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Urteile für Befehl

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Die von der Klägerin zitierte Beweiswürdigung des Gerichts betrifft nicht lediglich den Befehl Nr. 56, sie bezieht sich vielmehr ausdrücklich auf die diesem Befehl beigefügte Schutzliste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 12/11
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Die von der Klägerin zitierte Beweiswürdigung des Gerichts betrifft nicht lediglich den Befehl Nr. 56, sie bezieht sich vielmehr ausdrücklich auf die diesem Befehl beigefügte Schutzliste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 8/11
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Die von der Klägerin zitierte Beweiswürdigung des Gerichts betrifft nicht lediglich den Befehl Nr. 56, sie bezieht sich vielmehr ausdrücklich auf die diesem Befehl beigefügte Schutzliste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 87/10
2012-08-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren; Versäumnis der Begründungsfrist; Anforderungen an Rechtsbehelfsbelehrung
...Dezember …, der Antragsteller habe einen ihm erteilten Befehl zur Ausarbeitung eines "Befehls für die Richtschützenausbildung" nicht ausgeführt, unberechtigt war. Die dem Antragsteller im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und vor dem Truppendienstgericht einschließlich der im vorgerichtlichen Verfahren erwachsenen notwendigen Aufwendungen werden dem Bund auferlegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WRB 1/11
2010-05-11
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Netbook mit alphanumerischer Tastatur" - auf einer Website in einem Blog publizierter Artikel - Frage des Zeitrangs unterliegt freier Beweiswürdigung - Veröffentlichungsdatum kann durch mehrere Blog-Einträge mit Datumsangaben und Dokumentation im Internet-Archiv belegt werden
...zugeordneten Tasten versehen ist, 12 (b) wobei wenigstens einige der äußeren, wenig verwendeten Buchstaben zugeordneten Tasten schmaler als die anderen, in ihrer Breite denen von gebräuchlichen Tastaturen entsprechenden Tasten ausgebildet sind, 13 dadurch gekennzeichnet, 14 (c) dass bei gebräuchlichen Tastaturen seitlich neben den Buchstaben angeordnete, Sonderzeichen oder Befehlen zugeordnete Tasten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 70/09
2011-03-14
BVerwG 8. Senat, Zulässigkeit des Richterwechsels; Unterrichtung des nachfolgenden Richters
...Es hat sich mit dem Einwand der Fälschung der vom Beklagten vorgelegten Fassung der Anlage zum SMATh-Befehl Nr. 56 auseinandergesetzt und auch die von der Klägerin vorgelegte Fassung aus dem Moskauer Staatsarchiv gewürdigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 61/10
2017-06-12
BVerwG 8. Senat, Restitution; landwirtschaftlicher Betrieb; Enteignungsbegriff
...Juli 2012 beantragte die Klägerin unter Vorlage mehrerer Unterlagen, die nach ihrer Auffassung eine erstmalige Sequestrierung des landwirtschaftlichen Betriebes erst im Dezember 1948 und damit nach Inkrafttreten des Enteignungsverbots des SMAD-Befehls Nr. 64 belegen, das Wiederaufgreifen des Verfahrens. Der Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 12. April 2013 ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 18/16
2017-11-29
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Simulationsvorrichtung zur Ausführung einer Simulation auf der Grundlage eines Roboterprogramms" – Beschränkung auf eine reine Software-Lösung – keine Patentfähigkeit
...(34, 36, 38, 40) zum Setzen des Status eines Signals oder einen Befehl (50, 52, 54) zum Setzen des Werts eines Datenregisters umfasst, und 18 M4 - den Status des Signals oder den Wert des Datenregisters, der entsprechend der in Ausführung befindlichen Zeile des Roboterprogramms beschrieben ist, synchron auf der Grundlage des Befehls mit der in Ausführung befindlichen Zeile des Roboterprogramms zu...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 11/15
2018-02-22
BPatG 6. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Leistungsregelung mit Kombination aus offener Schleife/geschlossener Schleife in einem drahtlosen Kommunikationssystem (europäisches Patent)" – zur unzulässigen Erweiterung über die ursprünglichen Anmeldungsunterlagen hinaus
...Letzteren schlägt es für die gemeinsame Übertragung von Allokationsinformationen und TPC-Befehlen (vgl. Streitpatentschrift Absatz 0085) bzw. für die gemeinsame Übertragung von Downlink-Sendeleistungsanzeige und TPC-Befehlen vor (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 19/16 (EP) verb. m., 6 Ni 20/16 (EP), 6 Ni 21/17 (EP), 6 Ni 31/16 (EP)
2013-09-11
BVerwG 8. Senat, Beweislastverteilung im Vermögensrecht
...Das Bundesverwaltungsgericht habe entschieden, dass eine Enteignung dann nicht mehr als besatzungshoheitlich im Sinne des § 1 Abs. 8 Buchst. a VermG anzusehen sei, wenn es an einer Sequestrierung auf der Grundlage des SMAD-Befehls Nr. 124 vor dem Inkrafttreten des SMAD-Befehls Nr. 64 am 18. April 1948 fehle....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 4/12
2011-05-20
BVerwG 8. Senat, Formlosigkeit der Berichtigung eines bloßen Ausfertigungsmangels
...Es hat sich mit dem Einwand der Fälschung der vom Beklagten vorgelegten Fassung der Anlage zum SMATh-Befehl Nr. 56 auseinandergesetzt und auch die von der Klägerin vorgelegte Fassung aus dem Moskauer Staatsarchiv gewürdigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 64/10
2015-08-11
BVerwG 8. Senat, Revisionszulassung; Rückübertragung eines Flurstückes
...Das Vermögen der Klägerin wurde durch den SMAD-Befehl Nr. 124 vom 30. Oktober 1945 beschlagnahmt. Am 29. Dezember 1949 wurde das Grundstück in L. "im Zuge der Durchführung des Volksentscheides vom 30. Juni 1946" in Sachsen als Volkseigentum auf das Grundbuchblatt ... von L. eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 73/14, 8 B 73/14 (8 C 10/15)
2017-03-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
...Die Beschwerde macht mit der Gehörsrüge geltend, dass - im Rahmen der Anfechtung des strittigen Befehls vom 21. März 2016 - sowohl gegenüber dem Sanitätsversorgungszentrum X als auch gegenüber dem Sanitätsunterstützungszentrum Y um vollständige Akteneinsicht auch in die Gesundheitsunterlagen ("G-Akte") der Antragstellerin nachgesucht worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 1/17
2011-07-28
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur dynamischen Generierung strukturierter Dokumente" – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
...korrespondierenden Befehlssatz des Schnittstellenmoduls abgebildet werden und nach derart in der Laufzeitumgebung erfolgter Ausführung Inhalte und/oder Struktur des strukturierten Dokuments definieren, 34 ii. wobei die Abbildung auf lediglich eine vordefinierte JavaBean-Klasse der JavaBean- bzw der Java Serverpage-Syntax beschränkt ist und Anfrageparameter ignoriert werden, für die kein zugehöriger Befehl...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 71/04
2019-02-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Juni 2017 den Befehlen seiner Vorgesetzten, einen Brief nach Überprüfung in das richtige Postfach zu legen, nicht befolgt und sich dem Befehl, sie zum S1-Offizier zu begleiten, widersetzt zu haben. Der Disziplinarvorgesetzte verhängte wegen dieses Verhaltens eine Disziplinarbuße in Höhe von 500 €....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WNB 5/18
2015-12-22
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Darlegungserfordernis; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...etwa in einem apodiktischen Halbsatz ("... und andererseits nicht ansatzweise der Versuch unternommen wurde, abzuklären, wo denn dieses Schreiben 14 Tage lang gelegen hat") eine Behauptung oder ein Vorwurf in den Raum gestellt wird, deren Entscheidungsrelevanz nicht ersichtlich ist. 6 An der erforderlichen Darlegung fehlt es aber auch, soweit die Beschwerde rügt, der Kompaniechef habe vor Erlass des Befehls...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 2/15
2018-02-12
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einzelverbot gegen Soldaten unterliegt der Beschwerdefrist
...Oktober 2010 - 1 WNB 4.10 - Rn. 2 jeweils m.w.N.). 4 Die von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage, ob die an einzelne bestimmte Soldaten gerichteten Befehle, Gebote oder Verbote, die in ihrer Wirkung auf Dauer angelegt sind, den Daueranordnungen gleichstehen, die - wie Erlasse und übergeordnete Dienstvorschriften mit Befehlscharakter ("Haar-Erlass" o.ä.) - an eine unbestimmte...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 8/17
2011-09-15
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Einrichtung zur Verbesserung von Wiederauffindungsvorgängen in Plattenanordnungs-Speichergeräten" – zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei einer Datenspeicherung schneller für Anwendungsprogramm zur Verfügung gestellt werden - neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher - keine Lösung des Problems mit technischen Mitteln – kein technisches Fachwissen nötig
...Senat München 17 W (pat) 114/07 Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Einrichtung zur Verbesserung von Wiederauffindungsvorgängen in Plattenanordnungs-Speichergeräten" – zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei einer Datenspeicherung schneller für Anwendungsprogramm zur Verfügung gestellt werden - neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher - keine Lösung des Problems mit technischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 114/07
2010-10-25
BGH 1. Strafsenat, Tötung Unbeteiligter in Italien im Zweiten Weltkrieg als Rache für einen Partisanenangriff
...Das Haus wurde alsbald in Anwesenheit und auf Befehl des Angeklagten gesprengt. Danach wurde ebenfalls auf seinen Befehl mit Maschinengewehren in die Trümmer geschossen, um noch lebende Opfer zu töten. Am Ende überlebte nur der schwer verletzte 15-jährige. Nach der Reparatur der Brücke verließ die Kompanie am 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 57/10
2016-04-13
BVerwG 8. Senat, Faktischer Enteignungsbegriff im Vermögensrecht
...Straße ... 3 Das Vermögen der Klägerin in der sowjetischen Besatzungszone wurde aufgrund des SMAD-Befehls Nr. 72 vom 25. September 1945 am 31. Oktober 1945 in der Liste der Industrieunternehmen von volkswirtschaftlicher Bedeutung in der sowjetischen Besatzungszone erfasst und in der Folgezeit aufgrund des SMAD-Befehls Nr. 124 vom 30. Oktober 1945 beschlagnahmt. 4 Am 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 10/15