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Urteile für Eingetragenes Design

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXTRACOM" – keine Unterscheidungskraft
...Zugriffszeiten zu Datenbanken; elektronische Übermittlung der Korrespondenz für Dritte; Betrieb eines virtuellen Marktplatzes über das Internet, nämlich Sammeln und Übermitteln von Nachrichten sowie Informationsübermittlung, jeweils auf dem Wege der Telekommunikation, jeweils zwischen Warenherstellern und/oder -lieferanten und/oder Einzelhändlern und/oder Verbrauchern; 7 Klasse 42: Erstellung, Entwicklung und Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/12
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "evolution" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Mit Bezug auf die beanspruchten Waren bringe das Wort „evolution“ zum Ausdruck, dass sie ständig weiterentwickelt und dem neuesten Stand von Technik und Design angepasst worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/10
2017-11-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NeuroMatrix (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. November 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Professor Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/17
2012-08-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Trend Factory" – Freihaltungsbedürfnis
...beanspruchten Waren dienen kann (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). 11 Nach der Vorschrift des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind unter anderem solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, für die sie eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/12
2016-02-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ramuc" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. Februar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. November 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 513/14
2017-05-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRAND" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Das Zeichen rufe in keiner der völlig unterschiedlichen und nicht zusammenhängenden Bedeutungen eine einheitliche Assoziation in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen hervor, insbesondere nicht für Verlags- und Druckereierzeugnisse. 12 Die Bezeichnung sei daher ebenso wie vergleichbare eingetragene Wortmarken (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/15
2018-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Er habe 21 eingetragene Wortmarken recherchiert, bei denen ein "i" am Anfang des Markennamens stehe. Die identische Wortmarke sei in Frankreich und England registriert. 9 Er beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des DPMA vom 26. Mai 2015 aufzuheben. 11 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 521/15
2010-12-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Informationen (einschließlich Webseiten) und anderen Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und Informationen über ein globales Computernetz; 8 Klasse 41: Unterhaltung, Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen; 9 Klasse 42: Verschaffen des Zugriffs auf einen zentralen Datenbankrechner; Programmierung und Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 163/10
2016-04-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/14
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28. Februar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 3. Februar 2015 angemeldete Wortmarke 2 Novamed 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/17
2010-01-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " – jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke
...I. 1 Eingetragen am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/09
2014-08-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elfenreich" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...beschreibende Angabe im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar. 21 a) Nach der Vorschrift des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, für die sie eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/12
2011-10-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMPULS" – keine Unterscheidungskraft
...von Büchern (Leihbücherei); Vermietung von Audiogeräten und von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Tonaufnahmen und Videokameras; Videofilmproduktion und -verleih; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); 15 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Aktualisieren, Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/10
2016-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz
...September 2012 für nachfolgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen worden: 4 „Klasse 12: Abdeckhauben für Fahrzeuge; Airbags; Anhänger; Anhängerkupplungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autoreifen; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Bremsbeläge für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 50/14
2017-12-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2017 unter Mitwirkung der Richter Merzbach, Dr. Meiser und Schödel beschlossen: Auf die Beschwerden der Widersprechenden zu 1. und 2. wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 02 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/16
2018-07-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elysia AL/Eliza" – Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind – Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere Erklärung – Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss insgesamt
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. März 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: I. 1 Die am 10. November 2010 angemeldete Wortmarke 2 Elysia AL 3 ist am 3....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/16
2018-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MovieStar (Wort-Bild-Marke)/MOVISTAR (Unionswortmarke)" – zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs - Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der Widerspruchsmarke verzögert die Erledigung des Rechtsstreits nicht - nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingereichte eidesstattliche Versicherungen, die zuvor nur in Kopie vorlagen –...
...Juli 2009 unter der Nummer 30 2009 025 166 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 9: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild, sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthaltene (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videobänder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/14
2018-01-11
BGH 1. Zivilsenat, Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Berücksichtigung von über eine Internetseite zum Kauf angebotenen Modellen bei der Prüfung des Schutzumfangs; Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines Geschmacksmusters schmälernden Umständen; Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung eingestelltem Vertrieb des beanstandeten Produkts - Ballerinaschuh
...Nach Art. 85 Abs. 1 Satz 1 GGV ist im vorliegenden Verletzungsverfahren von der Rechtsgültigkeit des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters und damit vom Vorliegen der Schutzvoraussetzungen (Art. 4 Abs. 1 GGV) der Neuheit (Art. 5 GGV) und der Eigenart (Art. 6 GGV) sowie vom Fehlen von Schutzausschließungsgründen (Art. 8, 9 GGV) auszugehen....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 187/16
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...Mai 1995 unter der Nr. 2 913 183 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Ware der Klasse 30: 3 Tafelschokolade 4 als verkehrsdurchgesetzt eingetragen worden. 5 Am 25....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/14
2013-06-05
BPatG 29. Senat
...Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Produktion von Multimedia-Präsentationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Veranstaltung und Organisation von Ferienlagern; Online-Publikationen auf dem Gebiet von Marketing, Marketingresearch und Kundenbindungsprogrammen; 7 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 159/10