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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Die in Nummer 2 der Beschwerdebegründung aufgeworfene Rechtsfrage hat keine grundsätzliche Bedeutung. 3 Die Beteiligten wollen geklärt wissen, ob dem öffentlichen Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters zumutbar ist, wenn dieser sich bereiterklärt, zu unterwertigen Arbeitsbedingungen in ein Arbeitsverhältnis übernommen zu werden, "wenn im Zeitpunkt der Beendigung der Ausbildung entsprechende...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 PB 21/11
...Sie verfolgte aber ihre Ausbildung zielstrebig und nahm zum Wintersemester 2008/2009 ein Studium in Trier auf. Vor diesem Hintergrund erklärten der Angeklagte und die Geschädigte jeweils, dass sie ihre Beziehung beenden wollten. Der Angeklagte wandte sich einer neuen Freundin zu, mit der er sich verlobte. Er stand aber weiter mit der Geschädigten in Kontakt, rief sie am 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 295/11
...I. 1 Angemeldet ist das Zeichen 2 Über Hürden zum Erfolg 3 als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger 5 Klasse 16: Druckerzeugnisse 6 Klasse 41: Ausbildung. 7 Nach Beanstandung mit Bescheid vom 14. Mai 2012 wies die Markenstelle für Klasse 41 mit Beschluss vom 14. Februar 2013 die Anmeldung vollumfänglich zurück....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/13
...Senat VI R 64/13 Anteilige Berücksichtigung der Einkünfte und Bezüge im Monat des Erreichens der Altersgrenze Einkünfte und Bezüge eines in Ausbildung stehenden Kindes sind für den Kalendermonat, in dem das Kind das 25. Lebensjahr vollendet, gemäß § 32 Abs. 4 Satz 6 EStG nur insoweit anzusetzen, als sie auf die Zeit bis zum Erreichen der Altersgrenze entfallen. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 64/13
...Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) bezog Kindergeld für seinen im Jahr 1987 geborenen Sohn (S), der seit September 2005 eine Ausbildung zum Fertigungsmechaniker absolvierte. Das Ausbildungsverhältnis endete am 30. Juni 2008. Ab Juli 2008 wurde S von seinem bisherigen Ausbildungsbetrieb für zwei Monate in ein Arbeitsverhältnis mit Vollzeitbeschäftigung übernommen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 20/11
...SGB VIII, zur Ausbildungs- und Berufswahl und zur Regelung der Passangelegenheiten entzogen. Zum Ergänzungspfleger wurde die Beteiligte zu 3 bestellt. Das Kind befindet sich bereits seit Januar 2011 bei Pflegeeltern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 353/13
...Er hatte ursprünglich auf Grund einer Ausnahmegenehmigung eine fliegerische Ausbildung absolviert, wurde anschließend aber ausschließlich auf nichtfliegerischen Dienstposten eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 6/11
...Die von der Betreuerin abgeschlossene Ausbildung zur Facharbeiterin für Datenverarbeitung sei nicht anders zu beurteilen. 5 Die gesetzliche Betreuervergütung mit dem Stundensatz von 27 € sei auch nicht verfassungswidrig. Eine Verletzung der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG liege nicht vor, da auch bei Zugrundelegung dieses Stundensatzes ein auskömmliches Einkommen erzielbar sei. 6 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 621/15
...Dezember 2008 für 2 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen. 3 Klasse 41: Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten. 4 Klasse 43: Beherbergung von Gästen, Verpflegung. 5 eingetragene farbige (gelb-blau-grün) Wort-Bild-Marke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 6 hat die Antragstellerin am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/12
...Heranwachsender war, weist keinen Rechtsfehler auf. 9 Sie hat die gemäß § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG erforderliche Gesamtwürdigung seiner Persönlichkeit und der Lebensverhältnisse, unter denen er aufgewachsen ist und vor und nach der Tat lebte, vorgenommen und festgestellt, dass er bereits zum Zeitpunkt der Tat zu einer realistischen Lebensplanung in der Lage war und zugleich ernsthaft und motiviert seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 610/13
...Dienstleistungen 4 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 35: Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 39: Veranstaltung von Reisen; 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/12
...; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/12
...Mai 2003 eingetragenen Unternehmensgegenstand (" Betreuung von Studenten, Auszubildenden, Schülern aller Art …; Ausbildung, Fortbildung, Umschulung und Bildung aller Art …; Betreibung von Kindergärten, Schulen, Fachhochschule) und sogar der Firma ("L" steht für "languages") gedeckt ist. Entsprechendes gilt auch für den Übernahmevertrag vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 61/09
...sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltungen von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Ticketverkauf für Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 508/12
...August 1970 in die Dienste des Landes Schleswig-Holstein und war nach seiner Ausbildung bis zum 29. Februar 1980 bei der Landesbezirkskasse Schleswig-Flensburg tätig. Mit Wirkung zum 1. März 1980 wurde er in die Verwaltung des Landeskrankenhauses (später Fachklinik für Psychologie und Neurologie) Schleswig versetzt. Nach einer dort erstellten Berechnung ist für die Jubiläumsdienstzeit auf den 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 497/12
...Dezember 2008 für 2 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen 3 Klasse 41: Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten 4 Klasse 43: Beherbergung von Gästen, Verpflegung 5 eingetragene farbige (gelb, blau, grün) Wort-Bild-Marke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 6 hat die Antragstellerin am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 88/12
...Während des Au-Pair-Aufenthalts habe eine umfängliche Ausbildung stattgefunden. Zu einer ordnungsgemäßen Sachaufklärung hätte es gehört, den Beweisangeboten nachzugehen und die im Schriftsatz vom 15. Oktober 2010 benannten Zeugen zu hören....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 34/11
...Ihm ist die Wertung des Gesetzgebers zu entnehmen, dass es einem unverheirateten kinderlosen Auszubildenden in der Regel zuzumuten ist, vorhandenes Vermögen für seine Ausbildung im Grundsatz - bis auf den in § 29 Abs. 1 BAföG vorgesehenen Freibetrag - voll einzusetzen. Der Nachranggrundsatz widerstreitet einem weiten Verständnis des § 29 Abs. 3 BAföG....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 8/12
...Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; 10 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; 11 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen; 12 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/10
...Streitig ist die Feststellung eines Verlustvortrags aufgrund vorweggenommener Werbungskosten für eine erstmalige Berufsausbildung. 2 Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) absolvierte in den Streitjahren 2007 und 2008 eine Ausbildung zum Verkehrsflugzeugführer....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 79/12