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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-03-08
BSG 10. Senat, Elterngeldrecht - Aufhebung der Adoptionspflege im ersten Bezugsmonat - einmonatiger Elterngeldanspruch - Mindestbezugsdauer
...Der einer Betreuung neugeborener Kinder vergleichbar anspruchsvolle Aufbau einer Eltern-Kind-Beziehung soll gefördert werden (vgl die Stellungnahme des Bundesrates, BT-Drucks 11/4708 S 2 zu dem entsprechenden § 4 Abs 1 S 3 BErzGG und dessen ab dem 1.7.1989 geltende Fassung durch das Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften vom 30.6.1989, BGBl I 1297)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 7/16 R
2015-11-25
BVerwG 6. Senat
...Diese Gewährleistung umfasst die innere Organisation der Religionsgesellschaften, weil deren Aufbau das religiöse Selbstverständnis widerspiegelt oder damit jedenfalls in einem engen Zusammenhang steht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 18/14
2015-03-17
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatzprozess wegen des Erwerbs von Aktien einer nicht börsennotierten Schweizer Aktiengesellschaft: Prüfung der örtlichen Zuständigkeit eines deutschen Gerichts in der Berufungs- bzw. Revisionsinstanz; Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen sittenwidriger Schädigung bei Wertlosigkeit der verkauften Aktien
...Angesichts dessen könne die Behauptung des Beklagten zu 1, er habe an das von ihm initiierte Geschäftsmodell geglaubt und ein ertragsstarkes Factoringunternehmen aufbauen wollen, nicht als widerlegt angesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 11/14
2015-11-25
BVerwG 6. Senat, Geltendmachung von kirchenrechtlichen Ansprüchen vor staatlichen Gerichten; Justizgewährungsanspruch; Prüfungsumfang
...Diese Gewährleistung umfasst die innere Organisation der Religionsgesellschaften, weil deren Aufbau das religiöse Selbstverständnis widerspiegelt oder damit jedenfalls in einem engen Zusammenhang steht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 21/14
2010-06-30
BVerwG 5. Senat, Anspruch auf Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit
...Dass der Kläger erst durch ein Zuwarten mit der Verwertung und einer hierdurch erwarteten weiteren Wertsteigerung eine angemessene Altersversorgung aufbauen könnte, ist von dem Berufungsgericht nicht festgestellt. 27 cc) Grundsätzlich keine unverhältnismäßigen, auf die Entlassung selbst bezogenen Schwierigkeiten bewirken subjektive Empfindungen, die daraus herrühren können, dass ältere Personen über...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 9/10
2017-10-26
BAG 6. Senat, Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB
...November 2009 lautet in Teilen: „§ 1 Aufgabengebiet und Kompetenzen Der Arbeitnehmer wird den weiteren Ausbau und Aufbau der Aktivitäten der Firma für die Niederlassung der J GmbH in L in den Bereichen nationale/internationale Charterverkehre als Speditionskaufmann mit verantwortlicher Ergebniskontrolle steuern. Er unterstützt die Geschäftsführung der J GmbH beim Betriebs- und Geschäftsaufbau....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 158/16
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBSPORT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte“, „Beratung und Hilfe bei der Organisation und Führung von Handels- und Geschäftsbetrieben“, „Unternehmensberatung“, „Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln“, „Öffentlichkeitsarbeit“ sowie „Sponsorensuche“ können den Zweck haben, den Organisatoren oder Teilnehmern von Clubsport-Veranstaltungen Hilfestellung zu geben, sei es bei dem Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/15
2016-03-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – Teilübertragung einer Marke – Zugrundelegung des nach Teilabtretung verbliebenen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zur Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keinerlei Anhaltspunkt für Widerspruchseinlegung in Prozessstandschaft
...Der Aufbau von Messeständen wird regelmäßig nicht von den Werbedienstleistern selbst, sondern von spezialisierten Handwerkern erbracht, die von den Werbeagenturen im Messebereich eingesetzt werden. 45 Eine Verwechslungsgefahr der Vergleichszeichen im Bereich dieser Dienstleistungen ist deshalb schon mangels einer Begegnung auf ähnlichem Waren- und Dienstleistungsgebiet nicht gegeben, die Beschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/13
2016-06-22
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Abfindung eines bei einem schweizerischen Versorgungsträger bestehenden Anrechts
...Insbesondere bedarf es noch Feststellungen zu der vom Oberlandesgericht offen gelassenen Frage, ob und in welchem Umfang der Ehemann sein Barvermögen von 38.000 € wie von ihm dargelegt für die Immobiliensanierung benötigt, und eine am angemessenen Bedarf des Ehemanns orientierte Abwägung, welche Beträge der Ehemann aus seinem laufenden Einkommen bis zu seiner Verrentung für den Aufbau einer gesicherten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 514/15
2012-01-26
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Rechnergestütztes Bestellsystem und -verfahren“ – Patentfähigkeit – Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln
...Patentanspruch unter Schutz gestellten Lehre wird somit auch ein technisches Problem bewältigt. 76 Das technische Problem beschränkt sich daher auf die objektive Aufgabe, die Datenübertragung im Rahmen des Bestellvorgangs sicherer zu machen gegen Hackerangriffe. 77 Als Fachmann zur Lösung einer derartigen Aufgabe wird ein Fachhochschulingenieur der Elektrotechnik angesehen, der den grundsätzlichen Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 167/05
2013-10-24
BSG 13. Senat, Ausschluss der Anrechnung von Kinderberücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung - mehr als geringfügige selbstständige Tätigkeit - Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung - Verfassungsmäßigkeit
...Der Ausschluss der mehr als geringfügig selbständig Erwerbstätigen ohne Pflichtbeitragszeiten ist aber schon deshalb gerechtfertigt, weil diese im Gegensatz zu den wegen der Kindererziehung nur geringfügig selbständig Tätigen oder gar nicht Beschäftigten typischerweise in ausreichender Weise vorsorgefähig und zum Erhalt oder Aufbau einer Altersvorsorge auch während der Zeit der Kindererziehung in der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 1/13 R
2013-02-21
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Gemäß Beschreibung des Streitpatents wird die Funktion des Austauschs von Wärme und Wasserdampf dabei im Wesentlichen dem Obermaterial oder der Sohle zugewiesen. 51 Ausgehend davon liegt der patentgemäßen Erfindung als Aufgabe zugrunde, einen dampfdurchlässigen Schuh zu schaffen, 52 - dessen Aufbau keineswegs zu Beschränkungen hinsichtlich der Auslegungsform und der ästhetischen Wirkung führt, so daß...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 22/11 (EP)
2011-06-28
BPatG 1. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur langsame Freigabe eines Pestizids (europäisches Patent)" – zur Kostenentscheidung – Erklärung der Erledigung der Hauptsache – hat der Beklagte keine Veranlassung zur Klageerhebung gegeben und den Klageanspruch sofort anerkannt - keine Kostentragung durch den Beklagten – hier: Kostentragung durch Beklagten
...Zuständiger Fachmann ist ein Ingenieur (FH) der Fachrichtung Verpackungstechnik, der mit dem Aufbau des Behälters bzw. der Auswahl der Materialien in Anpassung an den Einsatzort und das Schädlingsbekämpfungsmittel, d. h. dessen Gebrauchseigenschaften, betraut ist. 49 e....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 5/09 (EU)
2014-03-12
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Zurückweisung von Beweisanträgen wegen Verschleppungsabsicht nach Fristsetzung; rechtliches Gehör bezüglich Spezial- bzw. Erfahrungswissen des Gerichts
...Dementsprechend ist maßgebend, ob sich das Verlesene nach Umfang, Inhalt und Aufbau ohne Weiteres durch bloßes Zuhören erfassen oder gar einprägen lässt; die Möglichkeit seiner überzeugungsbildenden Wirkung hängt auch von der Dauer der der Verlesung nachfolgenden Hauptverhandlung ab (BGH, aaO). 56 c) Der in Rede stehende Auszug aus dem wesentlichen Ergebnis der Ermittlungen umfasst eine von insgesamt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 605/13
2013-09-11
BFH 4. Senat, (Entschädigung für Aufforstung landwirtschaftlicher Flächen bei Durchschnittssatzgewinnermittlung - Miet- und Pachtzinsen i.S. des § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 EStG)
...Soweit die Entschädigung danach der landwirtschaftlichen Nutzung zuzuordnen ist, ist sie mit dem Grundbetrag abgegolten (insoweit gleicher Ansicht BMF-Schreiben in BStBl I 2004, 716; Blümich/Nacke, § 13a EStG Rz 26; Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, A Rz 802). 34 a) Die Abgeltung der Entschädigung durch den Grundbetrag folgt aus Aufbau und Systematik des § 13a EStG n.F. und...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 57/10
2010-02-04
BGH 10a. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe - Glasflaschenanalysesystem
...Dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 ist der erforderliche technische Charakter ohne weiteres zuzubilligen, selbst wenn er gegenüber dem Vorbekannten einen geänderten apparativen Aufbau nicht erfordern, sondern sich auf eine Änderung des Auswertealgorithmus (insbesondere durch Verzicht auf die Umwandlung des Strahlungswerts in die Temperatur oder durch Verzicht auf die Errechnung der thermischen Energie...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 4/07
2016-05-12
BVerwG 9. Senat, Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag; Grenzen der Erschließungseinheit
...Bei der hier in Rede stehenden großflächigen Photovoltaikanlage, die wegen ihrer Ausmaße nicht verfahrensfrei gestellt ist (§ 61 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b SächsBO) und schon wegen der notwendigen Aufbau- und Wartungsarbeiten einer geeigneten Verkehrsanbindung bedarf, kann von einer Unerheblichkeit in diesem Sinne keine Rede sein. 32 Gegen die nachträgliche Berücksichtigung des Bauvorhabens spricht auch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 11/15
2012-12-04
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Sei dem Fachmann der Aufbau in der D1 zu kompliziert, werde er durch die Sacklochbohrung in der D2 angeregt, diese zu verwenden, wodurch er bei der Erfindung sei. Nahegelegt sei die Erfindung aber auch durch die Druckschrift D4 in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen bzw. der Druckschrift D4 in Kombination mit der Druckschrift D2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 21/11
2012-05-24
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Voraussetzungen einer baren Zuzahlung zur Verbesserung des Umtauschverhältnisses gem § 15 UmwG 1995 - fachgerichtliche Kontrolle des ausgehandelten Umtauschverhältnisses nicht lediglich auf ordnungsgemäßen Verhandlungsprozess beschränkt
...Die damit zusammenhängenden Planerwartungen müssten auf zutreffenden Informationen sowie daran orientierten, realistischen Annahmen aufbauen und dürften nicht in sich widersprüchlich sein....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3221/10
2010-09-15
BVerwG 8. Senat, Ermächtigungsgrundlage zur Erhebung der Kostenumlage für 1998
...Es konnte sich aber auch kein schutzwürdiges Vertrauen aufbauen, dass eine Inanspruchnahme nicht über eine bestimmte Höhe hinaus erfolgen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 34/09