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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure
...August 2002 eingetragenen, nachfolgend wiedergegebenen deutschen Wort/Bildmarke Nr. 302 39 695 (Klagemarke 2): 2 Beide Klagemarken sind für Massageöle eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 100/10
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eJuke (Wort-Bild-Marke)/JUKE" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2014 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 24. März2014 unter der Nummer 30 2014 021 280 für die Waren 3 „Klasse 09: Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild 4 Klasse 15: Elektrische und elektronische Musikinstrumente“ 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/15
2018-12-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLOBAL MEAT GmbH & Co. KG (Wort-Bild-Marke)/GLOBAL-FLEISCH/GLOBAL FLEISCH (Wort-Bild-Marke)/GLOBAL-MEAT (Unionswortmarke)" – zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...November 2010 unter der Nummer DE 30 2010 051 571 als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für nachfolgende Waren und Dienstleistungen eingetragen worden: 3 Klasse 29: 4 Fisch (nicht lebend), Fischkonserven, Fleisch, Garnelen (nicht lebend), Geflügel (nicht lebend), Hummer (nicht lebend), Krustentiere (nicht lebend), Lachs, Muscheln (Schalentiere) (nicht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/15
2018-05-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARGUS PROTECT SECURITY/ARGUS/L’argus de l’automobile (Unionsbildmarke)" – zur wirksamen Einlegung der Widersprüche – zur ordnungsgemäßen Unterschrift der Widerspruchsformulare – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken – Prägung der jüngeren Marke durch den Bestandteil "ARGUS" – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Die Vergleichszeichen weisen eine zumindest mittlere Zeichenähnlichkeit auf. 65 Zwar unterscheiden sich beide Zeichen in ihrer Gesamtheit bereits aufgrund der Ausgestaltung der Widerspruchsmarke als Wort-/Bildmarke voneinander. 66 aa....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/16
2014-04-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WERTE iNVEST (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Überwachung der Umsetzung von Anlagestrategien; Erteilung von Finanzauskünften; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds und Versicherungen; Investmentgeschäfte; finanzielle Schätzungen; Erstellen von Steuergutachten und –schätzungen; Vermögensverwaltung; Vermittlung finanzieller Dienstleistungen Dritter insbesondere von Banken insbesondere des Führens von Konten und Depots; Steuerberatung; 6 als Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/14
2015-07-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "altech solar (Wort-Bild-Marke)/ALTEC" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2012 veröffentlichte farbige Wort-Bildmarke Nr. 30 2011 068 479 5 ist Widerspruch erhoben worden von der Inhaberin der am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/13
2015-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edibus (Wort-Bild-Marke)/EDILUS (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Zurückweisung der Beschwerde
...Februar 2010 angemeldete farbig gestaltete (grün, weiß, rot) und nachfolgend abgebildete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 29. März 2010 unter der Nr. 30 2010 010 053 für Waren bzw. Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38 und 42, u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/14
2017-04-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Villa am Weinberg" – keine Unterscheidungskraft
...Aber der Begriff „Weinberg“ ist keine einen Warenbereich konkretisierende Sachangabe, sondern eine Ortsangabe, und ein 24 Stunden verfügbarer Weinberg erscheint eher ungewöhnlich. 30 d) Die Wort-/Bildmarke (30644763) ist ebenfalls nicht vergleichbar, weil ihre Unterscheidungskraft allein auf dem Grafikelement beruht, das beim Anmeldezeichen fehlt. 31 e) Abgesehen davon, dass die Eintragung der am 25...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 569/16
2012-06-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cape of Good Hope" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Die Gemeinschaftsmarke 9013343 und die US-Marke 85014162 seien grafisch ausgestaltete Wort-/Bildmarken, die für „Weine“ eingetragen und schon deshalb nicht vergleichbar seien. 9 Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Anmelders, mit der er sinngemäß beantragt, 10 die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2011 und 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/12
2013-06-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TecAftermarket" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Bei der Gemeinschaftsmarke Nr. 9505744 der Anmelderin handelt es sich im Übrigen – im Unterschied zu der hier angemeldeten reinen Wortmarke - um eine Wort-Bildmarke, bei deren Beurteilung nicht zuletzt die graphische Gestaltung zu berücksichtigen war. 28 Die Rechtsbeschwerde war nicht zuzulassen, weil die Sache keine Fragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft und die Zulassung auch nicht zur Fortbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 516/11
2016-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OX (Wort-Bild-Marke)/OXXO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 22. April 2013 angemeldet und am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/15
2013-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek SUPPE" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
...Dezember 1963 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 wurde am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 69/11
2015-12-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schwaben Bräu" – keine Unterscheidungskraft
...Bei der letzten Marke kommt hinzu, dass sich die Unterscheidungskraft aus dem Bestandteil „FÜRSTEN“ ergeben kann. 29 b) Soweit die Beschwerdeführerin auf die Gemeinschaftswort-/Bildmarke „Maulbronner Klosterbräu“ verweist, die am 9. Januar 2014 u. a. für „Bier“ eingetragen worden ist, reicht diese Eintragung nicht aus, um die Schutzhindernisse im Inland auszuräumen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/14
2017-10-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „MAXTACTICAL" (Wort-Bild-Marke) – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...August 2015 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für nachfolgende Waren angemeldet worden: 3 „Klasse 09: Optische Geräte, insbes....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 538/16
2010-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monrose/melrose/melrose (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...der für die Waren der Klasse 14 11 "Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente" 12 eingetragene Wortmarke 301 23 201 13 melrose 14 und 15 2. aus der für die Waren der Klasse 25 16 "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" 17 eingetragene Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/09
2010-03-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "DOMUS MASSIVHAUS (Wort-Bildmarke)/DOMUS" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - prägender Wortbestandteil -
...Senat München 26 W (pat) 37/08 Markenbeschwerdeverfahren "DOMUS MASSIVHAUS (Wort-Bildmarke)/DOMUS" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - prägender Wortbestandteil - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 72 441 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/08
2012-11-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "beachers" – keine Unterscheidungskraft
...Hinzuweisen sei insbesondere auf drei nachträglich angemeldete Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil „Beachers“ für identische Produkte. Dies belege, dass die Anmelderin auf den Schutz ihrer Markenkreation „beachers“ als Wortmarke zwingend angewiesen sei, um diesen „Trittbrettfahrern“ die Benutzung ihrer Marke untersagen zu können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 167/10
2016-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren - "Schmetterling Riesling (Wort-Bild-Marke)" - zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren - zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten – Kostenentscheidung im Nebenverfahren
...März 2013 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Löschung der Wort-/Bildmarke Nr. … „…“ 2 zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin auferlegt. Auf Antrag der Antragsgegnerin hat die Markenabteilung 3.4 des DPMA mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/13
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "T. HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juni 2011 für die Waren 2 Klasse 18: Geldbörsen; Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Reisenecessairs [Lederwaren]; Beschläge für Geschirre; Pelze [Tierfelle]; Regenschirme; Wanderstöcke; Ledergurte 3 Klasse 25: Bekleidungsstücke; Bekleidung aus Lederimitat; Unterwäsche; Gürtel [Bekleidung]; Schals; Socken; Schuhwaren; Hüte; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung] 4 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/13
2014-07-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jugend forscht schüler experimentieren (Wort-Bild-Marke)" – Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme – Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen angestrengt – zum schutzwürdigen Besitzstand – Kostenauferlegung
...Bundesregierung und die Antragsgegnerin gegründet worden war, die Veranstaltung des Wettbewerbs übernommen. 10 Bereits unter der Wettbewerbsleitung der Antragsgegnerin bzw. ihrer Rechtsvorgängerin und nach 1975 auch unter Leitung der Stiftung wurde zur Kennzeichnung von Leistungen mit Bezug zum Wettbewerb das Bildzeichen 11 verwendet, das Gegenstand der im Jahr 1969 im Bereich der Klasse 16 eingetragenen Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 103/12