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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-09
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
...Zwar unterscheidet sich die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach Voraussetzungen und Inhalt wesentlich von der bisherigen Rente wegen Berufsunfähigkeit. 29 Nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI aF waren berufsunfähig die Versicherten, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 539/10
2015-02-19
BVerwG 1. Senat, Staatsangehörigkeitserwerb durch Adoption nach Eintritt der Volljährigkeit
...Der Stiefvater der Klägerin teilte im März 2005 der Beklagten mit, dass die Klägerin nach Russland zurückgekehrt sei, um dort eine Ausbildung zu absolvieren. 3 Die Klägerin reiste im Juli 2009 mit einem Visum zu Besuchszwecken erneut in das Bundesgebiet ein. Sie heiratete im Juli 2009 einen deutschen Staatsangehörigen und erhielt in der Folgezeit Aufenthaltstitel zum Ehegattennachzug....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/14
2012-02-16
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermittlungsgutschein - Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten Vermittlers - fehlende rechtzeitige Anzeige der Arbeitsvermittlung als Gewerbegegenstand - Verfassungsmäßigkeit
..."Arbeitsvermittlung" ist vom Wortlaut her auf die Vermittlung eines Ausbildungs- oder Arbeitsuchenden in Arbeit gerichtet - durch Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit einem Arbeitgeber (vgl Röller in Küttner, Personalbuch 18. Aufl 2011, Stichwort: "Arbeitsvermittlung , RdNr 3)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 77/11 R
2011-11-16
BAG 10. Senat
.... § 39 BSHG oder Kinder oder Jugendliche mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten zum Zwecke der Erziehung, Ausbildung oder Pflege ständig untergebracht sind; sind nicht überwiegend solche Personen ständig untergebracht, beträgt die Zulage 30,68 Euro monatlich. Für den Angestellten bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 213/10
2013-06-19
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt
...Der Umfang der Haushaltsführung durch die Antragsgegnerin habe sich in Grenzen gehalten, was dadurch verdeutlicht werde, dass die von den Beteiligten gemeinsam bewohnte Zweizimmerwohnung nur 60 qm groß gewesen sei und die Antragsgegnerin während der Ehezeit eine dreijährige Ausbildung zur Krankengymnastin absolviert habe. 13 Es sei aber auch zu berücksichtigen, wie dringend der Unterhaltsberechtigte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 309/11
2011-02-02
BGH 12. Zivilsenat, Ehevertraglicher Verzicht auf nachehelichen Unterhalt: Berücksichtigung der Befristung des Betreuungsunterhalts auf drei Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform im Rahmen der richterlichen Ausübungskontrolle
...Sie habe bereits über eine fundierte Ausbildung verfügt und im Erwerbsleben gestanden. Demgegenüber sei der Antragsteller darauf angewiesen gewesen, dass ihm seine Großmutter das Mehrfamilienhaus, durch das die Antragstellerin im Scheidungsfall habe abgesichert werden sollen, überlässt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 11/09
2011-06-29
BGH 12. Zivilsenat, Vor der Unterhaltsrechtsreform vereinbarter Unterhaltsanspruch: Herabsetzung nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter
...Die Ehefrau hatte vor der Ehe eine Ausbildung zur milchwirtschaftlich-technischen Assistentin absolviert und war bis zum 15. Oktober 1970 berufstätig. In der Folgezeit führte sie den kinderlosen Haushalt bis zur Trennung der Parteien im Jahre 1980. Von Juni 1981 bis Dezember 1983 war sie für 20 Wochenstunden als technische Assistentin nach der Vergütungsgruppe BAT V b beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 157/09
2012-03-22
BAG 2. Senat, Ordentliche betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Bildung von Altersgruppen
...Dessen Herausnahme sei wegen seiner Ausbildung als Mechatroniker gerechtfertigt. Er sei in der Lage, alle elektrischen Anlagen oder Steuerungseinheiten zu reparieren, während der Kläger über solche vertieften Kenntnisse eines Mechatronikers nicht verfüge. Aufgrund dieser Herausnahme habe sie in der ohnehin überrepräsentierten Altersgruppe 3 zwei Arbeitnehmer entlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 167/11
2016-01-20
BAG 7. Senat, Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben
...Ausbildung zur Multiplikatorin Erfahrungen mit literaturwissenschaftlicher Lehre; Erfahrungen bei der Vorbereitung und Durchführung von Tutorenschulungen; genaue Kenntnis des Tutorenkonzepts des FB 02“ 6 Dieser Arbeitsvertrag als Schulungskraft für Tutorinnen und Tutoren wurde durch Änderungsvertrag vom 31. August 2011 unter Fortgeltung der übrigen Bedingungen bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 376/14
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung
...Bis 2001 sei sie auch alleinige Oberärztin in der Poliklinik gewesen. 9 Seit 1992 sei sie fortlaufend maßgeblich an der Ausbildung von Fachzahnärzten beteiligt gewesen, die jeweils nach ihrer Fachzahnarztprüfung noch mehrere Monate - ua. bis zu 30 Monaten in namentlich genannten Einzelfällen - unter der Weisung der Klägerin in der Poliklinik tätig gewesen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 23/09
2013-03-26
BAG 3. Senat
...Die sich während der Dauer seiner Ausbildung ergebende Differenz zwischen der vereinbarten Ausbildungsvergütung und der tariflichen nach dem ETV-Metall belaufe sich auf insgesamt 16.617,65 Euro brutto. Der ETV-Metall sei der einschlägige Tarifvertrag für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausbildungsvergütung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 101/11
2017-01-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST" – Freihaltungsbedürfnis – zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses - keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben
...zustellung; Lagerung, Verpackung, Versand und Transport von Waren und Beratung Dritter in diesem Zusammenhang; Vermietung von Fahrzeugen, Parkplätzen, Lagern; Sammeln, Lagern und Abtransport von Abfall; 9 Klasse 40: spanende Bearbeitung von Waren; Kunststoffverarbeitung; Abwasserreinigung; Recycling von Müll und Abfall; Verbrennung von Abfall; Erzeugung von Energie für Gebäude und Anlagen; 10 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/16
2016-07-13
BFH 11. Senat, Zum Anspruch auf Kindergeld bei zweijährigem Freiwilligendienst aller Generationen in den USA
...S, der Mitglied der "Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage" (K) ist, hatte seine Ausbildung zum Kinderpfleger im Juli 2013 abgeschlossen. Er wurde von K zum Missionar berufen. 2 K hat in Hessen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main. Sie ist gemäß der Trägererklärung vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 8/15
2016-01-27
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Bauleiterin
....: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten qualifizierter Art, für die eine IHK-Ausbildung und einschlägige, nachweisbare Berufserfahrung oder eine erweiterte Ausbildung (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 916/13
2013-02-14
BAG 3. Senat, Deutsche Gerichtsbarkeit - Lehrer an griechischen Schulen
...Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Privatschulen in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZB 5/12
2011-03-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Palazzo Klenze/Palazzo (Gemeinschaftsmarke)" – Widerspruch wird erstmals in der Beschwerde ergänzend auf eine weitere Marke gestützt - fehlende Beschwer – fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis – Unzulässigkeit – teilweise Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...März 2009 für die Dienstleistungen der 2 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten, 3 Unternehmensverwaltung, 4 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und 5 kulturelle Aktivitäten, 6 Klasse 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen, 7 Catering von Veranstaltungen, 8 eingetragene und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 571/10
2017-11-08
BVerwG 5. Senat, Umfang der Ausbildungsförderung für mit einem Elternteil zusammenwohnende Auszubildende
...Es beruht auf einer Verletzung des § 13 Abs. 2 Nr. 1 des Bundesgesetzes über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG), hier anzuwenden i.d.F. der Bekanntmachung vom 7. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1952; ber. 2012 I S. 197)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 11/16
2011-11-16
BAG 10. Senat
.... § 39 BSHG oder Kinder oder Jugendliche mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten zum Zwecke der Erziehung, Ausbildung oder Pflege ständig untergebracht sind; sind nicht überwiegend solche Personen ständig untergebracht, beträgt die Zulage 30,68 Euro monatlich. Für den Angestellten bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 211/10
2010-03-24
BAG 4. Senat, Zur Eingruppierung einer pädagogische Mitarbeiterin in einer Grundschule nach dem BAT - Tarifauslegung
...Darüber hinaus dürfen auch weitere Personen mit einer anderen pädagogischen Ausbildung oder umfänglichen Erfahrungen in der Arbeit mit Kindern oder Jugendlichen eingesetzt werden. … 4.1 Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … 4.2 Vergütung Die Tätigkeiten der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind als Aufgaben von Sozialpädagoginnen und...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 721/08
2011-11-16
BAG 10. Senat, Heimzulage - Tagesförderung
.... § 39 BSHG oder Kinder oder Jugendliche mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten zum Zwecke der Erziehung, Ausbildung oder Pflege ständig untergebracht sind; sind nicht überwiegend solche Personen ständig untergebracht, beträgt die Zulage 30,68 Euro monatlich. Für den Angestellten bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 210/10