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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-24
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsverfahren - "Verfahren und System zur automatischen und kontinuierlichen Herstellung von Schichten von Verkaufseinheiten vor der Palettierung" – zur erfinderischen Tätigkeit und Lösung weiterer objektiver Problemstellungen
...Fig. 1 und zugehörige Beschreibung). 67 Hinsichtlich der Vorbenutzung hat die Klägerin Anlagen K12 bis K29 und K31 bis K37 eingereicht, mit denen sie den Aufbau der vorbenutzten Vorrichtung erläutert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 1/10 (EU)
2010-08-16
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - zur Zulässigkeit einer Teilung der Patentanmeldung - kein schutzwürdiges Rechtsschutzinteresse - identischer Gegenstand der Stamm- und Teilanmeldung
...von Sendebeiträgen in Form von Musikstücken, welches die Schritte aufweist 45 a) Bereitstellen eines Medienempfängers (1) eines Benutzers zum Empfangen der Sendebeiträge und Wiedergeben der Musikstücke mittels Audiosignalen 46 b) Auswählen zumindest eines momentan gesendeten bzw. wiedergegebenen Musikstücks durch den Benutzer, Anwählen einer Vermittelungseinheit (3) mit einem Mobilfunkgerät (2) und Aufbauen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 5/07
2013-02-19
BVerwG 6. Senat, Telekommunikation; Marktmacht; missbräuchliches Ausnutzen bei Werbung; Wettbewerbsvorteil
...Ein berechtigtes Interesse der Klägerin sei nur insoweit anzuerkennen, als sie sich dagegen wende, dass die Beigeladene ohne besonderen Aufwand besonders wirkungsvoll für ihre Produkte werben könne, weil sie auch in großem Umfang auf dem Telefonanschlussmarkt tätig sei, auf dem das - von der Klägerin u.a. betriebene - Geschäftsmodell der Preselection aufbaue....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 37/12
2010-01-21
BAG 6. Senat, Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
...BesÜV, fachlich qualifiziertes Personal für den unverzüglichen Aufbau einer leistungsfähigen Verwaltung im Beitrittsgebiet zu gewinnen, nur eine untergeordnete Bedeutung zu (Senat 10. Februar 2005 - 6 AZR 515/04 - NZA-RR 2006, 38; BVerfG 13. November 2003 - 2 BvR 1883/99 - NJ 2004, 72; BVerwG 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 449/09
2011-02-15
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Speicherzelle, Lesevorrichtung für die Speicherzelle sowie Speicheranordnungen mit einer derartigen Speicherzelle und Lesevorrichtung" - zur Sachdienlichkeit einer Anhörung im Prüfungsverfahren
...Ein auf den konkreten Aufbau der Lesevorrichtung gerichteter Patentanspruch gemäß dem von der Prüfungsstelle formulierten Anspruchsvorschlag sei jedoch gewährbar. 10 Nachdem die Anmelderin daraufhin die Patenterteilung mit einem gegenüber diesem Anspruchsvorschlag weitaus allgemeiner abgefassten Anspruch 1 beantragt hat, hat die Prüfungsstelle die Anmeldung mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 17/09
2018-05-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Loyalty Builder" – keine Unterscheidungskraft
...Der weitere Bestandteil „builder“ ist das englische Wort für „Bauer; Erbauer“ und leitet sich zudem von dem zum englischen Grundwortschatz gehörenden Verb „to build sth.“ für „aufbauen; errichten; erstellen; herstellen; bilden“ (LEO Online-Wörterbuch Englisch Deutsch) ab. 20 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind sowohl der Bestandteil „Loyalty“ wie auch der Bestandteil „Builder“ beschreibend...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/17
2014-09-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We care" – keine Unterscheidungskraft
...Um den Aufbau einer IT-Infrastruktur mit Lösungen kümmern sich daher Dritte, die Daten sammeln, pflegen und verarbeiten und Datenbanken aufbauen, verkaufen und vermieten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/12
2012-05-22
BGH 2. Zivilsenat, Unzulässige Kündigungsbeschränkung im Gesellschaftsvertrag einer Kapitalanlagegesellschaft; privatschriftliche Urkunden als "Ersatzbeweis" im Urkundenprozess
...Vielmehr liegt es nach Ansicht des Senats nahe, dass die Parteien, wenn sie den Fall der Unwirksamkeit der Kündigungsregelung nach § 723 Abs. 3 BGB bedacht hätten, bei der hier vorliegenden Form der durch monatliche Ratenzahlungen anzusparenden Kapitalanlage, die von Aufbau und Ziel her einer Prämienzahlung zwecks Aufbau einer Kapitallebensversicherung vergleichbar ist, entsprechend § 168 VVG eine...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 205/10
2016-12-14
BVerwG 6. Senat, Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang
...April 2010). 16 c) Nach alledem kommt dem zweistufigen Aufbau der Studienstrukturen für die Vermittlung wissenschaftlicher Kenntnisse und Fähigkeiten besondere Bedeutung zu. Die postgradualen Masterstudiengänge setzen ein fachspezifisches wissenschaftliches Grundwissen, d.h. das Verständnis für wissenschaftliche Erkenntnisse und Methoden, sowie Kenntnisse in deren praktischer Anwendung voraus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 19/15
2016-11-29
BGH 3. Strafsenat, Bandenbetrug: Bandenabrede und Abweichen vom gemeinsamen Tatplan; Gewerbsmäßigkeit
...Beide sollten im Wesentlichen organisatorische Beiträge leisten, die dem Aufbau und der Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs dienten, während die Ausführung der konkreten Tathandlungen Y. obliegen sollte. Er hatte insbesondere die Aufgabe, Werbeanzeigen aufzugeben sowie interessierten Kunden Reisen zu verkaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 291/16
2010-05-05
BAG 7. Senat, Leitender Angestellter - Chefarzt - Einfluss auf die Unternehmensführung
...Durch die Beteiligung am Aufbau der Geriatrie sowie der geriatrischen Tagesklinik mit 15 Betten komme zum Ausdruck, dass seine Vorschläge nicht unbeachtet bleiben könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 97/08
2014-01-29
BPatG 18. Senat
...Sp. 2, Zn. 23-29, letzter Teilsatz; sowie Beschreibung zu Fig. 2, Sp. 2, Zn. 50-54 / Merkmal M3.3). 46 Der von der Anmelderin vertretenen Auffassung, dass der Fachmann die Druckschriften D2 und D1 aufgrund der konkurrierenden Lösungen hinsichtlich zusätzlicher Redundanz (Aufbau des gemeinsamen Protokolls nach Druckschrift D2) und Hardware-Einsparung (ein gemeinsames Protokoll wird nach Druckschrift...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 36/14
2011-07-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fensterbau24" – keine Unterscheidungskraft
...Vielmehr entspricht die Anmeldemarke in ihrem Aufbau in jeder Hinsicht den allgemeinen (Werbe-)Sprachgewohnheiten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 523/11
2010-11-24
BFH 7. Senat, Nur Hersteller des Fahrgestells ist energiesteuerrechtlich Hersteller eines Nutzfahrzeugs
...Erst der Karosseriebauer habe durch den Aufbau und den Einbau der neuen Kraftstofftanks serienmäßig ein Nutzfahrzeug hergestellt. Aus technischen Gründen sei es erforderlich, den Überführungstank durch zwei andere Tanks zu ersetzen. Bei dieser Betrachtung könne Hersteller des streitgegenständlichen Fahrzeugs nur die GmbH sein. 4 Das HZA ist der Beschwerde entgegengetreten. 5 II....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 168/10
2014-02-20
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Voraussetzungen einer Befreiung vom Formularzwang für Anträge auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
...Februar 2014 - VII ZB 39/13, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen). 20 Weicht - wie hier - ein Antragsformular von dem Formular gemäß Anlage 2 zu § 2 Nr. 2 ZVFV lediglich in der Darstellung der Linien oder in sonstigen Layoutelementen ab, die den Aufbau des Formulars nicht verändern, so wird die Antragsbearbeitung durch das Vollstreckungsgericht hierdurch nicht beeinträchtigt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 31/13
2013-04-08
BSG 12. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur Berücksichtigung von Zahlungen einer Pensionskasse als Versorgungsbezüge
...Der Hinweis des Klägers, er habe "im Ergebnis" eine Altersversorgung aufgebaut, wie er sie jederzeit auch über ein privates Finanzinstitut hätte aufbauen können, ist insoweit nicht ausreichend....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 55/12 B
2018-03-21
BFH 1. Senat, Darlegung eines Unionsrechtsverstoßes - Vorabentscheidungsersuchen an EuGH
...Im Streitjahr (2011) war der Kläger aufgrund eines befristeten Projektvertrags mit der inländischen I-GmbH im Westjordanland als Berater in Zusammenhang mit einem von der Europäischen Union (EU) geförderten Projekt zum Aufbau einer funktionierenden Verwaltung tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 63/17
2014-04-09
BVerwG 2. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenzrevision
...Um die Eingliederungsbemühungen in einen Zivilberuf und den Aufbau einer Altersversorgung nicht zu erschweren, unterbleibt hier eine Anrechnung des außerhalb des öffentlichen Dienstes erzielten Einkommens; überdies gelten angehobene Höchstgrenzen für den Zuverdienst (vgl. BTDrucks 13/9527, S. 45)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 107/13
2018-06-12
BGH 3. Strafsenat, (Persönlicher Schadenseinschlag bei der Bestimmung des Vermögensschadens)
...Nach dem Aufbau der Anlagen und Anschluss der Geräte waren diese nach den Feststellungen der Strafkammer auch nur noch mit erheblichen Verlusten zu veräußern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 171/17
2014-05-27
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „…Perpetuum-Mobile“ – Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe - zur Aussicht auf Erteilung eines Patents – keine Erfindung – fehlende Ausführbarkeit – dauerhafte Erzeugung von nutzbarer Energie ohne Energiezufuhr widerspricht dem Satz von der Erhaltung der Energie
...Die Pendelwelle soll über ein Getriebe mit einem elektrischen Generator verbunden sein. 17 Nach Auffassung des Anmelders soll der Generator bei diesem Aufbau eine Energiemenge abgeben, die „deutlich größer als die, die der ...motor beim Schubsen …aufnimmt“, wobei der ...motor mit „einem kleinen Schubs“ das massebehaftete Pendel „dauerhaft in Kreisbewegung“ halten soll....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 30/13