2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutschland STIPENDIUM" – fehlende Unterscheidungskraft
...Koordination von Unternehmen, nicht-staatlichen Organisationen (NGO) und staatlichen Stellen 5 Klasse 36: finanzielle Förderung; Vermittlung und Verwaltung von Stiftungsgeldern; Beratung in finanzieller Hinsicht zum Erhalt von Stiftungsgeldern; finanzielle Förderung von Projekten; Ausschreiben, Vergeben und Betreuen von Stipendien, insbesondere in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Entwicklung, Bildung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/12
2016-04-29
BGH Senat für Landwirtschaftssachen, Landwirtschaftssache: Beschwerderecht des gesetzlich zum Hoferben berufenen Abkömmlings gegen die Erteilung einer Genehmigung zu einem Hofübergabevertrag
...Die Erblasserin habe auch nicht durch Ausbildung oder durch Art und Umfang der Beschäftigung des Beteiligten zu 1 auf ihrem Hof erkennen lassen, dass dieser Hoferbe sein solle....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. LwZB 2/15
2010-10-26
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren - "Mitwirkender Rechtsanwalt II" – im parallelen Verletzungsverfahren ist nicht der Inhaber des angegriffenen Patents, sondern dessen Lizenznehmer Kläger – diese Personenverschiedenheit ist zum Ausschluss der Anerkennung einer kostenrechtlich zu berücksichtigenden Doppelvertretung nicht ausreichend – uneinheitliche Rechtsprechung der Nichtigkeitssenate des Bundespatentgerichts begründet keinen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
...Im Gegenteil ist er durch seine spezielle Ausbildung hierzu regelmäßig in besonderer Weise geeignet (vgl. insoweit die Ausführungen des 3. Senats, Mitt. 2008, 570f., und des Senats im Beschluss vom 29. Januar 2009, 4 ZA (pat) 81/08)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 ZA (pat) 50/10
2017-04-27
BAG 2. Senat, Sozialauswahl - Bezug von Regelaltersrente
...Da ihm vor Ausspruch der Kündigung angeboten worden sei, das Arbeitsverhältnis als Referent für Ausbildung und Strategie bei einem anderen, mit dem Beklagten verbundenen Arbeitgeber fortzusetzen, habe allenfalls eine Änderungskündigung erklärt werden dürfen. 5 Der Kläger hat zuletzt sinngemäß beantragt, 1. festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung des Beklagten...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 67/16
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Schriftformerfordernis für Zusicherungen bei truppendienstlichen Personalmaßnahmen
...Er gehört der Ausbildungs- und Verwendungsreihe ...dienst an. Seine Dienstzeit wird voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ... enden. Der Antragsteller hat drei Kinder, die 1990, 1992 und 1996 geboren wurden. Der Geburtsort seiner jetzigen Ehefrau ist M. 3 Der Antragsteller wurde vom 1. August 2010 bis zum 31. Juli 2013, nach Verlängerung weiter bis zum 30. Juni 2014 beim ...zentrum ... in ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/17
2011-06-08
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Schulaufsichtliche Leistungsüberprüfung in der vierten Jahrgangsstufe einer als einheitliche "Volksschule" konzipierten Montessori-Schule zulässig - ebenfalls keine Verletzung der Privatschulfreiheit durch Leistungsüberprüfung unter Beschränkung auf nur wenige Fächer - teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen materieller Subsidiarität
...Klasse generell unzulässig. 7 Nach Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG sei einer Privatschule die Genehmigung zu erteilen, wenn sie in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehe. Es dürfe daher eine Gleichwertigkeit verlangt werden, die sich im Abschlusserfolg der Schüler ausdrücke....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 759/08, 1 BvR 733/09
2016-09-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "skizzierte Frontansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten; 11 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 530/13
2010-12-15
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei Leistungsausschluss für Auszubildende - Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive Hilfebedürftigkeitsprüfung nach SGB 2 - Einkommensberücksichtigung - zweckbestimmte Einnahmen
...Danach wird bei Unterbringung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils - was hier nach den Feststellungen des LSG zutrifft - bei einer beruflichen Ausbildung der jeweils geltende Bedarf für Studierende nach § 13 Abs 1 Nr 1 BAföG zu Grunde gelegt. Der Bedarf erhöht sich für die Unterkunft um den jeweiligen Betrag nach § 13 Abs 2 Nr 2 BAföG; § 13 Abs 3 BAföG gilt entsprechend....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 23/09 R
2010-11-15
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Zusatzanmeldung" – vor Einreichung einer Zusatzanmeldung in Bezug auf die Hauptanmeldung ergangene Bescheide des DPMA haben für das Verfahren über die Zusatzanmeldung keine Geltung – Prüfungsstelle weist Zusatzanmeldung zurück - Anmelder erhält keine Gelegenheit sich zu Beanstandungen zu äußern - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
...Für den geltenden Patentanspruch 1 ergibt sich dies aus den ursprünglichen Patentansprüchen 1 und 7. 44 Der Anmeldegegenstand ist in der Fassung der geltenden Unterlagen auch so vollständig und deutlich offenbart, dass der zuständige Fachmann, ein Diplomingenieur der Nachrichtentechnik mit universitärer Ausbildung und Erfahrung auf dem Gebiet der Planung und Auslegung sowie des Betriebs von Funk-Kommunikationssystemen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 20/09
2010-06-24
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschung: Unterscheidungskraft des Zeichens "TOOOR!" - TOOOR!
...Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Schläger, Plüschtiere, Maskottchen; Vermietung von Werbeflächen und Werbezeiten in Fernsehen, Rundfunk, Internet und mobile Services, wie SMS und MMS; Telekommunikation, Produktion und Ausstrahlung von Comics und Realserien; Dienstleistungen eines Tonstudios sowie Übertragung und Ausstrahlung von Musik; Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen, Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 115/08
2014-11-25
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Patentbeschränkung durch Aufnahme einzelner Merkmale eines Ausführungsbeispiels in den Patentanspruch; Geltung der Herbeiführung des mit der Erfindung angestrebten Erfolgs durch eine Kombination auch für jede andere Kombination zweier technischer Maßnahmen - Schleifprodukt
...Immerhin führt die Anbringung von Satinmaschen auf der Vorderseite einer aus Trikotmaschen bestehenden Grundstruktur aber zur Ausbildung relativ großer Schlaufen, die das Eintreten dieser Wirkungen tendenziell begünstigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 119/09
2016-09-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "skizzierte seitliche Vorderansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten; 11 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/13
2019-03-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Erläuterung zur Erlasslage und Nr. 502 Abs. 1 ZE B-1336/2 unter dem Gesichtspunkt der Homogenität die jeweilige Referenzgruppe zu bilden ist (wesentlich gleiches Eignungs- und Leistungsbild zu Beginn der Freistellung, Versetzung im gleichen Jahr wie die freigestellte Person auf einen nach der Verwendungsebene vergleichbaren Dienstposten, möglichst gleiche Ausbildungs- und Verwendungsreihe/gleicher...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/18
2018-12-20
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Heilmittelversorgung - in Einzelpraxis tätiger Leistungserbringer (hier: Ergotherapeutin) - Erweiterung der Zulassung um eine Fachkraft, die ausschließlich Hausbesuche durchführen soll - Fehlen eines zusätzlichen Behandlungsraums
...Mai 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Verpflichtungsausspruch aufgehoben und stattdessen festgestellt wird, dass die Beklagte einer Zulassungserweiterung nicht entgegenhalten darf, dass die Klägerin Leistungen der Ergotherapie durch eine für sie tätige Fachkraft erbringen möchte, die die für die Leistungserbringung erforderliche Ausbildung sowie eine zur Führung der Berufsbezeichnung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 2/17 R
2010-06-07
BFH 8. Senat, Rechtliches Gehör - Wahrnehmung eigener Interessen
...Es hat lediglich darauf abgestellt, dass die Zeugin Y aufgrund ihrer Ausbildung, ihrer langjährigen Berufserfahrung und der von DATEV zur Verfügung gestellten Hinweise hätte wissen können und müssen, welche Buchungen erforderlich waren, um von einer Buchführung mit Forderungskonten zu einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes überzugehen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 24/10
2016-11-23
BGH 4. Zivilsenat, Deckungsprozess gegen die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Prüfung der Verweisungsmöglichkeit des Versicherungsnehmers auf eine inzwischen ausgeübte Tätigkeit
...Neben ihren weiteren Einwänden gegen die Klageforderungen hat sich die Beklagte auch darauf berufen, dass der Kläger nicht berufsunfähig sei, weil er eine nach Ausbildung, Einkommen und Stellung vergleichbare Tätigkeit im Sinne der vereinbarten Versicherungsbedingungen aufgenommen habe. 3 II. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 502/15
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Meistertricks" – kein absolutes Schutzhindernis – keine fehlende Unterscheidungskraft
...Das Wortzeichen setzt sich aus den zwei Wortelementen "Meister" und "Tricks" zusammen. 16 a) Das Wort "Meister" hat mehrere Bedeutungen (Duden, Deutsches Universalwörterbuch): 17 - ein Handwerker, der seine Ausbildung mit der Meisterprüfung abgeschlossen hat; 18 - jemand, der als Meister in einem Betrieb arbeitet und einem bestimmten Arbeitsbereich vorsteht; 19 - ein Könner auf seinem Gebiet, in seiner...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 36/12
2014-04-24
BVerwG 6. Senat, Ersatzschule; Bemessung der Finanzhilfe
...Insbesondere wohnt Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG nicht die klägerseits ihm offenbar zugedachte Maßgabe inne, eine Gleichwertigkeit hinsichtlich der Lehrziele, der Einrichtungen sowie der wissenschaftlichen Ausbildung der Lehrkräfte belege - mit der Folge einer entsprechenden Bindung des Landesgesetzgebers bei Ausgestaltung der Finanzhilfe - eine Gleichartigkeit der Kostenstrukturen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 5/14
2014-01-27
BFH 3. Senat, Umfang der Hinweispflicht des Finanzgerichts
...Senat III B 86/13 Umfang der Hinweispflicht des Finanzgerichts NV: Lehnt die Familienkasse in ihrer Erwiderung auf das Klagebegehren die Anerkennung bestimmter Aufwendungen mangels hinreichender Nachweise ab und geht der Kläger daraufhin selbst noch auf die Abgrenzung zwischen ausbildungs- und freizeitorientierten Aufwendungen ein, bedarf es im Hinblick auf die bislang unzureichende Nachweisführung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 86/13
2011-08-31
BVerwG 6. Senat, Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht
...August 2010 wehrdienstfähig gemustert und wegen seiner schulischen Ausbildung bis zum 30. Juni 2011 vom Wehrdienst zurückgestellt hatte, hat der Kläger nach erfolglosem Widerspruch Klage erhoben und beantragt, die beklagte Bundesrepublik Deutschland zu verurteilen, seine Musterung als nichtig anzuerkennen. Das Verwaltungsgericht hat seine Klage durch das angefochtene Urteil vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/11