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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TrackLED" – keine Unterscheidungskraft
...Nach der Branchenübung wird der Wortbestandteil „LED“ (Leuchtdiode), der nach dem Aufbau der Wortkombination und aufgrund seiner hervorgehobenen Großschreibung den Wortkern der Bezeichnung bildet, in Bezug auf Leuchten verallgemeinernd im Sinn eines Leuchtmittels verwendet, das Leuchtdioden einsetzt (vgl. u. a. erste Anlage zum Beschluss der Markenstelle vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/15
2016-03-15
BGH 8. Zivilsenat, Klage auf Erstattung überzahlter Miete für geförderten Wohnraum: Einordnung einer Wohnung in den Mietspiegel der Stadt Mannheim durch das Berufungsgericht
...Die Beklagte hat innerhalb der eingeräumten Schriftsatzfrist ergänzende Lagepläne zum Aufbau der Hochhäuser, der verschiedenen Wohnungstypen und deren Ausrichtung eingereicht. 8 Das Berufungsgericht hat die Zahlungsklage des Klägers (nur) in Höhe von 755,19 € für begründet erachtet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 87/15
2012-02-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Umzug 24 Eiltrans (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...O - KAMILL). 15 Wie zuvor bereits zu § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeführt worden ist, stellt die Kombination eines stark vereinfacht wiedergegebenen Lkw-Fahrwerks mit einer darauf gesetzten, den Lkw-Aufbau quasi ersetzenden Zahl "24" insgesamt kein einfaches, im Verkehr übliches Hervorhebungs- oder Gestaltungsmittel dar, sondern weist ein ausreichendes Maß an Eigentümlichkeit auf, weshalb zu erwarten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/10
2011-04-19
BSG 13. Senat
...Es gebe keinen allgemeinen Grundsatz, dass Hochschulabsolventen durch ihre Ausbildung im Regelfall bessere Verdienstmöglichkeiten hätten und dadurch überdurchschnittliche Rentenanwartschaften aufbauen könnten. Der vom Gesetzgeber angenommene sachliche Grund sei reine Spekulation. Es sei nicht ersichtlich, aufgrund welcher Datenlage er zu dieser Annahme gekommen sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 28/10 R
2011-04-19
BSG 13. Senat, Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...Bei zulässiger typisierender Betrachtung könnten Akademiker schon durch ihre Ausbildung und die damit im Regelfall verbundenen besseren Verdienstmöglichkeiten eine überdurchschnittliche Rentenanwartschaft aufbauen. Unter Berücksichtigung der finanziellen Belastungen der gesetzlichen Rentenversicherung habe der Gesetzgeber die Privilegierung dieser rentenrechtlichen Zeiten abschaffen dürfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 55/10 R
2011-04-19
BSG 13. Senat
...Es gebe keinen allgemeinen Grundsatz, dass Hochschulabsolventen durch ihre Ausbildung im Regelfall bessere Verdienstmöglichkeiten hätten und dadurch überdurchschnittliche Rentenanwartschaften aufbauen könnten. Der vom Gesetzgeber angenommene sachliche Grund sei reine Spekulation. Es sei nicht ersichtlich, aufgrund welcher Datenlage er zu dieser Annahme gekommen sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 29/10 R
2011-04-19
BSG 13. Senat, Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Schul- und Hochschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...Es gebe keinen allgemeinen Grundsatz, dass Hochschulabsolventen durch ihre akademische Ausbildung im Regelfall bessere Verdienstmöglichkeiten hätten und dadurch überdurchschnittliche Rentenanwartschaften aufbauen könnten. Der vom Gesetzgeber angenommene sachliche Grund sei reine Spekulation. Es sei nicht ersichtlich, auf Grund welcher Datenlage er zu dieser Annahme gekommen sei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 8/11 R
2016-06-14
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Qualifizierung der Altersvorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben statt als vorweggenommene Werbungskosten sowie höhenmäßige Beschränkung des Sonderausgabenabzugs für Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsrechtlich unbedenklich - Doppelbesteuerungsverbot begründet keinen Anspruch auf Abzugsfähigkeit von Altersvorsorgeaufwendungen in den Aufbauphase
...Jedenfalls die Günstigerprüfung gemäß § 10 Abs. 4a EStG stelle sicher, dass in der aktiven Zeit der Aufbau einer Altersvorsorge in Höhe wenigstens des Existenzminimums vom Steuerzugriff verschont werde. 23 dd) Der Mechanismus der Einbeziehung der Arbeitgeberanteile im Rahmen der Übergangsregelung führe zu keiner verfassungswidrigen Ungleichbehandlung des Beschwerdeführers im Vergleich zu einem nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 323/10
2012-11-22
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Fluoreszenzmikroskopiesystem" - Einsprechende macht mangelnde Ausführbarkeit geltend – Darlegung warum der Fachmann an der Ausführung der patentierten Lehre gehindert ist – Interpretation des Patentanspruchs ist teilweise falsch – Interpretation erscheint nicht willkürlich, sondern naheliegend - relativ komplexe Patentschrift - Zulässigkeit des Einspruchs
...Da die weiteren Anspruchsmerkmale den Aufbau und die Wirkungsweise dieses Mikroskopiesystems, im ersten Betriebszustand die Anregung und Beobachtung der ersten Fluoreszenzstrahlung und im zweiten Betriebszustand die Anregung eines zweiten Fluoreszenzfarbstoffs (etwa Indocyaningrün) und die zugehörige Beobachtung beschreiben, lag es durchaus nahe zu erwarten, dass aus den weiteren Merkmalen hervorgeht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 43/09
2011-01-20
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft bei Bestimmung der Branchen-, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit; Anschlussberufung bei Klageerweiterung im Berufungsverfahren durch einen zusätzlichen Anspruch oder Klagegrund - BCC
...August 2002 für die Dienstleistungen Telekommunikation; Sprachdatenübermittlung; Erstellung von Telekommunikationsinfrastrukturen; Internetaufbau; Installation und Betrieb von Übertragungs- und Vermittlungstechniken für Sprache und sonstige Daten; Erstellung von Telekommunikations-Stadtnetzen und von Telekommunikations-Fernnetzen; Aufbau und Betrieb von Telekommunikations-Rechenzentren; Entwurf, Entwicklung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 10/09
2010-08-11
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen; Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts; Berücksichtigung einer längeren Ehedauer im Rahmen der Billigkeitsabwägung
...Unterhaltsanspruchs nach den §§ 1570 bis 1573 oder § 1576 BGB gehören nach § 1578 Abs. 3 BGB zum Lebensbedarf auch die Kosten einer angemessenen Versicherung für den Fall des Alters sowie der verminderten Erwerbsfähigkeit. 35 a) Der nach § 1578 Abs. 3 BGB geschuldete Vorsorgeunterhalt ist dazu bestimmt, als Teil des einheitlichen, den gesamten Lebensbedarf des Berechtigten umfassenden Unterhaltsanspruchs den Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 102/09
2017-09-28
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - gemeinnütziger eingetragener Verein - Veranstalter des Christopher Street Day zum Abbau von Vorurteilen gegenüber sexuellen Minderheiten und zur Bekämpfung von Diskriminierungen gegen diese Menschen- Abgabepflicht wegen Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Dritte setzt hierauf gerichteten wesentlichen und nachhaltigen Unternehmenszweck voraus
...Er betreibe Öffentlichkeitsarbeit, da er sich um Verständnis und Vertrauen zu den von ihm repräsentierten Personengruppen durch den Aufbau und die Pflege von Kommunikationsbeziehungen in der Öffentlichkeit bemühe. Dem stehe nicht entgegen, dass die Unterstützung von Künstlern und Musikern nicht im Mittelpunkt seiner Tätigkeit stehe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/16 R
2018-01-16
BGH 6. Zivilsenat, Eingriff in das Unternehmerpersönlichkeitsrecht: Sinndeutung einer Äußerung; Interessenabwägung bei Meinungsäußerungen mit wertenden und tatsächlichen Elementen
...Vor drei Jahren teilte ich mein Wissen und meine Erfahrungen mit Ihnen, und habe Sie im Aufbau dieses Z. Geschäftsmodells - angepasst auf Berlin - unterstützt. Noch bevor wir die ersten Pilztests abgeschlossen hatten, haben Sie ohne Rücksprache mit mir entschieden, dass diese neue Firma [die Klägerin] Franchiseverträge anbieten würde, verbunden mit Trainings....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 498/16
2016-02-24
BGH 12. Zivilsenat, Mietvertrag über eine Freifläche zur Errichtung eines Mobilfunkmastes: Rechtzeitigkeit der Annahme des Vertragsangebots unter Abwesenden; Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Angebotsannahme; Verlängerung der Annahmefrist; Wirksamkeit einer Formularklausel über eine 30-jährige Laufzeit des Vertrages; Qualifizierung eines Verhaltens als schlüssige Annahmeerklärung
...Die ab dem Monat, in dem mit dem Aufbau des Mastes begonnen wird, zu zahlende Jahresmiete sollte 2.600 € zuzüglich Umsatzsteuer betragen. Die Rechtsvorgängerin der Klägerin nahm im Vertragstext eine handschriftliche Änderung - drei statt der vorgesehenen zwei Freihandys - vor, unterschrieb am 9. Dezember 2003 und übersandte den Vertrag per Post an die Rechtsvorgängerin der Beklagten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 5/15
2012-12-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Oktober 2011 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke 21 352 für folgende Waren der angegriffenen Marke 306 72 348 zurückgewiesen worden ist: „Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich nicht-medizinischer Hautreinigungs- und -pflegepräparate und Haarpflegemittel; pharmazeutische Präparate und Substanzen; medizinische Aufbau-Seren; Vitaminpräparate einschließlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/12
2015-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "chic" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Berücksichtigt wurden »Reisemobile«, die die folgenden Kriterien erfüllten: Bauart entweder Alkoven-Aufbau, teilintegriert oder vollintegriert, zulässiges Gesamtgewicht von mindestens 2,8 t, Preis von mindestens € 40.000, Kauf innerhalb der letzten 8 Jahre (d. h. 2004 oder später, fabrikneu) bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/12
2017-12-12
BGH 2. Strafsenat, Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr: Beginn der Strafverfolgungsverjährung und Mittäterschaft
...Durch die Scheinrechnungen der V. waren die Gelder unter Aufbau einer vorgetäuschten Geschäftsfassade aus dem Vermögensbestand von M. herausgelöst und tauchten weder in der Haupt- noch in einer inoffiziellen Nebenbuchhaltung korrekt auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 308/16
2015-06-16
BSG 13. Senat, Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit
...Diese Systeme gehen im Grundsatz davon aus, dass die Versicherten durch versichertes Arbeitsentgelt, das sie auf dem regulären Arbeitsmarkt erzielen, Vorsorge für den Fall der Krankheit treffen und eine Altersvorsorge aufbauen können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 12/14 R
2017-05-03
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verbesserungen beim Datenretrieval" – zur Ausscheidungsanmeldung – ausgeschiedene Beschreibungsteile – keine Notwendigkeit zur Erläuterung der Erfindung der Stammanmeldung
...B. eines Applets (ursprüngliche Patentansprüche 9 bis 11), der Aufbau eines speziellen optischen Lesers für die Darstellung von Information (ursprünglicher Patentanspruch 12) oder aber die Konfiguration von Terminal und Host mit Controllern, Speichermedien und entsprechenden Schnittstellen zum Datentransfer (ursprüngliche Patentansprüche 13 bis 22), womit sich die ursprünglichen, mittlerweile ausgeschiedenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 39/14
2018-02-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung
...Preisauskünften in Bezug auf Termingeschäfte [Finanzdienstleistungen]; Finanz-Portfolio-Management; Finanzdienstleistungen; Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des elektronischen Zahlungsverkehrs; Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des Geldverleihs; Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des Rohstoffhandels; Finanzdienstleistungen betreffend Aktientauschprogramme; Finanzdienstleistungen betreffend den Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/16