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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-03
BVerwG 2. Senat
...Die unterschiedliche Ausbildung wirke sich bei der Dienstausübung nicht aus. Auch die MFE führten selbstständig Zugriffe durch....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 53/11
2011-03-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Leserzentrierte Textur" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitungen; Bücher; Personalmanagement; Beratung; Personalcoaching, nämlich persönliches Entwicklungs- und Leistungscoaching (Beratung); Dienstleistung eines Personaltrainers (Berater); betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Finden von Konfliktlösungen für Dritte; betriebswirtschaftliche Beratung von Führungskräften; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/10
2017-10-18
BAG 10. Senat, Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren
...Der ordnungsgemäße Auf- und Abbau sowie die Bedienung eines Bauaufzugs könne nur durch einen Gerüstbauer erfolgen, dessen Ausbildung dies zum Gegenstand habe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 327/16
2018-05-08
BGH 2. Zivilsenat, Partnerschaftsregistersache: Fortführung des bisherigen Namens der Partnerschaft bei Ausscheiden des promovierten Namensgebers
...November 1969 - II ZR 273/67, BGHZ 53, 65, 67), nicht auch bei einem nicht promovierten, die Geschicke des Unternehmens maßgeblich mitbestimmenden Partner des jeweiligen Unternehmens eingreift, weil dieser bereits für die Ausübung seiner Tätigkeit als solche - ob mit oder ohne Promotion - eine akademische oder eine dem gleichzusetzende Ausbildung durchlaufen haben muss....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 7/17
2010-06-17
BFH 3. Senat, Vollzeiterwerbstätigkeit schließt die Berücksichtigung als Kind nicht aus - Jahresgrenzbetrag
...Juli 2004 VIII R 20/02, BFH/NV 2005, 36). 15 cc) Nach diesen Rechtsgrundsätzen schließt eine Vollzeiterwerbstätigkeit neben einer ernsthaft und nachhaltig betriebenen Ausbildung die Berücksichtigung als Kind in der Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG) nicht aus; ebenso wenig kommt es für die Beurteilung einer Maßnahme als Berufsausbildung darauf an, ob diese im Rahmen eines den...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 34/09
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenauferlegung
...Veranstaltungen für kulturelle oder Unterhaltungs-, Informations- und Fortbildungszwecke; Teilnehmermanagement, nämlich Teilnehmeranwerbung für Veranstaltungen für kulturelle oder Unterhaltungs-, Informations- und Fortbildungszwecke; Veranstaltungsbetreuung, nämlich organisatorische und koordinierende Betreuung des Auf- und Abbaus von Bühnenkonstruktion und –ausstattung 6 Klasse 41: 7 Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/13
2014-09-16
BFH 8. Senat, Gewerbliche Tätigkeit einer Moderatorin von Verkaufssendungen
...Dies müsse jedenfalls für die Tätigkeit von Werbemoderatoren gelten, soweit sie durch höchstpersönliche Dienstleistung, adäquate Vorbildung und die Ähnlichkeit zur journalistischen und künstlerischen Tätigkeit sowie zur Werbeschriftstellerei gekennzeichnet sei. 12 Diese Voraussetzungen erfülle die Klägerin aufgrund ihrer Ausbildung als Betriebswirtin und als Journalistin....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 5/12
2010-06-29
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren - zur Erstattungsfähigkeit der Doppelvertretungskosten
...Im Gegenteil ist er durch seine spezielle Ausbildung hierzu regelmäßig in besonderer Weise geeignet (vgl. insoweit die zutreffenden Ausführungen des 3. Senats, Mitt. 2008, 570f. und des 4. Senats im Beschluss vom 29. Januar 2009, 4 ZA (pat) 81/08, abrufbar bei juris Das Rechtsportal)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 22/09
2014-01-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Parfümeriewaren; 4 Klasse 5: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 6 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/12
2014-01-15
BGH 8. Zivilsenat, Gewährleistung beim Kauf eines Pferdes: Beweislastverteilung im Zusammenhang mit einem latenten Mangel
.... , die von derselben Person vertreten wurde wie die Klägerin beim Abschluss des Kaufvertrags, einen Ausbildungs- und Einstellvertrag, aufgrund dessen das Pferd weiterhin im Reitstall H. in K. verblieb. 3 Im April 2007 lahmte das Pferd. Der Tierarzt Dr. F. stellte am 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 70/13
2011-08-05
BFH 3. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde, mit der die Verfassungswidrigkeit des Grundfreibetrags (§ 32a Abs. 1 EStG) sowie der Freibeträge nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG für den Veranlagungszeitraum 2003 geltend gemacht wird)
...Die Frage, wie sich der Freibetrag für Betreuung, Erziehung oder Ausbildung errechnet, ist geklärt . 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 158/10
2016-08-24
BAG 4. Senat
...Verladestation; einfache Bedientätigkeiten auf Umbauzügen“ 18 Im Vergütungsgruppenverzeichnis 2 (VGV 2) heißt es: „Obersätze … Vergütungsgruppe 3 (VG 3) Tätigkeiten, die zu ihrer Ausführung eine erfolgreich abgeschlossene fachspezifische Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungsdauer von mindestens zweieinhalb Jahren erfordern oder eine einschlägige betriebliche Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 255/15
2016-06-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Ablehnung des Versetzungsgesuchs; Erledigung; fehlendes Feststellungsinteresse
...August 2015 und legte ergänzend dar, dass eine effiziente fliegerische Ausbildung der Luftwaffe in besonderem Maße motiviertes, leistungsfähiges und speziell ausgebildetes Lehrpersonal mit besonderen fliegerischen und Führungsqualifikationen sowie hoher sozialer Kompetenz erfordere....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 36/15
2012-04-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
...April 2021 verlängerten Wort-/Bildmarke 301 22 036 4 gestützt auf die Dienstleistungen der 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten 7 Widerspruch eingelegt. 8 Das angegriffene Zeichen ist seit 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11
2017-10-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sinologicum" – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial 5 Klasse 38: Telekommunikation; Sendung und Weitersendung von Informationen, insbesondere über das Internet sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Erstellung und Übermittlung von Nachrichten, insbesondere über das Internet; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen bezogen auf medizinische Themen 6 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/15
2016-08-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Maschinisten
...Verladestation; einfache Bedientätigkeiten auf Umbauzügen“ 18 Im Vergütungsgruppenverzeichnis 2 (VGV 2) heißt es: „Obersätze … Vergütungsgruppe 3 (VG 3) Tätigkeiten, die zu ihrer Ausführung eine erfolgreich abgeschlossene fachspezifische Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungsdauer von mindestens zweieinhalb Jahren erfordern oder eine einschlägige betriebliche Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 251/15
2011-03-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen und Handeln für die Erde (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...und Durchführung von Messen, insbesondere im Bereich Vermessungs- und Geoinformationswesen; Präsentation von Firmen und Produkten, insbesondere aus, im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; 5 Klasse 38: Internetdienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung einer Internetplattform für den Bereich Vermessungs- und Geoinformationswesen; 6 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/10
2016-12-07
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch unvertretbare fachgerichtliche Versagung der Restschuldbefreiung (§ 296 InsO) - Auskunft zu tatsächlichen Einkünften des selbständig tätigen Insolvenzschuldners nicht von Auskunftsobliegenheiten aus § 295 Abs 1 Nr 3 InsO oder § 296 Abs 2 S 2 InsO umfasst
...Ein Monteur mit diesem Ausbildungs- und Erfahrungsstand würde - unter Berücksichtigung seiner Unterhaltsverpflichtungen - kein Nettogehalt über den Pfändungsfreigrenzen erhalten. Infolgedessen habe er auch keine Beträge an den Treuhänder abzuführen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1602/16
2019-03-28
BPatG 30. Senat
...38: Audiovisuelle Kommunikationsdienste; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet mittels Telekommunikation; Computergestützte Übertragung von Informationen und Bildern; Elektronische Übertragung und Rückübertragung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten 6 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/17
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...Internetplattformen zum Austausch digitaler Fotografien; elektronische Übertragung von Bildern, Fotografien, Grafiken und Illustrationen über ein globales Computernetzwerk; Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von User erstellten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet; elektronische Übermittlung von Instant Messaging und Daten; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/18