜCKSSPIELSUCHT" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Auf die Erinnerung der Anmelderin ist der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom 22. März 2010 durch Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 113/11