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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-27
BGH 2. Strafsenat, Körperverletzung mit Todesfolge: Für die Strafzumessung relevantes Nachtatverhalten
...Zwei Monate später heirateten der Angeklagte und die Nebenklägerin, im Jahre 2008 kam die zweite Tochter zur Welt. 3 L. wuchs seit Mai 2005 bei ihren Großeltern auf, um dem Angeklagten und der Nebenklägerin jeweils die Beendigung ihrer Ausbildung an anderen Orten zu ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 493/10
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "medbiz (Wort-Bildmarke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft -
...Werbemaßnahmen; Gestaltung, Veröffentlichung und Verbreitung von Werbeanzeigen für Dritte, insbesondere in Druckerzeugnissen, im Internet und über mobile Telekommunikationsgeräte; Herausgabe und Veröffentlichung von Werbetexten; Präsentation von Firmen und Waren im Internet und anderen Medien; Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/12
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERCEPTIVE INTEGRATION" – keine Unterscheidungskraft
...März 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Ausbildung von Referenten und Therapeuten 5 Klasse 44: Stresstherapien; Therapien zur Lösung seelischer Konflikte 6 Mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/15
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE NIEDERELBE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Unterhaltungsveranstaltungen; Herausgabe von Druckerzeugnissen, die Informationen über Veranstaltungen (Unterhaltung) enthalten, mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), ausgenommen für Werbezwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/11
2012-03-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "heimat LIVE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Unterhaltungsveranstaltungen; Herausgabe von Druckerzeugnissen, die Informationen über Veranstaltungen (Unterhaltung) enthalten, mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), ausgenommen für Werbezwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/11
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Butch" – versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen Version abweichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis - Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder Änderungswillen - Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Verfahrens - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Zusammenstellung mathematischer und statistischer Daten; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Elektrowaren, Haushaltswaren, Textilwaren, Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Elektrowaren, Haushaltswaren, Textilwaren, Lebensmittel; 12 Klasse 41: Unterhaltung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/12
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schumpeter School (Wort-Bild-Marke)" – Personennamen unterliegen Prüfung auf absolute Schutzhindernisse - Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch beschreibender Fachbegriff für eine Lehreinrichtung - Schulbezeichnungen mit einem Namen einer lebenden oder historischen Persönlichkeit enthalten einen betrieblichen Hinweis - nur Namen historischer Personen, die Teil des der Allgemeinheit zustehenden kulturellen Erbes sind, unterliegen einem Freihaltebedürfnis...
...Marktforschung; Organisationsberatung und Nachforschung in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Gutachten; Meinungsforschung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Wirtschaftsprognosen; 4 Klasse 41: Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/10
2019-01-24
BFH 5. Senat, Tango und Umsatzsteuer
...Sie selbst habe ihre Ausbildung als Tanzlehrerin in derartigen Kursen angefangen. II. 8 Die Revision des FA ist begründet. Das Urteil des FG ist aufzuheben und die Klage abzuweisen (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 66/17
2010-03-17
BFH 3. Senat, (Keine Nichtigkeit eines die Kindergeldfestsetzung aufhebenden Bescheids wegen vom BVerfG abweichender Auslegung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG - Keine Nichtigkeit eines rechtswidrigen Bescheids wegen eines nachträglichen Verhaltens der Behörde - Unzutreffende Darstellung der Rechtslage durch die Behörde - Keine Revisionszulassung bei bloßer Rüge vermeintlich fehlerhafter Rechtsanwendung)
...Die Tochter (T) der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) absolvierte eine Ausbildung zur Krankenschwester und vollendete im Mai 2004 das 18. Lebensjahr. 2 Mit Bescheid vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 177/09
2010-07-19
BFH 1. Senat, Grundsätzliche Bedeutung: Gastronomiebetrieb als Zweckbetrieb - Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb bei mehreren Ausbildungseinrichtungen einer gemeinnützigen Körperschaft
...abstrakte Wettbewerbslage auch dann ankomme, wenn konkret eine Wettbewerbssituation nicht vorliege, - ob und in welchem Umfang im Streitfall die Kriterien herangezogen werden dürften, die für Fälle entwickelt worden seien, in denen die Gastronomiebetriebe nur Hilfs- oder Nebenbetriebe bei der Verfolgung völlig anderer gemeinnütziger Ziele seien, - ob verschiedene Ausbildungsbereiche von gemeinnützigen Ausbildungs...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 203/09
2010-10-20
BSG 13. Senat, Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung von Verfolgungsersatzzeiten - Behandlung israelischer Versicherungszeiten - Verfassungsmäßigkeit
...Richtig sei zwar, dass die Entscheidungen des BSG vom 24.7.2001 (aaO) und 18.5.2006 (aaO) zu Art 22 Nr 3 Abk Israel SozSich ergangen und die dortigen Überlegungen zum Abzug von Zeiten mit israelischen Pflichtbeiträgen vom Gesamtzeitraum im Rahmen der Bewertung von Ausbildungs-Ausfallzeiten bzw Ausbildungs-Anrechnungszeiten entwickelt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 82/09 R
2011-09-15
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes - erhebliche Unbilligkeit - Neufestsetzung nach billigem Ermessen - Regel-JAV - Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum - keine Verletzung der Grundrechte gem Art 3 und 6 GG)
...Gesetzliche Unfallversicherung - Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes - erhebliche Unbilligkeit - Neufestsetzung nach billigem Ermessen - Regel-JAV - Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum - keine Verletzung der Grundrechte gem Art 3 und 6 GG) Die Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes ist nicht in erheblichem Maße unbillig, wenn der ermittelte Regel-Jahresarbeitsverdienst den Fähigkeiten, der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 24/10 R
2017-06-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; Bildung einer Referenzgruppe; fiktive Versetzung
...Hinzu komme, dass im Uniformträgerbereich Luftwaffe Soldaten erst nach erfolgreichem Abschluss der dienstpostengerechten Ausbildung auf Dienstposten versetzt würden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 11/16
2013-06-11
BPatG 1. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Februar 2008 – X ZR 153/05; GRUR 2008, 779, 782 - Mehrgangnabe). 54 4.1 Danach ist im Einzelnen von folgendem Verständnis des geltenden Patentanspruchs 1, d. h. der in Kombination beanspruchten Merkmale auszugehen: 55 Aus der Formgebung des Kartuschenkolbens mit einer im Querschnitt V-förmigen Ringnut (Merkmal e) im der Wand der Kartusche zugewandten Bereich der Kolbenoberseite resultiert die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 16/12 (EP)
2015-06-25
BAG 6. Senat, Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung
...Lehrern der Primarstufe oder der Sekundarstufe I mit abgeschlossenem Studium an einer wissenschaftlichen Hochschule (Staatsprüfung für ein Lehramt), die damit aufgrund ihres Studiums die Fähigkeit zum Unterrichten in mindestens zwei Fächern haben und die überwiegend Unterricht in mindestens einem ihrem Studium entsprechenden Fach erteilen 11 … 1.15 Lehrer ausländischer Herkunft mit abgeschlossener Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 383/14
2014-04-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliche Körperverletzung; Degradierung in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers; selbst verschuldete Alkoholisierung; erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit
...Mai 2012 - BVerwG 2 WD 18.11 - juris Rn. 34). 1 Der … geborene Soldat absolvierte nach dem Realschulabschluss erfolgreich eine Ausbildung zum Zimmerer. Er wurde zum April … zur Ableistung seines Grundwehrdienstes einberufen und zum 1. Januar … in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen. Die zuletzt auf zwölf Jahre festgesetzte Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 39/12
2014-08-20
BVerwG 6. Senat, Filmabgabe der Videowirtschaft; Mindestlaufzeit und Special-Interest-Charakter von Filmen
...Nach § 66a Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 FFG sind Filme als Special-Interest-Programme von der Filmabgabe der Videowirtschaft freigestellt, wenn sie - ausgerichtet auf die Vermittlung von Wissen und Informationen und abgegrenzt von Programmen mit überwiegend unterhaltendem Charakter - einem der Bereiche Bildung, Hobby, Ausbildung oder Tourismus zugeordnet werden können. 1 Die Klägerin wendet sich gegen die...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 15/13
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schornsteinfegerakademie NW" – Freihaltungsbedürfnis – zur Erstattung der Beschwerdegebühr
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung von 2 Schornsteinfegerakademie NW 3 als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 Ausbildung; berufliche Umschulung; Berufsberatung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Schulung 5 mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 524/13
2010-12-30
BFH 3. Senat, Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte
...Finanzgerichte 2009, 1755). 3 Der Kläger rügt, die Herabsetzung der Altersgrenze in § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) durch das Steueränderungsgesetz 2007 (StändG 2007) und die dazu getroffene Übergangsregelung seien verfassungswidrig. 4 Der Kläger beantragt, das FA zu verpflichten, für seine im Jahr 1983 geborene Tochter X ab dem Monat November 2008 für die weitere Dauer ihrer Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 50/09
2010-09-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Change-Yoga" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 Change-Yoga 3 für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 5 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 6 Klasse 44: medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 287/09