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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-10-27
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Patentfähigkeit eines Futtermischwagens
...GmbH (D9) offenbarten transportablen Mischbottichen unterscheide sich der Gegenstand des verteidigten Patentanspruchs 1 bereits in der Ausgestaltung als Fahrzeug sowie in der Ausbildung seiner Mischwerkzeuge als das Mischgut nach oben transportierende Vertikalschnecken. Auch neige sich die Wandung der entgegengehaltenen Mischbottiche nach D1 und D9 nicht vom Boden schräg nach oben außen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 66/14
2013-03-13
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
...Die 1956 geborene Antragsgegnerin absolvierte nach Beendigung der Oberschule eine Ausbildung als Maschinistin für Wärmekraftwerke. Anschließend war sie in demselben Kraftwerk tätig. 1978 erwarb sie die Qualifikation als Meister in der Fachrichtung Kraftwerkstechnik. Ab 1980 wurde sie als Leitstandsmaschinistin eingesetzt und ab 1987 als Operativ-Technologin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 650/11
2010-10-06
BGH 12. Zivilsenat, Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
...Die Antragstellerin erzielt aus ihrer vollschichtigen Erwerbstätigkeit als Motopädin und aus Zinserträgen unterhaltsrelevante Einkünfte in Höhe von monatlich 1.019,37 €. 4 Nach ihrer Ausbildung zur Gymnastiklehrerin war die Antragstellerin von 1971 bis 1973 als Sportlehrerin an einem Gymnasium tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 202/08
2012-07-23
BGH Senat für Notarsachen, Auswahlverfahren für Notarbewerber: Berücksichtigung der Dauer des Anwärterdienstes
...Dazu ist - soweit veranlasst - noch zu bemerken: 18 aa) Der Senat teilt die grundsätzlichen Bedenken des Klägers gegen die verfassungsrechtlich gebotene Bestimmtheit der Regelungen in § 3 der Verordnung über die Ausbildung der Notarassessorinnen und Notarassessoren nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 4/12
2010-01-27
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Maßgeblichkeit der Feststellungen im Vorprozess zur Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten für das Abänderungsverfahren
...September 2005 eine Ausbildung mit einer ausreichenden Ausbildungsvergütung absolviere. 10 Im Ergebnis zutreffend habe das Amtsgericht festgestellt, dass der der Höhe nach unstreitige Aufstockungsunterhaltsanspruch der Beklagten nicht nach § 1578 b BGB zeitlich zu befristen sei. 11 Allein die Ehedauer vermöge nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Gesetzeswortlaut des neu gefassten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 100/08
2019-02-20
BPatG 27. Senat
...Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, soweit in Klasse 38 enthalten; Übermittlung von Informationen an Dritte über das Internet, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Content-Provider-Dienste, nämlich Bereitstellung von Plattformen oder Informationen im Internet, Ausstrahlung von Rundfunk- und (Kabel-)Fernsehprogrammen; 7 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/16
2019-04-15
BVerwG 2. Senat
...August 2008 bis auf Widerruf erteilte der Beklagte der Klägerin einen Lehrauftrag als Fachleiterin an einer Seminarschule für die Ausbildung von Lehramtsanwärtern. Mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 51/18
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...betriebswirtschaftliche Beratung; organisatorische Beratung; Unternehmensberatung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken. 5 36: Immobilienwesen insbesondere Immobilienverwaltung; Immobilienvermittlung; Vermietung und Verpachtung von Immobilien; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller und technischer Hinsicht (Facility Management); Finanzwesen. 6 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2010-02-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg
...Im August 1987 schloss er in innerbetrieblicher Qualifizierung die Ausbildung zum Forstfacharbeiter ab. Mit Arbeitsvertrag vom 19. Juli 1991 vereinbarten die Parteien seine Tätigkeit als Forstwirt ab dem 1. Juli 1991. Auf das Arbeitsverhältnis fanden seither jedenfalls kraft einzelvertraglicher Vereinbarung der Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts für Waldarbeiter an den MTW vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 521/08
2018-01-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ETAX/ETAX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende bzw. nicht hinreichende Glaubhaftmachung – Beschwerde der Widersprechenden kann keinen Erfolg haben
...Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Online-Dienstleistungen, nämlich elektronische Übermittlung von Inhalten aus Büchern, Druckereierzeugnissen und Druckschriften auf Abruf; Informationsdienste über das Internet, nämlich elektronische Übermittlung von Nachrichten, Daten, Bildern und Dokumenten; 7 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/15
2016-02-17
BAG 10. Senat, (Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG)
...V Nr. 18 VTV. 6 Der Kläger hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an ihn 29.691,00 Euro zu zahlen. 7 Die Beklagte hat Klageabweisung beantragt und gemeint, ihre Mitarbeiter verrichteten keine Gleisbauarbeiten, sondern führten mit gesonderter Ausbildung und Zulassung ausschließlich Schweißarbeiten an bereits fertig verlegten Schienen aus....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 600/14
2011-03-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fit für fit" – Unterscheidungskraft
...In dieser Form finde sich die Wortfolge „fit für“ in zahlreichen Angaben wie beispielsweise „Fit für die Ausbildung“, „Fit für Dialyse“, „Fit für Bildung“, „Fit für Deutsch“, „Fit für den Tag“, „Fit for Guitar”oder “Fit für Kids“. Ob gegenüber dem angemeldeten Zeichen die Wortfolge „fit für fitness“ die korrekte englische Form sei, bleibe unmaßgeblich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 98/10
2012-03-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "be well energy +" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...pilztötende Mittel (Antikryptogame); Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke; Vitaminpräparate; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; isotonische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/10
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SyncPlus" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...August 2013 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistungen Kl. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 Kl. 38: Dienstleistungen von Presseagenturen, Auskünfte über Telekommunikation Kl. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
2011-12-20
BGH 10. Zivilsenat, Gebrauchsmusterschutz: Weiterentwicklung durch Fachmann; Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Installiereinrichtung II
...Vielmehr können auch Eigenarten des in Rede stehenden technischen Fachgebiets, insbesondere betreffend die Ausbildung von Fachleuten, die übliche Vorgehensweise bei der Entwicklung von Neuerungen, technische Bedürfnisse, die sich aus der Konstruktion oder der Anwendung des in Rede stehenden Gegenstands ergeben und auch nicht-technische Vorgaben eine Rolle spielen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 6/10
2015-10-15
BSG 9. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer - Darlegungsanforderungen nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Wahrscheinlichkeitsmaßstab für vermutlichen Bildungsabschluss nach § 7 Abs 1 S 3 BSchAV idF vom 13.12.2007 - auslaufendes Recht - allgemeine Bedeutung - sozialgerichtliches Verfahren)
...Nur einer von den drei Brüdern des Klägers habe eine solche Ausbildung abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 15/15 B
2014-01-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Apocheck" – keine Unterscheidungskraft
...und „check“. 19 Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, werden diese Kreise „Apo“ im Zusammenhang mit den beanspruchten pharmazeutischen und medizinischen Waren und Dienstleistungen als Hinweis auf eine „Apotheke“ und „check“ als Hinweis auf „eine Untersuchung“ wahrnehmen. 20 Dass „APO“ als Abkürzung für „allgemeine Prüfungsordnung“, „Army Post Office“, „Asian Productivity Organization“, „Ausbildungs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/12
2010-02-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit (Art 2 Abs 1 GG) durch Zurechnung fiktiven Einkommens bei der Unterhaltsberechnung - hier: mangelnde Berücksichtigung krankheitsbedingt verminderter Leistungsfähigkeit - Festsetzung des Gegenstandswertes auf 8000 Euro
...persönliche Freibeträge (außer dem Kinderfreibetrag) und den üblichen Abzügen für Steuern und Sozialversicherung müsste der Beschwerdeführer hierfür einen Bruttoverdienst von rund 1.550 € im Monat erhalten. 22 Das Oberlandesgericht hat in der angegriffenen Entscheidung keine Feststellung dazu getroffen, auf welcher Grundlage es zu der Auffassung gelangt ist, der Beschwerdeführer könne mit einer seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2236/09
2014-04-02
BFH 5. Senat, Die Absenkung der Altersgrenze für die Gewährung von Kindergeld vom 27. auf das 25. Lebensjahr ist verfassungsrechtlich unbedenklich - Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Erlass eines Gerichtsbescheids - Aussetzung des Verfahrens
...NV: Der Gesetzgeber ist nicht verpflichtet, Kindergeld unter Berücksichtigung ausbildungsverlängernder Sachverhalte, wie Studienaufenthalte im Ausland, bis zum Abschluss der Ausbildung zu gewähren. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 62/10
2010-12-01
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Vorrichtung zur Überwachung von an Patienten verordneten bzw. verabreichten Medikamenten" – Automatisierung der Prüfung von mehreren Medikamenten-Verschreibungen auf physiologische Unbedenklichkeit, Nebenwirkungen und Kreuzreaktionen mit anderen Medikamenten - keine über den Einsatz von Mittel zur Datenverarbeitung hinausgehenden Hinweise – keine Erfindung auf technischem Gebiet
...Auch in Hinsicht auf die Ausbildung der Vorrichtung können dem Anspruch nur generelle Hinweise entnommen werden, die nicht über den Einsatz von Mitteln zur Datenverarbeitung hinausgehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 104/05