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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-05-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Georg Meistermann" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; 5 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 77/13
2018-01-05
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zulassung als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes
...Alle zugelassenen Kandidaten müssten anschließend die vollständige Ausbildung zum Offizier des Truppendienstes im jeweiligen, gegebenenfalls neuen Uniformträgerbereich durchlaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 11/17
2018-01-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ruheyoga" – keine Unterscheidungskraft
.... § 37 Abs. 1 MarkenG weitestgehend zurückgewiesen, nämlich hinsichtlich der nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen: 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sportbekleidung, Bademäntel, Oberbekleidung; Schuhwaren; 6 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen 7 Klasse 41: sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Yoga-Kursen; Durchführung von Yoga-Schulungen; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/16
2010-11-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "GEL BAR/BAR" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr -
...; Nagelcreme; Nagelfeilen; Nagellackkorrekturstifte; Nagellackentferner, Nagellackentfernungsschwämme; weiße Nagelstifte; Lösungen zum Entfernen künstlicher Fingernägel; Nagelfestiger; Spezialkleber für künstliche Fingernägel und Pflaster; falsche Nägel; künstliche Wimpern und Augenbrauen, Klebstoffe zur Befestigung von künstlichen Wimpern und Augenbrauen; Zahnputzmittel; 11 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 53/09
2014-06-27
BVerwG 2. Senat, Beförderung eines freigestellten Mitglieds der Personalvertretung
...Damit seien sämtliche Hauptleute berücksichtigt worden, die derselben Ausbildungs- und Verwendungsreihe angehörten wie der Kläger. Die vor dem Kläger eingereihten Soldaten seien besser beurteilt worden als dieser. Er könne seine Beförderung auch nicht im Hinblick auf die Förderung des Hauptmanns S. beanspruchen. Dieser sei bereits zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 76/13
2012-12-13
BVerwG 2. Senat, Anspruch auf Zuerkennung einer Laufbahnbefähigung nach Masterabschluss
...Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Begründung im Wesentlichen darauf abgestellt, dass die seinerzeit geltende Verordnung über die Laufbahnen, Ausbildung und Prüfung für die bei der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten bei der Zuerkennung der Laufbahnbefähigung für den höheren Dienst einen Katalog von möglichen Studienabschlüssen vorgebe, zu denen der Masterabschluss des Klägers...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 71/10
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHARMA-MALL" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Künstler; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/11
2013-12-16
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen – selbständig kennzeichnende Stellung einer Buchstabenfolge in einer Kombinationsmarke)
...geführte Register eingetragen worden: 5 „Druckereierzeugnisse; 6 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche Zwecke und für Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); 7 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/12
2011-06-21
BPatG 20. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Vorrichtung zur Bindungsprüfung einer Zylinderlaufbuchse in einem Leichtmetall-Motorblock mittels Ultraschall" –Geltendmachung der Vorbenutzung im Rahmen eines durch die Bayerische Forschungsstiftung unterstützten Forschungsprojektes – keine Aussage über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit
...Eine tellerförmige Ausbildung des Drehteils hätte vielmehr einer axialer Ausdehnung des Drehteils bedurft, die gegenüber seinem Durchmesser deutlich zurücktritt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 379/05
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...und Altenpflege; Beratung bezüglich der Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften im Bereich der Kranken- und Altenpflege; Personalanwerbung und Personalverwaltung im Bereich der Kranken- und Altenpflege; Verwaltungsdienstleistungen im Bereich der Kranken- und Altenpflege; 6 Klasse 41: 7 Organisation und Veranstaltung von Aus- und Fortbildungskursen im Pflegebereich; Beratung in Bezug auf die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/18
2011-06-22
BGH 5. Strafsenat, Bemessung der Jugendstrafe: Schwere der Schuld und Erziehungszweck
...Des Weiteren hätte erwogen werden müssen, welche erzieherischen Wirkungen die Untersuchungshaft von rund acht Monaten, im Rahmen derer eine Ausbildung begonnen worden ist (UA S. 6), auf den zuvor nicht bestraften Angeklagten gehabt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. August 1992 – 4 StR 313/92, aaO, und vom 20. Januar 1998 – 4 StR 656/97, NStZ-RR 1998, 317, 318 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 202/11
2012-03-21
BVerwG 2. Senat, Neubescheidung eines Antrags auf Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe; Zeitpunkt der maßgeblichen Sach- und Rechtslage (hier: Altersgrenze)
...Die 1964 geborene Klägerin absolvierte zunächst die Ausbildungen zur Versicherungskauffrau sowie zur Versicherungsfachwirtin. Nach der Geburt ihrer drei Kinder nahm sie das Lehramtsstudium auf und legte 2002 und 2004 die Erste und Zweite Staatsprüfung ab. Anschließend arbeitete sie aufgrund von befristeten Arbeitsverträgen als Vertretung an verschiedenen Grundschulen des Beklagten. Zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 101/11
2016-03-18
BFH 5. Senat, Keine unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung bei Angabe von Sitz und Adresse der Behörde nur im Briefkopf des Bescheides
...Zur Begründung des Bescheides führte die Familienkasse aus, die Klägerin habe keine Nachweise über das Ende der bisherigen Ausbildungen, die geforderten Steuerbescheinigungen und die Erklärungen zu den Einkünften und Bezügen für 2010 und 2011 vorgelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 1/16
2017-12-21
BVerwG 8. Senat, Nichtberücksichtigung von Elternzeiten bei der Auswahlentscheidung für Kehrbezirke
...Nach ihrer Ausbildung zum Schornsteinfegergesellen und dem Bestehen ihrer Meisterprüfung arbeiteten beide jeweils im Angestelltenverhältnis. Die Klägerin ist Mutter zweier während ihrer abhängigen Beschäftigung geborenen Kinder. Sie nahm insgesamt 54,5 Monate Elternzeit; während fünf dieser Monate übte sie ihre Berufstätigkeit im Umfang einer geringfügigen Beschäftigung aus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 71/16
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "THE DIAMOND WAY OF LIFE" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hardcopy-Version; Farbdrucke, graphische Darstellungen, Handbücher, Karten, sonstige Lehrmittel auch als Unterrichtsmittel ausgenommen Apparate; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, Kalendern, Kartensets. 7 41: Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Tagungen, Vorträgen (soweit in Klasse 41 enthalten), Symposien, Workshops, Seminaren, Weiterbildungen und Schulungen; Coaching; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/13
2010-05-31
BVerwG 4. Senat, Anforderungen an Verfahrensrüge bzgl. freier Beweiswürdigung und Prozessstoffausschöpfung
...August 2008 beantragt - ein Sachverständigengutachten zu der Frage einholen müssen, ob bei der Ausbildung eines Wendehammers, der für das Befahren eines dreiachsigen LKW geeignet sei, eine wesentlich größere Ausdehnung und Flächeninanspruchnahme erforderlich sei als bei einem Wendekreis gemäß Wendeanlagentyp 5 nach EAE 85/95. 6 Damit ist eine Verletzung der Aufklärungspflicht nicht den Anforderungen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 15/10
2012-12-19
BVerwG 10. Senat, Gehörsverletzung durch Ablehnung eines Sachverständigenbeweisantrags
...Denn der "Beweisantrag", "zum Beweis der Tatsache, dass der Kläger bei einer Rückkehr, der im Alter von 14 Jahren Afghanistan verlassen hat, der keine ausreichende Schulbildung oder Ausbildung hätte, völlig ungelernt, ohne jegliche Existenzgrundlage nach Afghanistan zurückkehren müsste, auch in Kabul kein Unterkommen hätte, sondern in jenen Flüchtlingslagern, in denen absolut menschenverachtende Zustände...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 28/12
2010-09-28
BGH 5. Strafsenat, Jugendstrafverfahren: Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Wege des so genannten Vollstreckungsmodells
...Ersichtlich dauerten die tiefgreifenden Persönlichkeitsdefizite des aus zerrütteten familiären Verhältnissen stammenden (UA S. 3), ausbildungs- und beschäftigungslosen (UA S. 4) und teils erheblich wegen Gewaltdelikten vorbestraften Angeklagten trotz vorangegangenen Jugendstrafvollzugs und (wiederholt abgebrochener) Therapien auch bis unmittelbar vor Beginn der Untersuchungshaft an (UA S. 4, 11); dass...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 330/10
2016-02-04
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen Betruges: Widersprüchliche Urteilsfeststellungen zum Vorsatz bei der Einwerbung von Geldern zur Anlage im Day-Trading; Besetzung der Großen Strafkammer in der Hauptverhandlung
.... , die über keinerlei Qualifikation für derartige Geschäfte verfügte. 3 Der Angeklagte hatte die Zeugin, die krankheitsbedingt in ihrer kognitiven Leistungsfähigkeit eingeschränkt war, über keine kaufmännische Ausbildung für dieses Marktsegment verfügte und in keinem Arbeitsverhältnis mit Bezug zu derartigen Handelsvorgängen beschäftigt gewesen war, als Person kennen gelernt, die über Kenntnisse im...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 79/15
2010-02-10
BFH 3. Senat, Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei behaupteter Verfassungswidrigkeit der Pendlerpauschale
...Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) bezog im Jahr 2007 Kindergeld für ihre im Oktober 1986 geborene Tochter R, die am Klinikum Y eine Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin absolvierte. Im Jahr 2008 errechnete die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) die Einkünfte von R aus nichtselbständiger Arbeit des Jahres 2007....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 112/09