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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-23
BGH 2. Strafsenat
...Eine soziale Gefährdung des Angeklagten infolge des Betäubungsmittelkonsums kommt auch in der den früheren Verurteilungen zu entnehmenden Begehung von Straftaten sowie darin zum Ausdruck, dass der Angeklagte seine Ausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer wegen Fehlzeiten nicht abgeschlossen sowie gegen die Weisung in der Führungsaufsicht verstoßen hat, keine Betäubungsmittel zu konsumieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 359/18
2013-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Berufsbetreuervergütung: Anspruch des nicht umsatzsteuerpflichtigen Berufsbetreuers auf den vollen Stundensatz
...Er erhöht sich gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG, wenn der Betreuer über besondere für die Betreuung nutzbare Kenntnisse verfügt, die er durch eine bestimmte Art der Ausbildung erworben hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 207/12
2013-07-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFLUORON (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Es ist daher auch davon auszugehen, dass den hier angesprochenen Fachverkehrskreisen aus dem Bereich der Augenchirurgie/-medizin der Fachbegriff "Perfluoron" als Bezeichnung der Substanz "Perfluoro-n-octane" jedenfalls aus den einschlägigen Fachpublikationen bekannt und geläufig ist, sofern sie nicht bereits in ihrer Ausbildung damit konfrontiert wurden. 15 Im Zusammenhang mit den in Klasse 10 beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/11
2011-02-01
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Aufzugsystem (europäisches Patent)" – zur objektiven Aufgabe und naheliegenden Aggregation bekannter Komponenten
...Während diese Merkmale eine Aufwicklung des Seils auf der Treibscheibe oder gesonderte Seile für die bewegliche Aufhängung und die Bewegungseinleitung ausschließen, schweigt sich der Anspruch über die übrige Seilführung aus. 63 Der Begriff „Kabine“ im Merkmal M1A mag für einen Personenaufzug sprechen, konstruktive Besonderheiten hinsichtlich der Ausbildung der benannten Elemente hinsichtlich einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 11/09 (EU)
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...; Schallplatten, Musikkassetten, Compact Discs, Mini-Discs, digitale Kompaktkassetten, DAT-Bänder, Hörbücher und andere Tonträger sowie Videokassetten, DVDs, Bildplatten, Compact Disc-Videos, Laser-Discs, Photo-CDs und andere Bildtonträger, des weiteren CD-ROMs, CD-ROMs-XA, CD-Is, RAM-Cards und andere multimediale Datenträger; Musikdateien, Musik (herunterladbar); Filme; 6 Klasse 41: 7 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2014-05-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Portfolio Plus Police Exklusiv" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...ausgenommen Werbetexte; Bereitstellung von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Publikation von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/14
2013-11-06
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Ausschlussfrist für die Rückforderung überzahlter Betreuervergütung; Wegfall der Rückforderung aus Gründen des Vertrauensschutzes
...Die tatrichterliche Würdigung des Beschwerdegerichts, nach der die Betreuerin nicht über besondere für die Betreuung nutzbare Kenntnisse verfügt, die sie durch eine abgeschlossene Ausbildung an einer Hochschule, eine abgeschlossene Lehre oder eine vergleichbare abgeschlossene Ausbildung erworben hat, hält einer rechtlichen Überprüfung stand....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 86/13
2010-06-15
BFH 8. Senat, Berufsbetreuer erzielen keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit
...BGB), ohne dass dafür eine bestimmte Ausbildung oder ein Studium erforderlich ist. Deshalb nehmen nicht nur Juristen oder Steuerberater (vgl. Bundesgerichtshof --BGH--, Beschluss vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 10/09
2012-07-04
BAG 4. Senat, Tarifliche Eingruppierung - vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
...Dies umfasst Struktursicherheit, Verfügbarmachen von Personal, Ausbildung und Infrastruktur. Die Verlegung von Aufgaben kann erfolgen, wenn die Aufgabenerfüllung am neuen Standort sichergestellt ist und folgerichtig kann ein Personalabbau in der Fläche erst nach der Aufgabenverlagerung wirksam werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 759/10
2013-09-11
BGH 4. Zivilsenat, Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung: Erlöschen des Versicherungsschutzes bei unbefristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit
...Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Gesundheitsstörungen, die ärztlich nachzuweisen sind, vorübergehend außerstande ist, ihre bisherige oder eine andere Tätigkeit auszuüben, die aufgrund ihrer Ausbildung und Erfahrung ausgeübt werden kann und ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht." 3 § 5 Nr. 4 sieht zum "Umfang des Versicherungsschutzes und Karenzzeit" vor: 4 "Der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 303/12
2017-12-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Letzte Verwendung vor Zurruhesetzung
...Auch für die Wegversetzung von dem gegenwärtigen Dienstposten (Hubschrauberführerstabsoffizier und Standardisierungsstabsoffizier) bestehe ein dienstliches Bedürfnis, weil dieser zur ausbildungs- und dienstgradgerechten Verwendung bzw. Förderung eines anderen Soldaten benötigt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 9/17
2015-10-01
BVerwG 6. Senat, Orientierung an Einstellungsvoraussetzungen für öffentlichen Schuldienst als Voraussetzung der Anerkennung von Ersatzschulen
...Hierbei handelt es sich um ein Berufskolleg im Sinne von § 12 SchG BW und im Sinne der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die zweijährigen Berufskollegs für technische Assistenten (Schulversuchsbestimmungen vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 15/15
2012-09-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Straßenwärters in der Tätigkeit als Bauaufseher - Lohngr 7 und 7a MTArb-O
...Oktober 2008 nichts geändert. 13 a) Das Lohngruppenverzeichnis der Anlage 1 zum TV Lohngruppen-TdL enthält - soweit hier von Bedeutung - folgende Tätigkeitsmerkmale: „Lohngruppe 7 … 26.6.3 Straßenwärter mit Ausbildung nach Lohngruppe 4 Nr. 1 oder Arbeiter mit einer entsprechenden Prüfung nach Lohngruppe 4 Nr. 2 für die Dauer der Verwendung als Bauaufseher … Lohngruppe 7a ... 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 26/11
2013-05-14
BVerwG 1. Senat, Aufenthaltsgewährung für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende; Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen; Ermessensentscheidung
...Lebensjahres gestellt wird, sofern gewährleistet erscheint, dass er sich aufgrund seiner bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland einfügen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/12
2010-08-12
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - zugelassener Physiotherapeut - Voraussetzungen für Abrechnung von manueller Therapie - Weiterbildungsnachweis - Gleichstellungstatbestand
...Seine Ausbildung als Physiotherapeut hat er in Deutschland absolviert. Seit dem 12.4.1999 ist er befugt, die Berufsbezeichnung Physiotherapeut zu führen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 9/09 R
2016-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Fliegerische Verwendung; Zukunftspersonal; Ermessen bei Personalauswahl
...Er ist der Ausbildungs- und Verwendungsreihe ... (Fliegerischer Dienst) zugeordnet und wurde unter anderem zum Hubschrauberführerstabsoffizier NH 90 ausgebildet. Von Oktober 20.. bis September 20.. hat er am Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst national teilgenommen. 3 Zuletzt wurde der Antragsteller ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 43/15
2016-08-04
BAG 6. Senat
...Eine unterschiedliche Behandlung sei auch nicht wegen der unterschiedlichen Ausbildung der betroffenen Berufsgruppen gerechtfertigt. Eine Nichtgewährung des Zeitzuschlags an Mitarbeiter des Rettungsdienstes stelle zudem eine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts dar....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 130/15
2018-03-20
BAG 9. Senat, Arbeitsverhältnis durch Beschäftigung nach Berufsausbildung
...August 2011 einen Berufsausbildungsvertrag über die Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. August 2014....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 479/17
2011-11-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Solar Promotion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Wandtafeln; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); 5 Klasse 35: Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Planung, Organisation und Veranstal-tung von Ausstellungen und von Messen; Projektmanagement; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; 6 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/10
2017-05-04
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbarkeit der Referenzgruppenbildung; freigestelltes Personalratsmitglied
...Er gehört der Ausbildungs- und Verwendungsreihe ... an. Zuletzt wurde er am 24. November 2011 zum Oberstleutnant befördert und mit Wirkung vom 1. September 2011 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 eingewiesen. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 5/16