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Urteile für Berufssoldat

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-05-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen; Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Beförderungsverbot
...November 2001 wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen. Seine Dienstzeit wird voraussichtlich im Jahr ... enden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/09
2012-10-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei außerdienstlichem Sexualdelikt; Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
...Im August 2005 wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen. Seine Dienstzeit endet regulär mit Ablauf des Juli 2033. Der Soldat wurde regelmäßig befördert, zuletzt im Februar 2007 zum Hauptfeldwebel. 2 Nach verschiedenen Verwendungen in N. und D. erfolgte im September 2002 die Versetzung zur Schule für Feldjäger und Stabsdienst in S. und im Mai 2006 die Versetzung zur ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/11
2015-12-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Feststellung eines Sicherheitsrisikos; Kostenentscheidung
...Juli 2015 eingeleiteten Verfahren erwachsenen notwendigen Aufwendungen werden zur Hälfte dem Bund auferlegt. 1 Dem Antragsteller geht es um die Erstattung seiner notwendigen Aufwendungen in einem Verfahren gegen die Feststellung eines Sicherheitsrisikos in seiner erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Ü 3). 2 Der 1983 geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 42/15
2015-07-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Fortsetzungsfeststellungsantrag; Zulässigkeit
...Wehrdienstsenat 1 WB 49/14 Konkurrentenstreit; Fortsetzungsfeststellungsantrag; Zulässigkeit 1 Der Rechtsstreit betrifft einen Konkurrentenstreit um den nach Besoldungsgruppe A 12 bewerteten Dienstposten Hubschrauberführeroffizier und ... bei der ... in B. 2 Der 1968 geborene Antragsteller war Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes des Heeres in der Heeresfliegertruppe...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 49/14
2012-07-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Erledigung in der Hauptsache; Erstattung der notwendigen Aufwendungen; Besetzung des Senats bei Kostenentscheidungen
...I. 1 Dem Antragsteller geht es um die Erstattung seiner notwendigen Aufwendungen im Wehrbeschwerdeverfahren. 2 Der Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 30. September 2021. Derzeit wird er als Nachprüfer F-4 Fachrichtung Rettungs- und Sicherheitsgeräte bei der ... in S. verwendet. 3 Mit Schreiben vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 35/12
2011-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität
...September 2007 zum Berufssoldaten ernannt. Der Soldat wurde regelmäßig befördert, zuletzt am 20. November 2006 zum Oberfeldwebel. Für die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit erfolgte ein Wechsel vom Heer zur Luftwaffe. 2 Der Soldat leistete im Zeitraum 27. November 2007 bis 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/10
2012-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Veruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten
...Juni 1989 wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen und zum ... 2010 wurde er vorzeitig in den Ruhestand versetzt. 2 Nach der allgemeinen Grundausbildung wurde er im Juni 1980 zum Stab Fliegende Gruppe/Aufklärungsgeschwader ... als Nachrichtenbearbeiter versetzt und dort ab Oktober 1980 als Photogehilfe und ab Oktober 1981 als Stabsdienstunteroffizier verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/11
2016-06-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Versetzungsverfügung; persönliche und familiäre Belange
...Wehrdienstsenat 1 WB 28/15 Versetzungsverfügung; persönliche und familiäre Belange 1 Der Antragsteller wendet sich gegen die vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) angeordnete Versetzung vom X zur Y. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes (Dienstteilbereich...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 28/15
2014-09-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bestimmtheit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung; förderliche Verwendung; Versetzung; Ausschreibungspflicht
...Verwendung durch Versetzung auf einen von der personalbearbeitenden Stelle zu bestimmenden höherwertigen (höher dotierten) Dienstposten genügt nicht den Anforderungen an die Bestimmtheit eines Antrags im gerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren. 1 Der Antragsteller begehrt seine förderliche Verwendung auf einem nach Besoldungsgruppe A 15 dotierten Dienstposten. 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/14
2013-07-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verfahrensmangel; Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist; Zurückverweisung; Ermessensausübung
...Wehrdienstsenat 2 WD 34/12 Verfahrensmangel; Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist; Zurückverweisung; Ermessensausübung 1 Der 1950 geborene frühere Soldat war seit September 1990 Berufssoldat und zuletzt im September 1999 zum Oberstarzt befördert worden. Mit Ablauf des Juli 2009 wurde er wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 34/12
2012-09-26
BVerwG 2. Senat, Erschwerniszulage; Zulage für technische Luftfahrzeugführer im Erprobungs- und Güteprüfdienst
...Sie kann nicht allein in einer besonderen Qualifikation des Beamten oder der bisherigen Dauer der Wahrnehmung eines Dienstpostens liegen. 1 Der Kläger ist Berufssoldat. Er wird im Güteprüfdienst des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung als Erprobungsluftfahrzeugführer verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 45/10
2017-09-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung; vorläufiger Rechtsschutz
...Nach dieser Vorschrift ist für Personen, deren erstmalige Berufung in ein Dienstverhältnis als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit beabsichtigt ist, eine einfache Sicherheitsüberprüfung nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz durchzuführen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/17
2013-09-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Begriff des Verfahrenshindernisses; rechtzeitige Anhörung des Soldaten; Nachholbarkeit
...Oktober 2006 die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen verbunden mit der Ernennung zum Leutnant. Mit Wirkung vom 1. April 2009 wurde er zum Oberleutnant ernannt. Seit 1. Juli 2009 wird er als Lehroffizier in der Ausbildungsgruppe ... in K. verwendet. Seine Dienstzeit endet voraussichtlich am 31. März 2026. 2 Am 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 5/12
2012-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Antrag auf Aufhebung einer bestandskräftigen Beurteilung; Wiederaufgreifen des Verfahrens
...Der Antragsteller ist Berufssoldat und begehrt die Aufhebung einer im Jahr 2008 erstellten, nach Ablauf der Beschwerdefrist bestandskräftig gewordenen Beurteilung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 22/11
2011-11-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde; Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
...Gegen den Beschwerdeführer, einen Berufssoldaten mit dem Dienstgrad eines Hauptfeldwebels, verhängte sein Kompaniechef eine Disziplinarbuße in Höhe von 1 400 €. Zuvor war die Vertrauensperson am 27. Oktober 2009 angehört worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WRB 1/11
2010-10-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Militärische Verwendungsentscheidung; Konkurrentenstreit; Restdienstzeit als Auswahlkriterium
...Der Antragsteller ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants, der in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 15 eingewiesen ist. Er wendet sich im Rahmen eines Konkurrentenstreits dagegen, dass er bei der Besetzung zweier nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Dienstposten nicht mitbetrachtet worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 18/10
2018-10-30
BVerwG 2. Senat, Anwendung einer Übergangsregelung auf ehemalige Soldaten auf Zeit
.... § 98 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SVG 2005 sind alle rechtlichen Beziehungen zu verstehen, die aufgrund dieses Gesetzes zwischen einem Soldaten auf Zeit, einem Berufssoldaten oder den Hinterbliebenen dieser Soldaten und der Bundesrepublik Deutschland als Folge des Wehrdienstverhältnisses entstanden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 6/18
2018-04-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bewerbungsverfahrensanspruch; Konkurrentenstreit; Querversetzung
...Wehrdienstsenat 1 WB 1/18 Bewerbungsverfahrensanspruch; Konkurrentenstreit; Querversetzung 1 Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betrifft einen Konkurrentenstreit um die Besetzung eines nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dezernatsleiter-Dienstpostens. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 1/18
2018-10-30
BVerwG 2. Senat
.... § 98 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SVG 2005 sind alle rechtlichen Beziehungen zu verstehen, die aufgrund dieses Gesetzes zwischen einem Soldaten auf Zeit, einem Berufssoldaten oder den Hinterbliebenen dieser Soldaten und der Bundesrepublik Deutschland als Folge des Wehrdienstverhältnisses entstanden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 7/18
2019-03-29
BVerwG 2. Senat
...die Gewährung einer Kapitalabfindung von Seiten einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung ausgelöst ist, endet, wenn der Ruhensbetrag den Kapitalbetrag erreicht. 10 Die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache ist nicht gerechtfertigt, weil die aufgeworfene Frage nach der Verhältnismäßigkeit einer gesetzlichen Ruhensregelung für Versorgungsbezüge von Berufssoldaten...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 50/18