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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-02-09
BGH 1. Strafsenat, Strafzumessung bei Kindstötung durch die Mutter: Berücksichtigung des Vortatverhaltens; verminderte Schuldfähigkeit
...Nachdem sie mit dem Gedanken gespielt hatte, das Kind zur Adoption frei zu geben und bereits Kontakt mit dem Jugendamt aufgenommen hatte, entschied sich die Angeklagte aber doch dafür, das Kind im Haus ihrer Eltern selbst aufzuziehen und ihre Ausbildung erfolgreich abzuschließen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 415/16
2011-07-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlverfahren für Laufbahnwechsel; Bekanntgabe von Mitgliedern der Auswahlkonferenz
...Das Laufbahnprinzip gibt dem in Art. 33 Abs. 2 GG festgelegten Grundsatz der Bestenauslese für Soldaten insoweit Konturen, als es von den Bewerbern, die für bestimmte soldatische Verwendungsbereiche nach ihrer zivilen Vor- und Ausbildung ausgewählt worden sind, regelmäßig weitere militärisch geprägte Ausbildungsmaßnahmen verlangt, die zur Erlangung der Laufbahnbefähigung in der jeweiligen Laufbahn...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 46/10
2012-03-28
BFH 6. Senat, Eigener Hausstand bei doppelter Haushaltsführung - Bindung des BFH an die Gesamtwürdigung durch das FG
...So wird regelmäßig ein junger Steuerpflichtiger, der nach Schulabschluss gerade eine Ausbildung begonnen hat, noch eher in den Haushalt seiner Eltern eingegliedert sein, wenn er im Haus der Eltern wohnt, selbst wenn er dort auch eigene Räume zur Verfügung hat....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 87/10
2015-05-20
BFH 11. Senat, Kindergeldanspruch: Wegfall der Arbeitsuchendmeldung aufgrund Pflichtverletzung des Kindes
...05, BFHE 222, 349, BStBl II 2009, 1008, unter II.2.b). 15 a) § 38 Abs. 3 SGB III n.F. lautete im Streitzeitraum wie folgt: "(3) Die Arbeitsvermittlung ist durchzuführen, 1. solange die oder der Arbeitsuchende Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit oder Transferkurzarbeitergeld beansprucht oder 2. bis bei Meldepflichtigen nach Absatz 1 der angegebene Beendigungszeitpunkt des Ausbildungs...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 46/14
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vetexpo" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung von transportablen Bauten, nämlich Messestände; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, von sportlichen Wettkämpfen und von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Symposien; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/11
2012-09-18
BFH 1. Senat, Unbeschränkte Steuerpflicht einer "technischen Fachkraft" nach NATO-Truppenstatut - Rückkehrwille
...Der Kläger hat in den USA Geschwister, die Klägerin in Österreich. 3 Nachdem der Kläger den Entschluss gefasst hatte, seine Tätigkeit als Leiter der militärischen Ausbildung an der Universität X (USA) aufzugeben und den Militärdienst zu beenden, nahm er mit Vertrag vom Dezember 1999 ein Arbeitsverhältnis bei der Y, einer Firma, die Dienstleistungen für die Streitkräfte der USA erbringt, auf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 10/12
2010-02-24
BFH 3. Senat, (Kindergeld: Voraussetzungen für die Korrektur einer bestandskräftigen Prognoseentscheidung nach § 70 Abs. 4 EStG)
...Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) hat einen im Jahr 1985 geborenen Sohn (S), der im Streitzeitraum (Januar 2004 bis September 2004) eine Ausbildung absolvierte. 2 Mit Bescheid vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 100/07
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Die Beschwerdeführerin absolvierte von 1975 bis 1978 eine Ausbildung zur staatlich anerkannten Krankenschwester in Pirna und war anschließend bis 1981 in diesem Beruf tätig. Von 1981 bis 1985 studierte sie Medizinpädagogik mit dem Abschluss Diplom....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2062/11
2011-12-09
BVerwG 5. Senat, Wohnungsgeld: Berücksichtigung eines vermögensmindernden Darlehens
...So liegt es hier. 6 In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Grundsätze geklärt, die für den Fall Anwendung finden, dass ein Auszubildender, der Ausbildungsförderung nach dem Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 2010 (BGBl I S. 1952), geändert durch Gesetz vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 28/11
2013-01-23
BFH 10. Senat, Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei fehlender Klärungsfähigkeit - Feststellungslast für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Unterbliebene Beweisaufnahme
...Der Kläger erzielte hohe Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die Klägerin, die über eine Ausbildung zur Reisebürokauffrau verfügt, führte zunächst den Familienhaushalt. Im Jahr 1994 nahm sie, nachdem sie durch eine Freundin an das Hobby des Patchworkens herangeführt worden war, einen Handel mit Patchworkstoffen auf und bot entsprechende Kurse an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 84/12
2017-12-19
BVerfG 1. Senat, Bundes- und landesrechtliche Normen zum Vergabeverfahren für Studienplätze im Studiengang Humanmedizin partiell mit Art 12 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 1 GG (Recht auf gleiche Teilhabe an staatlichen Studienangeboten und gleichheitsgerechte Zulassung zum Studium) unvereinbar - § 8a HSchulZulG BE partiell nichtig - Anordnung der Fortgeltung der für unvereinbar erklärten bundes- und landesgesetzlichen Normen sowie Frist für Neuregelung bis 31.12.2019
...Der im Februar 1991 geborene Kläger des Ausgangsverfahrens zur Vorlage 1 BvL 4/14 bestand im Juni 2010 in Hamburg sein Abitur mit der Note 2,6 und absolvierte anschließend eine Ausbildung zum Rettungssanitäter. Ein Freiwilliges Soziales Jahr leistete er bei einem Rettungsdienst ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14
2012-07-26
BPatG 10. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Dichtungen (54, 63) in einer Nut angeordnet ist, die sich im Bereich der Ausbildung des Steuerkolbens (49) aus Kunststoff erstreckt. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (49) im Bereich der Steuerfläche (59) aus Kunststoff ausgebildet ist. 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 Ni 58/10 (EP)
2014-07-24
BPatG 7. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...2001 in München; 20 A8 Broschüre der Firma Lehnhoff Hartstahl GmbH, angeblich verteilt auf der Messe „Bauma 2001“; 21 A9 Katalog-Auszug „Lehmatic® Schnellwechselsysteme“, angeblich verteilt auf der Messe „Bauma 2001“; 22 A10 WO 98/46835; 23 A11 AT 413 117 B mit Anmeldungsunterlagen A12 24 und vertreten die Auffassung, dass der Gegenstand des Anspruchs 1 nicht neu gegenüber K1 sei. 25 Sehe man die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 Ni 20/14
2011-07-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung mit Stomaartikeln - keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung von fachlichen Anforderungen über die gesetzlichen Eignungsvoraussetzungen für die Hilfsmittelabgabe hinaus auch bei einer Zulassung durch Vertrag - Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen Hilfsmittellieferanten bei ausreichender Information über Eigenschaften und Verwendung der von ihm abzugebenden Hilfsmittel - Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung...
...Und sodann haben sie schließlich den Versicherten zum Abschluss der Hilfsmittelversorgung eine hinreichende "Ausbildung in ihrem Gebrauch" (vgl § 33 Abs 1 Satz 4 SGB V) zukommen zu lassen. 23 b) Die Wahrnehmung dieser Aufgaben setzt Kenntnisse auch in medizinischer Hinsicht voraus; das postulieren die Beklagten im Ansatz zu Recht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/10 R
2015-07-29
BVerwG 6. Senat, Hinweis auf Nichtbewertung von Rechtschreibleistungen in bayerischen Abiturzeugnissen
...Dies gilt insbesondere dann, wenn der Schulabschluss Voraussetzung für die Aufnahme eines Berufs oder einer beruflichen Ausbildung ist, in denen die Behinderung nicht erschwerend ins Gewicht fällt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 35/14
2013-06-20
BVerwG 2. Senat, Dienstpostenneubesetzung; Stellenausschreibung; Auswahlverfahren
...Diese Voraussetzungen liegen hinsichtlich der in der Stellenausschreibung vorausgesetzten juristischen Ausbildung vor, nicht aber im Hinblick auf die geforderte Erfahrung in der Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten (dd). 19 aa) Nach Art. 33 Abs. 2 GG dürfen öffentliche Ämter im statusrechtlichen Sinne nur nach Kriterien vergeben werden, die unmittelbar Eignung, Befähigung und fachliche...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 1/13
2017-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung
...Ihr durch das Fehlverhalten des Soldaten nachvollziehbar begründetes Misstrauen gegenüber dem Soldaten, aber auch die Sorge vor ähnlichen Übergriffen auf die Achtung ihrer Privatsphäre durch Kameraden belastet die Grundlagen der Kameradschaft und damit auch den dienstlichen Bereich. 25 Dieser wurde zudem massiv durch die Herauslösung des Soldaten aus der Ausbildung für den Laufbahnwechsel geschädigt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/16
2015-07-29
BVerwG 6. Senat
...Dies gilt insbesondere dann, wenn der Schulabschluss Voraussetzung für die Aufnahme eines Berufs oder einer beruflichen Ausbildung ist, in denen die Behinderung nicht erschwerend ins Gewicht fällt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 33/14
2017-11-16
BVerwG 9. Senat, Anforderungen an die erforderliche Eignung von Lehrkräften im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG
...Es bedürfe vielmehr einer Prüfung im Einzelfall, ob die von der Einrichtung eingesetzten Lehrkräfte die erforderliche Eignung aufwiesen, um die Ziele der im Bereich der schulischen Ausbildung tätigen öffentlich-rechtlichen Träger in vergleichbarer Weise zu erfüllen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 17/16
2016-04-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zum Sonderschutz für bekannte Marken
...Bildübermittlung mittels Computer; Webmessaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Weiterleiten (Routing) von Daten in Netzwerken; Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Durchführung von Spielen im Internet; Montage und Bearbeitung von Videobändern und Videodateien; Rundfunkunterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14