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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Das HG NRW erlege den Studierenden die Pflicht zur Mitwirkung während der Ausbildung auf. Eine Tätigkeit in der studentischen Selbstverwaltung sei untrennbar mit dem Status als Studierender verbunden. Es könne nicht ohne Bedeutung sein, für welche Zwecke ein Studierender beurlaubt sei. 3 II. Die Revision ist unzulässig und wird deshalb durch Beschluss verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 87/13
...Eintragung der Wortmarke 2 Da geht’s mir gleich viel besser 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Klasse 5: 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; 6 Klasse 41: 7 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/13
...; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/12
...Dies ist vorliegend gegeben, denn in der Voranmeldung wird Aluminium im Zusammenhang mit den darin genannten Zink-Beschichtungen als Beispiel für ein zur Ausbildung oberflächlicher Oxide befähigtes Element genannt (vgl. A 1203/2003, S. 3, letzter Abs. erster Satz, S. 4, zweiter Abs. und S. 5, erster Abs. i. V. m. Anspruch 1)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 428/12
...Die Ausbildung einer Orthese ist mit der bekannten Bandage nicht vorgesehen (Absatz [0006]). 47 Die erfindungsgemäße Bandage erfüllt diese Anforderungen und lässt sich nach den Angaben in der Streitpatentschrift für unterschiedliche benötigte Längen weniger aufwändig herstellen und auf Lager halten (Absatz [0009]) sowie vorteilhaft als Träger für eine Stützeinrichtung mit einer zugfesten Verbindung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 19/15 (EP)
2011-06-07
BPatG 4. Senat
...Die Forderung nach einer nachgiebigen also elastischen Ausbildung der Wandung vermittelt dem Fachmann, dass diese streitpatentgemäße Nachgiebigkeit über unvermeidliche Verformungen aufgrund der auftretenden Flächenpressung hinausgeht und durch zusätzliche Maßnahmen, wie besondere Strukturen oder Materialauswahl, erreicht wird bzw. werden muss....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 5/10 (EU)
...Einzelheiten zur Ausgestaltung des Unterstellungsverhältnisses der Fluglehrer im besonderen Aufgabenbereich (Ausbildung von Flugschülern im multinationalen Rahmen) seien im ... multinational vereinbart....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/17
...Datenbanken mit Informationen über Konsumgüter und Industrieerzeugnisse; Vermieten von Zugriffszeit auf eine Website zum Betrachten von Veranstaltungen [Telekommunikationsdienstleistung]; 12 Klasse 39: Lagerung von für Kongress- und Messezwecke benötigten Waren, Möbeln, Leergut; Vermietung von Garagen und Parkplätzen an Kongress- und Messeteilnehmer und Kongress- und Messebesucher; 13 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/15
...Selbst wenn man einen Feinwerktechniker als Fachmann annehmen würde, wird ein Fördertechniker hinzugezogen, wenn es um die Ausbildung der Lager- und Transportvorrichtung geht. 81 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 19/10 (EP)
...Dem Bereich Essstörungen sind neben dem Kläger ein weiterer Arzt, ein Psychologe sowie ein Psychologe in Ausbildung zugewiesen. 3 Kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung vom 28. Dezember 2006 findet auf das Arbeitsverhältnis der Parteien der TV-Ärzte Hessen, der zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. Ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 63/09
...Lebenszeit nicht erfüllen, nach den Nr. 3.1 bis 3.8.4. 2 Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen des Landes für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit erfüllen 2.1 Die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen des Landes für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit sind nur erfüllt, wenn die Angestellten die laufbahnrechtlich vorgeschriebenen Ausbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 931/12
2011-06-03
BVerwG 2. Senat
...Die unterschiedliche Ausbildung wirke sich bei der Dienstausübung nicht aus. Auch die MFE führten selbstständig Zugriffe durch....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 54/11
...Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; 6 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 7 Klasse 38: Telekommunikation; 8 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/10
...Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in Datennetzwerken; elektronische Nachrichtenübermittlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen von Internetplattformen, nämlich virtuellen Handelsplätzen, Internet-Communities, Chatrooms; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen in Datennetzwerken als Dienstleistungen von Presseagenturen 12 41: Erziehung, Unterricht und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/13
...Die Antragstellerin hat, nach der entsprechenden Ausbildung und Zuerkennung der Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung "...feldwebel Bundeswehr", den Dienstposten wie verfügt am 2. November 2015 angetreten. 11 Mit Bescheid vom 4. Februar 2015, ausgehändigt am 14. Februar 2015, wies das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - die Beschwerde der Antragstellerin vom 10. September 2014 zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/15
...Nach der im Zurückweisungsbeschluss geäußerten Auffassung der Prüfungsstelle stellen die Merkmale b), c) und d) keine verfahrensspezifische, sondern eine gegenständliche Ausbildung des oberen Lehnenrahmenteils, also lediglich eine Eigenschaft oder einen Zustand des verwendeten Lehnenrahmenteils dar, aus der keine Einschränkung des Herstellverfahrens resultiert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 44/12
...Dieser umfasste neben der Unterstellung, Fütterung und Pflege auch den Beritt, die Dressurausbildung und die Gewähr einer artgerechten Bewegung des Pferdes sowie die Ausbildung der Reiterin. In diesem Rahmen erhielt der Wallach regelmäßig und mehrmals wöchentlich in der Reithalle des Beklagten unter Aufsicht freien Auslauf. Am 2. Dezember 2010 wurde das Pferd morgens durch die seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 4/16
...Nicht festgestellt ist jedoch, dass dem Schuldner nach seiner Ausbildung und seinem beruflichen Werdegang diese Tätigkeit möglich gewesen wäre. III. 15 Der angefochtene Beschluss kann daher keinen Bestand haben. Er ist aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 98/11
...Auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags habe darauf hingewiesen, dass zu wenige Rechtsberater eingestellt seien, um die vorhandenen Dienstposten zu besetzen; Stabsoffiziere mit der Befähigung zum Richteramt würden hingegen nicht in der Rechtsberatung eingesetzt, obwohl dies aufgrund ihrer juristischen Ausbildung möglich sei. 5 Mit E-Mail vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 48/14
...Januar 2011 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen eingetragen worden: 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 6...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/13