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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Aufstellung und Vorführung von Waren; Beratung in Fragen der Geschäftsführung sowie Geschäftsführung für Dritte in Läden; Dienstleistungen eines Einzelhändlers als Franchisegeber, nämlich Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how; Dienstleistungen einer Brennerei, insbesondere destillieren von Alkohol; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/12
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REMEDIAN" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Werbetexte; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Training; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/11
2019-02-05
BVerwG 6. Senat
...Auch liege eine solche Entscheidung vor, wenn sich eine Behörde allein anhand der Aktenlage (etwa auf Basis von Zeugnissen über durchlaufene Ausbildungen) über die Eigenschaften einer Person unterrichte oder ihre Entscheidung gleichsam "arbeitsteilig", d.h. anhand oder aufgrund der Einschätzung anderer eingeschalteter Personen treffe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 1/19
2012-05-24
BFH 3. Senat, (Überschreiten der Übergangszeit nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG)
...Darüber hinaus hat er in den genannten Urteilen eine Regelungslücke in den Berücksichtigungstatbeständen nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b und c EStG für die Fälle verneint, in denen --wie im Streitfall-- zwischen dem Abschluss einer Ausbildung und dem Beginn des gesetzlichen Wehr- oder Zivildienstes mehr als vier Monate liegen, und zwar unabhängig davon, ob ein Überschreiten des Zeitraums absehbar...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 59/10
2013-07-10
BGH 2. Strafsenat, Versuchter Totschlag: Freiwilligkeit eines Rücktritt bei Einwirkung auf den Täter durch einen Dritten
...Angesichts dessen aber, dass die Tat zum Zeitpunkt des Urteilserlasses bereits über zweieinhalb Jahre zurücklag, wäre es geboten gewesen, auch die weitere Entwicklung des zur Tatzeit 18jährigen Angeklagten, der zwischenzeitlich eine Ausbildung begonnen hatte, in die Strafzumessung miteinzubeziehen. Fischer Appl Krehl Eschelbach Ott...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 289/13
2014-03-12
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren wegen Computerbetrugs: Anwendung des Erwachsenenstrafrechts auf Heranwachsende
...März 2011 - 5 StR 35/11, NStZ-RR 2011, 218) und der Angeklagte eine Ausbildung zum Bürokaufmann begonnen und „gewissenhaft verfolgt" hat (UA S. 44). Diese rechtsfehlerfrei gewonnene Einschätzung hat das Landgericht in der Hauptverhandlung lediglich bestätigt gesehen, in der der sprachgewandte Angeklagte den „Eindruck eines intelligenten jungen Mannes hinterlassen" hat (UA S. 44)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 18/14
2015-10-28
BGH Senat für Anwaltssachen, (Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Bezeichnung eines Rechtsanwalts als "Spezialist für Erbrecht"
...März 2006 geltenden Fassung darf ein Rechtsanwalt unabhängig von Fachanwaltsbezeichnungen Teilbereiche der Berufstätigkeit nur benennen, wenn er seinen Angaben entsprechende Kenntnisse nachweisen kann, die er in der Ausbildung, durch Berufstätigkeit, Veröffentlichungen oder in sonstiger Weise erworben hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 31/14
2011-11-22
BFH 3. Senat, Kindergeld: Wohnsitz bei Auslandsaufenthalt des Kindes
...Buciek in Beermann/Gosch, § 8 AO Rz 49 "Ausbildung"). Zu berücksichtigen ist ferner, dass die Dauer einer Schulausbildung wegen der Möglichkeit, weiterführende Schulen zu besuchen oder einzelne Abschnitte zu wiederholen, oft nicht hinreichend genau bestimmt werden kann (Senatsurteil vom 27. April 1995 III R 57/93, BFH/NV 1995, 967)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 154/11
2012-04-10
BFH 3. Senat, Rückforderung von Kindergeld, das auf das Konto des Kindes überwiesen wurde - Keine Hinweispflicht der Familienkasse bei fehlender Möglichkeit der Abzweigung - Keine "einvernehmliche" Abzweigung
...Es führte aus, die Festsetzung sei wegen des Abbruchs der Ausbildung zu Recht nach § 70 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) aufgehoben worden. Der Kläger sei auch zu Recht in Anspruch genommen worden. Er habe die Festsetzung als Kindergeldberechtigter beantragt und sei Adressat des Aufhebungsbescheides. Seine Vorbehalte seien als unbeachtliches widersprüchliches Verhalten zu werten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 131/11
2015-05-26
BSG 13. Senat, (Befugnis zur Vertretung vor dem Bundessozialgericht iS von § 73 Abs 4 SGG - Hochschuldozent einer Feuerwehrtechnischen Hochschule in Usbekistan)
...Weiterhin ist nichts dafür ersichtlich, dass der Bevollmächtigte, der aufgrund seiner Ausbildung in T. in Deutschland zur Führung des ausländischen Grades "Ingenieur für Brandschutztechnik und -sicherheit" befugt ist, jemals als Rechtslehrer an dieser Hochschule tätig war....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 179/15 B
2014-02-27
BFH 3. Senat, Kindergeld für verheiratete Kinder
...Ihr Ehemann absolviert eine Ausbildung, für die er ein Schulgeld zu zahlen hat, und erhält aus einer Teilzeitbeschäftigung monatlich etwa 250 €. 2 Die Beklagte und Revisionsklägerin (Familienkasse) hob die Kindergeldfestsetzung mit Bescheid vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 43/13
2012-06-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TRUST US - Bayreuth" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Der Anmelder hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 TRUST US - Bayreuth 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Veranstaltung von Reisen; Ausbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten. 5 Die Markenstelle hat diese Anmeldung mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/12
2015-04-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLUTION SPORTS (Wort-Bild-Marke)/VOLUTION" – Zugrundelegung eines falschen Warenverzeichnisses – Verfahrensfehler – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; 4 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 512/15
2010-02-23
BFH 5. Senat, Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für die Pensionspferdehaltung von Reitpferden - Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage
...Leistungen, die der Ausbildung der Reiter dienten oder dem Beritt der Pferde, bot sie nicht an. Auf die Anwendung der Durchschnittsbesteuerung gemäß § 24 Abs. 4 des Umsatzsteuergesetzes 2005 (UStG) hat die Klägerin ausdrücklich verzichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 93/09
2011-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frankfurt Hahn" – zum Bestimmtheitserfordernis des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Jedenfalls sind diejenigen Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Flughafens angeboten werden und die von seelsorgerischen Dienstleistungen über die Reparatur von Flugzeugen (Klasse 37), die von Fluglotsen zu erbringenden Telekommunikationsdienstleistungen (Klasse 38), die Ausbildung von Piloten und Bodenpersonal (Klasse 41) bis zu Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 96/10
2010-03-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MYSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...und Durchführung von musikalischen Darbietungen, Filmfestivals, Theaterproduktionen, Fernseh- und Radioshowdarbietungen, Auftritten berühmter Personen, Kunstshows und Talentshows; Organisation von kulturellen und gesellschaftlichen sportlichen Ereignissen; Unterhaltung in Form von Wettkämpfen, Wettbewerben und Spielen im Bereich von Gesellschaftssport, Musik, Literatur, Film und Kunst; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 79/09
2012-08-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MIT KÖPFCHEN" – Freihaltungsbedürfnis -
...ausgenommen Apparate); 3 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; 4 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 5 28: Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; 6 39: Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; 7 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/11
2018-08-22
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Zigarettenpackung (europäisches Patent)" – Nichtigkeitsangriff wegen unzulässiger Erweiterung - nicht ursprünglich offenbarte einschränkende Merkmale – Erfordernis der korrigierenden zusätzlichen Prüfung der Patentfähigkeit unter Wegfall des ursprünglich nicht offenbarten einschränkenden Merkmals, und zwar losgelöst davon, ob ein Angriff wegen mangelnder Patentfähigkeit im Rahmen derselben Nichtigkeitsklage erfolgt ist – zur Einbeziehung weiterer...
...Zwar ergebe sich aus dem diskutierten Satz allgemein, dass die Seitenlaschen der Unterstützung der Ausbildung der versiegelten Nähte – welcher und wie auch immer – dienten, im Speziellen derjenigen Nähte auf den Seitenlaschen („especially on the sides of a pack“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 10/17 (EP)
2015-04-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit
...Januar 2008 für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16: Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 4 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; 5 Klasse 42: wissenschaftliche Dienstleistungen; 6 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden ist. 7 Die Antragstellerin zu 1) und Beschwerdegegnerin zu 1) hat durch Antrag vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/11
2013-04-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugriff auf anvertrauten Ausrüstungsgegenstand; Maßnahmebemessung; Verleiten zu einer Pflichtverletzung durch Vorgesetzten
...Trotz der noch fehlenden Ausbildung beherrsche er das Verfahren der dezentralen Beschaffung von Ersatzteilen und bringe sich in diese Aufgabe voll und ganz ein. Vor allem in den vergangenen drei Monaten habe Unteroffizier ... sich diesbezüglich stark entwickelt. Seine Arbeitsweise sei bei der Buchführung sehr ordentlich, übersichtlich und jederzeit nachvollziehbar....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/12