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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-06
BVerwG 2. Senat, Beamtenernennung; Einstellungsaltersgrenze; Beurteilungszeitpunkt; Folgenbeseitigungslast
...Die Klägerin absolvierte nach Ausbildung und Berufstätigkeit als Grafikdesignerin seit 1999 erfolgreich ein Studium für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen. Während des Vorbereitungsdienstes war sie 2003 ungefähr ein halbes Jahr wegen einer depressiven Episode krankgeschrieben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 113/11
2014-12-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Edition Kloster Heidenheim (Wort-Bild-Marke)/EDITION (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Musikaufzeichnungen, CDs, Videos, Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Regenschirme, Lederwaren 12 36: Immobilienwesen, nämlich Auflistung, Leasing, Vermittlung und Verwaltung von Wohnungen und Eigentumswohneinheiten; Immobilienfinanzierung 13 41: Betrieb von Gesundheitsclubs, nämlich Anleitung und Beratung in Bezug auf Körperübungen; Vermietung von Fitnessgeräten; Fitness- und Trainingseinrichtungen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/14
2014-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Der Verbraucher werde die angegriffene Marke, die die Widerspruchsmarke voll aufnehme, auch im Hinblick auf die in der Modebranche übliche Ausbildung von Untermarken demselben Träger zuordnen. 32 Die Beschwerdeführerin beantragt, 33 den angefochtenen Beschluss der Markenstelle aufzuheben und die angegriffene Marke auf der Grundlage der beiden Widerspruchsmarken zu löschen. 34 Der Beschwerdegegner beantragt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/12
2013-02-26
BGH 9. Zivilsenat, Restschuldbefreiungsverfahren: Grenzen der Auskunftspflichten eines selbständig tätigen Schuldners in der Wohlverhaltensphase
...Mai 2011 - IX ZB 224/09, NZI 2011, 596 Rn. 6). 8 Der selbständig tätige Schuldner hat deswegen nach § 295 Abs. 1 Nr. 3 InsO dem Treuhänder oder dem Gericht auf Verlangen Mitteilung zu machen, ob er einer selbständigen Tätigkeit nachgeht, wie seine Ausbildung und sein beruflicher Werdegang aussieht und welche Tätigkeit (Branche, Größe seines Unternehmens, Zahl der Angestellten, Umsatz) er ausübt, wobei...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 165/11
2013-02-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "V-Bank/VR-Bank Rhein-Berg/VR-Bank Bergisch Gladbach-Overath-Rösrath eG" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Die beiden Widerspruchsmarken sind jeweils eingetragen für die Dienstleistungen 11 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 12 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 13 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 14 Die Widersprechende hat den Widerspruch gegen alle Waren und Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 25/11
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICAL SUN" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Das optische Erkennen (nicht eine Diagnose) von Erkrankungen der Kopfhaut ihrer Kunden gehört zur Ausbildung und Berufstätigkeit der Friseure (vgl. § 7 Abs. 4 Nr. 1.a FriseurAusbV 2008). Das gilt primär in Bezug auf ihre Tätigkeit und die Verträglichkeit von Haarpflege- und Haarfärbemitteln....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/11
2010-02-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PrivateInvest-Hannover" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...und Marktanalyse; 6 Klasse 41: Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Sonderschauen für kulturelle, Unterrichts- und Bildungszwecke, Kongressen, Symposien, Produktpräsentationen und Wettbewerben für kulturelle, Unterrichts- und Bildungszwecke, Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Katalogen und Prospekten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 47/10
2013-04-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D-Linksoft Business Softwarevertrieb und –Support D-L (Wort-Bild-Marke)/D-Link (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Media-Konverter, Kameras, Radio und TV, Schaltgeräte, integrierte Schaltkreise, Programme und Software für Computer; 8 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Reparatur von Datenverarbeitungsanlagen, Netzwerk-Komponenten und Kommunikationssystemen; Installationsarbeiten im Zusammenhang mit Datenverarbeitungsanlagen; Netzwerk-Komponenten und Kommunikationssystemen; 9 Durchführung von Schulungen und Seminaren; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/11
2011-09-22
BFH 3. Senat, (Zum Abzug von Semestergebühren als ausbildungsbedingter Mehrbedarf - Vorliegen besonderer Ausbildungskosten i.S.d. § 32 Abs. 4 Satz 5 EStG - Abgrenzung zu den Kosten der Lebensführung - Semesterticket - Abgeltungswirkung des § 9 Abs. 2 Satz 1 EStG - Keine Doppelberücksichtigung nur einmal getragenen Aufwands)
...Nach den Feststellungen des FG liegt der maßgebliche Grund (= auslösendes Moment) für die Entrichtung der Semestergebühr in der Erlangung des Studentenstatus, um die universitäre Ausbildung überhaupt aufnehmen bzw. fortsetzen zu können. Das FG hat diesen Grund allein der Ausbildungssphäre des M, nicht auch dessen Privatsphäre zugeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 38/08
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gedankenfitness (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind durchaus abweichende Betrachtungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit von Marken möglich
...Art. 5 Abs. 1 MMA, Art. 6 quinquies B Nr. 2 PVÜ versagt. 7 Das hat die Markenstelle damit begründet, die international registrierte Marke sei im tenorierten Umfang für die zurückgewiesenen Dienstleistungen „Unternehmensorganisation und -führung und Geschäftsführung“ sowie „Erziehungs- und Ausbildung“ ausschließlich eine nicht unterscheidungskräftige und freihaltebedürftige Angabe. 8 „Gedankenfitness...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/12
2012-11-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Fotografieren; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Organisation, Veran-staltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Seminaren, Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/12
2010-04-22
BAG 6. Senat, Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
...Die Zeit als AiP war also als praxis- und patientenbezogene Ausbildung für den Beruf des Arztes ausgestaltet, ohne bereits eine Ausübung dieses Berufes, die die Vollapprobation voraussetzt, darzustellen. 18 b) Der ersatzlose Wegfall der Regelungen zur Tätigkeit als AiP zum 30. September 2004 gibt entgegen der Auffassung des Klägers kein anderes Auslegungsergebnis vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 620/08
2015-10-13
BAG 3. Senat, Nichtigkeitsklage
...In einem Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer Kündigung des Praktikantenvertrags, die Erteilung einer Praktikumsbescheinigung, die Verpflichtung zur weiteren Ausbildung, Schadensersatz, Schmerzensgeld und die Ermöglichung von Fachdokumentationen. Mit Urteil vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZN 915/15 (F)
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde bei mangelnder Begründung der Beschwerdeentscheidung
...Knirscherschienen; Anti-Schnarch-Schienen; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Druckereierzeugnisse Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Waren aus den Klassen 3, 10, 16 und 1; Dienstleistungen eines Zahntechnikers; Unterricht, insbesondere Schulungen im Gesundheitswesen und im Bereich der Ernährung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 71/10
2012-07-10
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungspflicht - Erwerbsminderungsrente - berufskundliche Sachaufklärung
...Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. 2 Die 1958 geborene Klägerin absolvierte eine Ausbildung zur Bibliothekarin. Sie war bis 1986 in der damaligen DDR in diesem Beruf, nach ihrer Übersiedlung nach Baden-Württemberg ab 1988 hingegen als Verkäuferin (bis zum 30.9.2006) tätig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 315/11 B
2014-04-15
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung – keine Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht
...5) und 6) soll also - wie in Abs. 0021 der Beschreibung angegeben - sicher gestellt werden, dass die Leiteinrichtungen dem Umfang der Arbeitskreise der Mischwerkzeuge am Übergang zum Boden der Mischkammer soweit folgen, dass lediglich eine für den Hin- und Hertransport des Mischgutes zwischen den Vertikalschnecken erforderliche Durchtrittsöffnung verbleibt. 49 Die Merkmale 7) und 8) sind auf die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 18/12 (EP)
2017-12-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...oder leitungsgebundene Netze; Bereitstellung von Plattformen im Internet oder Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Ausstrahlung von Rundfunk- und (Kabel-)Fernsehprogrammen; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation); 34 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/16
2012-02-14
BVerfG 2. Senat, Verfassungswidrigkeit der Besoldung von Professoren (Besoldungsgruppe W 2) in Hessen - Einführung einer Leistungskomponente für Professorenbesoldung nur bei wissenschaftsadäquater Ausgestaltung (Zugänglichkeit und hinreichende Verstetigung) - partielle Unvereinbarkeit mit Grundsatz der amtsangemessenen Alimentation (Art 33 Abs 5 GG) - Frist zur Neuregelung bis spätestens 01.01.2013 - allgemeine rückwirkende Neuregelung jedoch nicht geboten - abweichende Meinung: Unzureichende Berücksichtigung...
...Das dem nach Besoldungsgruppe W 2 besoldeten Professor zustehende Grundgehalt entspreche weder der vom Amtsinhaber geforderten Ausbildung, Beanspruchung und Verantwortung noch der Bedeutung und dem Ansehen des Amtes in den Augen der Gesellschaft....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 4/10
2014-11-04
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...D7) zuzurechnen. 63 Aufgrund der Ausbildung und der Berufserfahrung auf dem Gebiet der Messtechnik gehört zum Grundlagenwissen des zuständigen Fachmanns die Signalübertragung zwischen Messsensoren und Auswertegeräten mittels Einheitssignal gemäß einschlägigen Fachbüchern und Normen (siehe auch D8)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 13/13
2017-09-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen
.... … “ 3 Nach Abschluss der Ausbildung wurde die Klägerin mit Wirkung vom 19. Juli 1974 in ein Anstellungsverhältnis mit der AOK E als Verwaltungssekretärin übernommen und der Dienstordnung für die Angestellten der AOK E unterstellt. 4 Die AOK E wurde auf der Grundlage der Verordnung über die Vereinigung der Ortskrankenkassen in Nordrhein-Westfalen zu zwei Ortskrankenkassen vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 72/16