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Urteile für Berufssoldat

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Mehrere Anträge auf Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten blieben ohne Erfolg. Der frühere Soldat wurde regelmäßig befördert, zuletzt im Oktober 2007 zum Oberfeldwebel. 2 Nach dem Dienstantritt bei der .../...regiment ... in G. folgten Versetzungen zur .../...gruppe ... in H. und zur ...kompanie ... in Ho....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Empfangszuständigkeit für die Einlegung einer Wehrbeschwerde
...Kurierstelle eingerichtet, kann dort mit Rechtswirkung für den nächsten Disziplinarvorgesetzten eine Beschwerde fristwahrend eingelegt werden. 1 Der Rechtsstreit betrifft die fiktive Versetzung eines inzwischen in den Ruhestand versetzten Soldaten, der zuvor langjährig als Personalratsmitglied vom Dienst freigestellt war, auf einen höherwertigen Dienstposten. 2 Der ... geborene Antragsteller war Berufssoldat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 30/17
2013-06-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Frist zur Urteilsabsetzung; schwerer Verfahrensmangel; Zurückverweisung; Ermessensausübung
...Wehrdienstsenat 2 WD 19/12 Gerichtliches Disziplinarverfahren; Frist zur Urteilsabsetzung; schwerer Verfahrensmangel; Zurückverweisung; Ermessensausübung 1 Der im April 1964 geborene Soldat ist seit März 1991 Berufssoldat und wurde zuletzt im November 2008 zum Stabsfeldwebel befördert. Seit dem 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 19/12
2015-08-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verfahrensmangel; Urlaub des Richters; Zurückverweisung
...Wehrdienstsenat 2 WD 9/15 Verfahrensmangel; Urlaub des Richters; Zurückverweisung 1 Der 19.. geborene Berufssoldat, dessen Dienstzeit regulär 20.. endet, wurde im Januar 20.. zum Hauptfeldwebel ernannt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/15
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtung einer Dienstvorschrift; Kosmetik; Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten
...Wehrdienstsenat 1 WB 25/15 Anfechtung einer Dienstvorschrift; Kosmetik; Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten 1 Der Antragsteller wendet sich gegen mehrere Regelungen der Zentralen Dienstvorschrift "Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr" (ZDv A-2630/1). 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 25/15
2018-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 4/18 1 Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz für eine weitere Auslandsverwendung. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants der Besoldungsgruppe A 14. Als Offizier des Truppendienstes ist er der Truppe ... der Bundeswehr zugeordnet. Er wird seit dem 1. September 2014 bis voraussichtlich 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/18
2012-11-08
BVerwG 5. Senat
...Senat 5 C 6/12 1 Der Kläger begehrt die Gewährung weiterer Beihilfeleistungen für das ihm ärztlich verordnete Arzneimittel "Sortis 40 mg Filmtabletten No. 100". 2 Als Berufssoldat im Ruhestand ist er Versorgungsempfänger der Beklagten mit einem Beihilfebemessungssatz von 70 v.H. 3 Anfang März 2009 beantragte er die Gewährung einer Beihilfe für die am 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 6/12
2013-08-08
BFH 6. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 08.08.2013 VI R 72/12 - Keine regelmäßige Arbeitsstätte bei befristeter Versetzung des Arbeitnehmers an eine andere betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers)
...Der Kläger ist seit 1995 Berufssoldat. In der Zeit vom 2. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2008 war er zur Stammdienststelle der Bundeswehr nach X kommandiert. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2008 bzw. 19. November 2008 wurde er für die Zeit ab 1. Januar 2009 dorthin versetzt. In der Versetzungsverfügung heißt es u.a.: 3 "Voraussichtliche Verwendungsdauer 31.12.2010 (...)...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 27/12
2015-07-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Unterlassen einer Stellenausschreibung; Dienstpostenbesetzung
...Ihr Ehemann ist ebenfalls Berufssoldat und derzeit beim ...bataillon ... in M. eingesetzt. Sie haben einen im Dezember 20.. geborenen Sohn. 3 Mit Schreiben vom 7. April 2014 beantragte die Antragstellerin zum Zwecke der Familienzusammenführung ihre Versetzung an den Standort M. Mit Schreiben vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/15
2012-11-16
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Irreführender Inhalt einer Rechtsbelehrung; Grundsatz der Vollständigkeit und Richtigkeit
...I 1 Der 1960 geborene Antragsteller ist Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes. Er wurde am 16. Juli 2001 zum Hauptmann und mit Wirkung vom 1. Oktober 2004 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 12 eingewiesen. Seit dem 1. April 2001 wurde er durchgängig im ... verwendet. 2 Mit Schreiben vom 1. Juli 2010 sowie nochmals mit Schreiben vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/12
2016-01-15
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einstellung des Verfahrens; Änderung der Sach- und Rechtslage
...Dezember 2012 - BVerwG 2 C 11.11 - beschränke sich auf die geburtsjahrgangsbezogene Einschränkung des Bewerberfeldes für Berufssoldaten im Militärmusikdienst; es betreffe hingegen nicht die Voraussetzungen für die Einstellung in die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 9/15
2019-01-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Hingegen bleibt auch nach Überschreitung der Altersgrenze die Stellung als Reservist oder früherer Berufssoldat erhalten, weswegen er den früheren Dienstgrad mit dem Zusatz "d.R." bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/18
2017-10-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im vorgerichtlichen Verfahren
...Wehrdienstsenat 1 WB 21/17 Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im vorgerichtlichen Verfahren 1 Der Antragsteller begehrt die Feststellung, dass die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im vorgerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren notwendig war. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 21/17
2017-12-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Schriftformerfordernis; qualifizierte elektronische Signatur
...September 2017 auszusetzen. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit wird voraussichtlich mit Ablauf des 31. März 2021 enden. Er wurde am ... zum Oberstleutnant ernannt. Seit dem ... wird er als Instandsetzungsstabsoffizier/Rüstungsstabsoffizier beim ... in ... verwendet. 3 Der Antragsteller erhielt zum Vorlagetermin 30. September 2015 eine planmäßige Beurteilung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 10/17
2015-07-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Versetzung; Soldat auf Zeit; heimatnahe Verwendung
...Bei einem Berufssoldaten und einem Soldaten auf Zeit gehören jedoch seine jederzeitige Versetzbarkeit und damit die Möglichkeit, ihn dort einzusetzen, wo er gebraucht wird, zu den von ihm freiwillig übernommenen Pflichten und zum prägenden Inhalt seines Wehrdienstverhältnisses. Er muss es deshalb hinnehmen, wenn seine persönlichen Belange beeinträchtigt werden und für ihn daraus Härten entstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 63/14
2017-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Maßnahme; Mitteilung einer Planungsabsicht; Versetzungsabsicht; Vororientierung
...Das gilt auch für die Änderung und die Aufhebung einer Vororientierung. 1 Der Antragsteller wendet sich gegen die Aufhebung einer Vororientierung, die eine für ihn geplante Verwendung beim Militärattachéstab ... betraf. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ... enden wird. Am 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/17
2013-10-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Fortführung der Berufung mit geänderten Ziel durch den Bundesdisziplinaranwalt
...November 2008, die wegen eines später wieder zurückgenommenen Antrags auf Übernahme als Berufssoldat erstellt wurde, hielten der nächste Disziplinarvorgesetzte den früheren Soldaten für die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten für "besonders geeignet" und der nächsthöhere Vorgesetzte für außergewöhnlich geeignet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 33/12
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Vergleichbarkeit einer Sonderbeurteilung
...(Verfahren BVerwG 1 WB 61.14). 2 Der 19.. geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit voraussichtlich mit Ablauf des 31. Dezember 20.. enden wird. Er wurde mit Wirkung vom 15. Oktober 2001 zum Stabsfeldwebel ernannt. Nachdem er mit Wirkung vom 15. Oktober 2003 zunächst zum Oberstabsfeldwebel befördert worden war, wurde er durch Urteil des Truppendienstgerichts ... vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/14, 1 WB 61/14, 1 WB 59/14, 1 WB 61/14
2012-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Folgen der Disziplinarmaßnahme; Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung
...Juli 2003 zum Berufssoldaten ernannt. Seine Dienstzeit wird mit Ablauf des 30. Januar 2033 enden. 2 Der Soldat wurde zuletzt zum 1. Juli 2004 zum Hauptbootsmann befördert. Seine Beförderung zum Bootsmann war im Dezember 2000 erfolgt, sodass eine Beförderung zum Stabsbootsmann nach Nr. 128 der ZDv 20/7 frühestens zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/11
2015-08-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung der OCCAR; gerichtliche Überprüfbarkeit
...September 2014 entschieden habe. 2 Der 1965 geborene Antragsteller ist Berufssoldat, dessen Dienstzeit voraussichtlich mit Ablauf des 31. August 2026 enden wird. Er wurde mit Wirkung vom 15. Oktober 2007 zum Oberstleutnant ernannt und mit Wirkung vom 1. August 2007 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 eingewiesen. Seit dem 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/15