464

Urteile für Eingetragenes Design

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-03-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RETROWELT" – keine Unterscheidungskraft
....“; 33 - Deutschlandradio Kultur – Buchkritik vom 27.06.2013: „Retro-Welt ohne Handys und Computer“; 34 - http//www.auna.de: Internetseite eines deutschen Herstellers von Produkten aus den Bereichen Consumer Electronics und HiFi; unter Stichwort Retrowelt: Moderne Klassiker für Retro-Fans...Gute alte Design-Traditionen erfreuen sich wieder großer Beliebtheit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 519/16
2018-10-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...Die Zurückweisung sei umso weniger nachvollziehbar, als von vier Parallelanmeldungen drei Zeichen in das Markenregister eingetragen worden seien, während die Markenstelle das Streitzeichen nicht für schutzfähig erachtet habe. 11 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 12 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/16
2017-10-18
BGH 1. Zivilsenat
...August 2001 eingetragene dreidimensionale Marke Nr. 398 69 970 als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für Tafelschokolade (Klasse 30) eingetragen. Dabei handelt es sich nach den Angaben der Markeninhaberin um die neutralisierte Verpackung der Tafelschokolade "R. S. Minis" mit einem Gewicht von 16,67 Gramm. 2 Die Antragstellerin hat am 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 106/16
2016-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Entdecker" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – übliche Bezeichnung – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Juli 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: 1. Die Beschwerde des Antragstellers wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/14
2013-05-08
BPatG 29. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Apple Store (IR-Marke, dreidimensionale Marke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 2 und 3 der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Markenfähigkeit einer Abbildung eines Ladenlokals für Einzelhandeldienstleistungen - zur Gleichstellung der Verkörperung einer Dienstleistung mit einer Aufmachung einer Ware – zu den Anforderungen an deren grafische Darstellbarkeit – zum Umfang der...
...computer software, computer peripherals, mobile phones, consumer electronics and related accessories, and demonstration of products relating thereto; 4 (Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computer-Software, Computer-Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik und Zubehör, und darauf bezogene Produktdemonstrationen) 5 mit der Beschreibung: 6 The mark consists of distinctive design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 518/13
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Januar 2014 unter der Nr. 30 2013 048 208 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 38 eingetragen worden: 4 Klasse 9: Notebooks (Computer); Tablet-Computer; Lesegeräte für elektronische Bücher; persönliche digitale Assistenten (PDA); elektronische Übersetzer; Computertastaturen; Motherboards; Interfaces...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2018-12-06
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Architects' Select 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/17
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 10. August 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Dezember 2014 und 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/16
2018-05-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Cars Ltd. und sein Fahrzeug dieser Marke bekannt sein sollte, so vermag der Senat nicht zu erkennen, warum dem Anmeldezeichen wegen dieser rein kennzeichnenden Verwendung die Unterscheidungskraft fehlen sollte.Dies gilt im Übrigen umso mehr als die Markenstelle für Klasse 12 im November 2014 die Wortmarke „Rapier“ u. a. für „Fahrzeuge“ der Klasse 12 und „Fahrzeugmodelle“ der Klasse 28 ohne weiteres eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/17
2014-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cloudable" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; technische und wissenschaftliche Projektplanung; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen eines Informatikers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Pflege und Installation von Software; Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 509/13
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Softfeel" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. Dezember 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Softfeel 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/16
2017-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MüesliFreund" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Bereits die verwendete Schrift sei eigens für die Anmelderin mit einigem Aufwand entwickelt worden, habe bei mehreren Designpreisen (iF Design Award) Beachtung gefunden und rage daher über eine durchweg werbeübliche und unauffällige Gestaltung unternehmenskennzeichnend hinaus. 6 Die Anmelderin und Beschwerdeführerin beantragt sinngemäß, 7 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 122/14
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AppOtheke" – offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs – Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen – Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg – keine Bezeichnung einer application
...März 2011 eingetragene Wortmarke 30 2010 045 504 2 AppOtheke 3 hat die Antragstellerin mit Formular vom 19. Februar 2014, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/14
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...Datennetzen, in Onlinediensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten, insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Onlinediensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Erstellen von Homepages für Dritte, Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2016-08-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke
...November 2004 unter der Nummer 304 23 051 in den Farben schwarz, weiß, rot und grau als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 12: Fahrräder; Fahrradrahmen; Teile von Fahrrädern, nämlich Fahrrad- und Räderstützen, Fahrradbremsen (Betätigungshebel, Bowdenzüge und Bremszangen), Schaltungen für Fahrräder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/10
2018-10-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TAD AUDIO VERTRIEB (Wort-Bild-Marke)/TAD (Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Prägung durch Markenbestandteil – hochgradige Zeichenähnlichkeit
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Das am 1. Juli 2010 angemeldete Wort-/Bildzeichen 2 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/17
2015-10-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stroke Unit Plus" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 15. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen I. 1 Die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/14
2018-05-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Arbeitslampen, Haushaltslampen, Wohnraumlampen, Tischlampen, Bürolampen, Außen- und Gartenbeleuchtung, Messebeleuchtung, Fahrzeugbeleuchtung, Baulampen, LED-Beleuchtungssysteme, insbesondere LED-Beleuchtungssysteme oder LED-Taschenlampen mit mehreren Vorsatzoptiken, LED-Wohnraumlampen, LED-Bürolampen, LED-Autoleselampen; Lampenzubehör; 5 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 587/17
2017-11-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kontron Medical/KONTRON (Unionsmarke)" – zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere Zeit zurückliegenden Sachverhalt bezieht – zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden zum Unternehmen - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2010 für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 4 „Klasse 10: medizintechnische Geräte, insbesondere Ultraschallgeräte und Sonden 5 Klasse 44: medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Ultraschall“. 6 Gegen diese Eintragung, die am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/15
2018-10-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Let’s create a better tomorrow" – keine Unterscheidungskraft
...und Wärme; Forschungsarbeiten und Designdienstleistungen; Technische Beratung, Weiterentwicklung und Umsetzung, insbesondere im Bereich der Nutzung, Verwaltung, Verteilung und Versorgung von Stromnetzen und/oder durch Stromnetze; technische, wissenschaftliche, geologische, chemische und industrielle Beratung, insbesondere technologische und ökologische Beratung in Bezug auf Umweltangelegenheiten; Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/18