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Urteile für Befehl

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-06-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtsweg zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten; Beschwerde gegen Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung in einer Verwaltungsangelegenheit
...Nach dieser Vorschrift gliedern sich die Funktionen des vom Bundesminister der Verteidigung geleiteten Ministeriums in die jeweils separaten Bereiche des "Fachressorts für militärische Verteidigung im Rahmen der Gesamtverteidigung", der "Führungsinstanz des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt für die Streitkräfte" und der "Obersten Dienstbehörde für die Bundeswehrverwaltung, die Rechtspflege und...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/09
2013-01-17
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
...Januar 2010 ausgesagt, die "in einem recht aggressiven Tonfall" geäußerte Aufforderung des Soldaten habe er als Befehl aufgefasst....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/11
2015-04-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wehrstrafrechtlicher Ungehorsam; Alkoholfahrt; Verletzung der Gehorsamspflicht; Degradierung
...Diese Diensthandlung war rechtmäßig, da sich der Vorfall auf dem vorgeschriebenen Streifenweg 6 (BI. 71 d.A.) und somit innerhalb des Aufgaben- und Zuständigkeitsbereichs der Wachsoldaten ereignete." 16 Damit stehe fest, dass der Soldat im Anschuldigungspunkt 1 bewusst und gewollt einen ihm erteilten Befehl nicht beachtet habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/14
2018-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anwendung der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Soldaten in deutschen Bundeswehrdienststellen im Ausland
...Die Vertrauensperson der Offiziere wurde beteiligt. 5 Gegen diesen Befehl beschwerte sich der Antragsteller mit Schreiben vom 19. Januar 2016. Er machte geltend, dass der Befehl die Soldatenarbeitszeitverordnung für das Fluglehrpersonal bei ... außer Kraft setze. Bei der Verwendung als Fluglehrer handele es sich nicht um eine Tätigkeit nach der Sonderregelung in § 30c Abs. 4 SG....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/17
2010-11-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Rechtsbeschwerde; Zuständigkeit für Disziplinarmaßnahmen; Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen; Uniformtragepflicht
...Zu Recht hat das Truppendienstgericht den Disziplinarvorgesetzten des Soldaten als für die Verhängung der Disziplinarmaßnahme zuständig angesehen (a) und ein Dienstvergehen des Soldaten darin gesehen, dass er bei der Ausübung seiner Tätigkeit teilweise fahrlässig, teilweise vorsätzlich gegen die Pflicht verstoßen hat, im Dienst Uniform zu tragen (b), dass er die Befehle des Chefs des Stabes nicht nach...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WRB 1/10
2011-12-19
BVerwG 3. Senat, Besatzungshoheitliche Enteignung; Ausschluss der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung; auf SMAD-Befehle gestützte Enteignung; Beweiswürdigung
...Senat 3 B 58/11 Besatzungshoheitliche Enteignung; Ausschluss der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung; auf SMAD-Befehle gestützte Enteignung; Beweiswürdigung Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 22. März 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 58/11
2016-01-13
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Diese Korrespondenztabelle wird zwar bei Befehlen des Hostprozessors durch die Steuereinheit („Lese-Schreib-Gerät“) abgefragt. Diese Abfrage dient jedoch wiederum nicht der chipsatzinternen Kommunikation im Sinne der Merkmale M5.1 und M5.1a gemäß Anspruch 1 des Streitpatents, sondern dem Erzeugen eines resultierenden Befehls an einen externen Datenträger....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 72/14 (EP)
2017-11-24
BVerwG 3. Senat, Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen Enteignung von Grundstücken
...Die sinngemäß geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO kommt der Rechtssache nicht zu. 5 Die Beschwerde beruft sich insoweit auf aus Sicht der Kläger rechtsgrundsätzliche Fragestellungen "über die Anforderungen des Nachweises entscheidungserheblicher Feststellungen im Wirkungskreis angewendeter SMAD-Befehle"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 33/16
2011-03-03
BVerwG 8. Senat, Revisionszulassung; Enteignung trotz ausgesprochenem Enteignungsverbot
...In einem Revisionsverfahren kann voraussichtlich die von der Beschwerde sinngemäß aufgeworfene Rechtsfrage geklärt werden, ob trotz des in Nummer 5 des SMAD-Befehls Nr. 64 ausgesprochenen Enteignungsverbots der sowjetischen Militäradministration in Anknüpfung an die Richtlinie Nr. 3 der DWK vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 103/10, 8 B 103/10 (8 C 1/11)
2018-01-16
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Rechtsschutzbedürfnis für Patentnichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzfrist; Naheliegen des Gegenstands des Patentanspruchs durch den Stand der Technik
...Daher bestehe ein Bedürfnis nach Verfahren, mit denen dem privaten Anwender die Nutzung dieser Dienste auf einfache Weise ermöglicht werde. 10 Herkömmliche Nutzerendgeräte, etwa Telefone, wiesen meist nur einen Wählblock auf, so dass Befehle sich aus Zahlen und einigen wenigen Sonderzeichen zusammensetzen müssten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 89/15
2017-06-22
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wiedereinsetzen wegen krankheitsbedingten Fernbleibens; Glaubhaftmachung
...Daher wird ihm von seinem Vorgesetzten der Befehl erteilt, zu der Berufungshauptverhandlung zu erscheinen. Wenn ein Soldat aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen nicht in der Lage ist, diesem Befehl nachzukommen, kann gleichwohl nach § 124 WDO ohne ihn verhandelt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 2/17
2015-12-18
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Timestamp-Markieren von Transaktionen zum Validieren von atomaren Operationen in Multiprozessor-Systemen" – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung von mathematischen Methoden
...Ein Beispiel einer atomaren modifizierenden Operation sei ein atomarer Lese-Modifizier-Schreib-Befehl, der atomar eine Speicherstelle in ein Register auslese und einen neuen Wert zurückschreibe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 68/14
2017-09-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren
...Alle Streitkräfte beruhen auf dem Prinzip von Befehl und Gehorsam. Vorsätzlicher Ungehorsam stellt daher stets ein sehr ernstzunehmendes Dienstvergehen dar (BVerwG, Urteil vom 16. März 2011 - 2 WD 40.09 - Rn. 52 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/17
2012-05-07
BVerwG 8. Senat, Außerkraftsetzung eines ausgesprochenen Enteignungsverbots
...Das Vermögen der Gesellschaft und das Privatvermögen der Komplementärin wurden Ende 1945 gemäß Befehl Nr. 124 der SMAD vom 30. Oktober 1945 sequestriert. Im September 1946 wurden beide Sequestrierungen aufgehoben. Mit notariellem Vertrag vom 18. November 1946 übertrug die Gesellschaft die streitgegenständlichen Grundstücke zu einem Kaufpreis von 378 000 Mark an die Komplementärin, die am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 15/12
2010-05-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen; Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Beförderungsverbot
...Dies gilt unabhängig davon, ob mit der Erteilung des Befehls, für den der Vorgesetzte in jedem Fall nach § 10 Abs. 5 SG die Verantwortung trägt, im Einzelfall zugleich ein Straftatbestand, etwa nach § 32 WStG ("Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken"), verwirklicht wurde oder nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/09
2011-12-06
BPatG 17. Senat
...Ausführungsentitäten gehören, 17 dadurch gekennzeichnet, 18 (d) dass jeder Ausführungsentität ein Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) zugeordnet ist, 19 (e) dass in dem Speicher (206) mehrere Befehlsspeicherbereiche definiert sind, die jeweils zu einem Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) gehören, so dass der Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) anhand des Speicherbereichs, aus dem ein Befehl...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 33/08
2015-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtliches Gehör; ärztliche Begutachtung
...Der geltend gemachte Verfahrensmangel (§ 22a Abs. 2 Nr. 3 WBO) liegt nicht vor. 2 Die Antragstellerin hat sich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen (telefonischen) Befehl ihres Kompaniechefs vom 29. Oktober 2014 gewandt, sich einer ärztlichen Begutachtung gemäß Belegart (BA) 90/5 beim Fachsanitätszentrum M. zu unterziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 1/15
2014-10-06
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde mangels Erhebung der Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren, obwohl in der Sache eine Verletzung von Art 103 Abs 1 GG gerügt wird
...Sie wehren sich gegen die Einstellung eines gegen den Kommandanten gerichteten Ermittlungsverfahrens wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) und unterlassener Hilfeleistung (§ 323c StGB), weil dieser trotz ihm bekannter Mängel in der Sicherheitsausstattung des Segelschulschiffs, namentlich einer zu niedrigen Reling, auf die situationsbedingt notwendige Erteilung des Befehls der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1569/12
2014-11-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbarkeit einer dienstlichen Maßnahme; Versäumnis der Beschwerdefrist
...Januar 2004 und den „Befehl für die Perspektivkonferenz I 2012 mit vorgeschalteter Bataillonskommandeur-Auswahlkonferenz in der Abteilung I des Personalamts der Bundeswehr“ vom 20. Januar 2012, sowie als Dokumentation der Auswahlerwägungen ein Protokoll des Personalamts der Bundeswehr vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/13
2015-11-11
BPatG 18. Senat
...Neben den arithmetischen und logischen SIMD-Befehlen wird in Tabelle 1 auf Seite 4 auch ein Vergleichsbefehl (Comparison / CMP) genannt, den der Fachmann mit Blick auf die Darstellung in Figur 3 auf Seite 4 als SIMD-Zeichenketten-Vergleichsanweisung versteht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 77/14