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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Komm zum Punkt" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010, wovon letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16: Druckereinerzeugnisse, Unterrichts- und Lehrmaterial, 5 Klasse 35: Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke, 6 Klasse 41: Ausbildung; Erziehung und Unterricht; Training; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Seminare auf dem Gebiet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 12/11
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wirtschaft trifft Ehrenamt" – keine Unterscheidungskraft
...April 2010 für die Dienstleistungen 4 "Sammeln von Spenden; Rettungsdienste (Bergung und Transport); Erziehung und Ausbildung, insbesondere Durchführung von Schulungen, Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 558/10
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heidjer Cup" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es liegt jedoch nicht wirklich nahe, dass anlässlich von Veranstaltungen auf dem Gebiet von Werbung, Ausbildung, Workshops, Seminaren und Personalführung ein Pokal verliehen wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/09
2017-05-17
BFH 3. Senat, Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes durch ein im Ausland studierendes Kind - Zulassung der Revision
...Januar 2011 X B 43/10, BFH/NV 2011, 636, Rz 5). 9 Daran fehlt es vorliegend, denn die Grundsätze, nach denen zu beurteilen ist, ob ein Kind, das sich zu einer mehrjährigen Ausbildung im Ausland aufhält, seinen Wohnsitz in der inländischen elterlichen Wohnung beibehält, sind durch die Rechtsprechung bereits hinreichend geklärt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 92/16
2017-05-03
BVerwG 2. Senat
...Die in Brandenburg abgeschlossene Ausbildung im Fach Arbeitslehre sei mit dem Bildungsabschluss des in Rheinland-Pfalz zugelassenen Fachs Wirtschaftslehre auch nicht vergleichbar. Die Anerkennung der Befähigung setze daher einen Wechsel des Laufbahnzweigs - und damit eine bestandene Wechselprüfung - voraus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 8/17
2016-06-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AZARA ATTRACT (Wort-Bild-Marke)/ZARA (Unionsmarke)/ZARA (Unionsmarke)" – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde wegen Löschung der angegriffenen Marke
...Warenproben); Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Überlassung von Zeitarbeitskräften; Betrieb einer Modellagentur für Künstler; Betrieb eines Clubs; Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion; Fotografieren; Partyplanung (Unterhaltung); Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 26/12
2016-04-26
BVerwG 1. Senat, Rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt auf der Grundlage einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken
...Ausländer unter Geltung des Aufenthaltsgesetzes nur im Besitz einer für einen seiner Natur nach vorübergehenden Zweck erteilten Aufenthaltserlaubnis war, wenn ihm auf diesem Wege - wie hier - ein Zugang zu einer dauerhaften Aufenthaltsposition eröffnet worden ist. 19 Damit kann sich die Rechtmäßigkeit eines gewöhnlichen Inlandsaufenthalts in der Rückschau auch aus einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 9/15
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Waren und Dienstleistungen geschützt: 4 Klasse 16: 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; 6 Klasse 28: 7 Klasse 38: 8 Spielkarten (Umklassifizierung bei Verlängerung); 9 Telekommunikation; 10 Klasse 41: 11 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/14
2017-02-21
BAG 3. Senat, Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung - Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit - Einführung eines Antragserfordernisses - Konzernbetriebsvereinbarung - dynamische Verweisung - Schadensersatz - Hinweispflicht - Vermutung aufklärungsgemäßen Verhaltens
...Berufsunfähigkeit im Sinne von Satz 1 liegt vor, wenn die Arbeitsfähigkeit des Mitarbeiters auf weniger als die Hälfte derjenigen einer körperlich und geistig gesunden Person von ähnlicher Ausbildung und gleichartigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken ist. … § 17 Pflichten, Zahlung (1) … (2) Der Arbeitgebergesellschaft sind alle Angaben zu machen und Nachweise beizubringen, die für die Prüfung eines...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 542/15
2012-07-18
BGH 4. Zivilsenat, Zusatzversorgungssystem im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der in der VBL-Satzung normierten Wartezeitregelung
...Januar 1942 geboren und nach seiner Ausbildung zum Arzt im öffentlichen Dienst beschäftigt. Seit 1. Juli 1970 war er bei der Ärzteversorgung Niedersachsen, nicht hingegen in der gesetzlichen Rentenversicherung, versichert. Seine Zusatzversicherung bei der Beklagten bestand seit dem 1. Januar 1973. Nachdem der Kläger kurz nach Vollendung seines 64....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 62/11
2015-01-21
BFH 11. Senat, Zur Durchschnittssatzbesteuerung bei einer Pensionspferdehaltung zu Zuchtzwecken
...Im Rahmen dieser Pension bot er folgende Dienstleistungen an: Belegung der Stuten durch künstliche Besamung, Abfohlung, Aufzucht und Ausbildung der Fohlen, Präsentation und Ausbildung für Pferdeschauen und Leistungsprüfungen, Beratung über die Zuchtmöglichkeiten, Betreuung (Futter, Stall, Auslauf, Tierarzt) sowie Hilfe beim Kauf oder Verkauf von Pferden. 3 Der Kläger schloss mit den jeweiligen Pferdeeinstellern...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 13/13
2017-06-27
BAG 9. Senat
...Der Inhalt und die Formalien einer studienvorbereitenden Ausbildung seien ihr im Einzelnen vorgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 852/16
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hand aufs Herz" – Unterscheidungskraft
...Sprache, Ton, Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen 20 Klasse 41: 21 Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/12
2014-12-04
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Sportunfall - Student - studienbezogene Tätigkeit - Aus- und Fortbildung - organisatorischer Verantwortungsbereich der Uni - Wettkampfsport - Hochschulmeisterschaften - Organisation durch ADH - Basketballspiel - Hochschulmannschaft
...Kerngedanke der Einbeziehung des Betriebssports in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung ist die Erkenntnis, dass eine solche sportliche Betätigung mit dem Ziel der körperlichen Schulung und Ausbildung nicht nur dem Sporttreibenden, sondern durch die günstige Beeinflussung der Gesunderhaltung des Arbeitnehmers letztlich auch dem Unternehmerinteresse durch eine Reduzierung des Krankenstandes...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/13 R
2016-03-17
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs - Begriff des Bildungsgangs - Besuch eines Sportgymnasiums - eigenständiges Profil - Angewiesensein auf die Schülerbeförderung
...Aus dem Umstand jedoch, dass der Bundesgesetzgeber den in den schul- und landesrechtlichen Bestimmungen sowie den Schulgesetzen üblichen Begriff des "Bildungsgangs" verwende, ohne ihn ausdrücklich mit einem grundsicherungsrechtlichen Inhalt zu versehen, sei zu schließen, dass eine schulische Ausbildung jedenfalls dann einen Bildungsgang iS des § 28 Abs 4 SGB II darstelle, wenn die schulrechtlichen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 39/15 R
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Business (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2010 ist die angegriffene Marke noch für folgende Waren und Dienstleistungen geschützt: 4 Klasse 16: 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation; 8 Klasse 41: 9 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/14
2016-09-14
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer IT-Sicherheitsbeauftragten - abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung - Tatsachenfeststellung
...Bei der anschließenden Subsumtion hat es dann aber ausreichen lassen, „dass es sich bei der hier im Streit stehenden Stelle um eine Arbeit handelt, für die eine wissenschaftliche Ausbildung erforderlich ist“ (S. 12 des Berufungsurteils)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 964/13
2015-11-25
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tanzlehrerin - Unterricht in Jazztanz und Hip Hop - Lehre darstellender Kunst - künstlerische Tätigkeit
...Nach Beendigung ihrer dreijährigen Ausbildung an der I. Schule für zeitgenössischen Tanz in M. und einer einjährigen Ausbildung am Broadway Dance Center New York übte sie diesen Beruf hauptberuflich aus und unterlag während dieser Zeit der Versicherungspflicht in der KSV als selbstständige Lehrerin im Bereich der darstellenden Kunst (Bescheid vom 25.7.2005)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 3/14 R
2012-09-06
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Relevanz von Abiturnote bzw Wartezeit für Studienplatzvergabe im Fach "Humanmedizin" - Unzulässigkeit der Richtervorlage bei unzureichender Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (insb Möglichkeit der Zulassung über Härtefallklausel) sowie der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Normen
...Danach absolvierte sie eine Ausbildung zur Medizinisch-technischen Laborassistentin. Anschließend nahm sie eine entsprechende Berufstätigkeit auf. Zum Wintersemester 2011/12 bewarb sie sich zum wiederholten Male bei der Beklagten des Ausgangsverfahrens, der Stiftung für Hochschulzulassung (im Folgenden: Beklagte), um die Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 13/12
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2010 ist die angegriffene Marke noch für folgende Waren und Dienstleistungen geschützt: 4 Klasse 16: 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation; 8 Klasse 41: 9 Erziehung; Ausbildung;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/14