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Urteile für Eingetragenes Design

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Juni 2010 in das Markenregister eingetragen worden. 11 Gegen diese Marke haben die Beschwerdeführer am 6. August 2010 Widerspruch erhoben aus der Wort-/Bildmarke 306 72 257 12 Sie ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/12
...Die Löschung der eingetragenen Marke 30 2009 011 893 wird angeordnet. 2. Der Markeninhaber trägt die Kosten des Verfahrens vor der Markenabteilung und des Beschwerdeverfahrens. I. 1 Das am 27. Februar 2009 angemeldete Zeichen 2 Jonhy Wee 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 56/14
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 24. Juli 2014 angemeldete Wortmarke 2 Wellcotec-Germany 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/16
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. März 2013 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/14
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 19. November 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: I. Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. II. Der Kostenantrag der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/14
...Es sei ferner eine phantasievolle Kombination aus Wort und Bildbestandteilen, in der die Wortbestandteile „KIDZ“ und „ONLY“ übereinander angeordnet seien und der Schriftzug eine ovale Umrandung aufweise; grafisch vergleichbar gestaltete - beschreibende Zeichen - seien bereits eingetragen worden. Ebenso seien verschiedene Marken mit dem Wortbestandteil „KIDZ“ eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 8/14
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. November 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/15
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Januar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/15
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzende Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 511/16
...Dezember 2002 eingetragene Wortmarke 302 43 909 2 escapulario.com 3 die nach einer Teillöschung mit Wirkung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/10
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Mai 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach und der Richterin Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/13
...April 2013 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register als Wort-/Bildmarke für nachfolgende Waren eingetragen worden: 3 „Klasse 7: Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen 4 Klasse 8: handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 7/16
...technical assistance (engineers' services) for improving the functioning conditions of apparatus for recording, transmitting, reproducing and processing data, sounds and images, telecommunications terminals, database servers, provider centres for access to computer or data transmission networks, the monitoring and efficiency of the above appliances and instruments; computer programming, software design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/04
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2017 unter Mitwirkung der Richter Merzbach, Dr. Meiser und Schödel beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 02 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/16
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...August 2001 unter der Nr. 398 69 970 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Ware der Klasse 30: 3 Tafelschokolade 4 als verkehrsdurchgesetzt eingetragen worden. 5 Am 25....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/14
...Der aus der englischen Sprache stammende Begriff „Sneaker“ hat bereits in die deutsche Umgangssprache als allgemeine Bezeichnung für einen besonders von Jugendlichen getragenen, in Design u. Material weiterentwickelten Turnschuh Eingang gefunden (vgl. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/10
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/14
...Verlegen (ausgenommen Druckarbeiten) und Herausgabe von Publikationen aller Art (ausgenommen Werbetexte) mittels aller Medien; 10 Klasse 42: 11 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; anwenderbezogene technische Beratung über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der Software, Installation und Wartung der Software; Dienstleistungen eines Softwarehauses, nämlich technische Planung, Design...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/15
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 559/13