1.341

Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-05-16
BGH 2. Zivilsenat, Vereinsregistersache: Gemeinnützigkeit eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins
...Insbesondere durch Projekte wie die Einrichtung von Elterninitiativ-Kindertagesstätten, durch den Aufbau von beispielsweise Beratungsstellen oder Selbsthilfeprojekten für Jugendliche und junge Erwachsene. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZB 7/16
2016-05-11
BFH 10. Senat, Veräußerung eines Liebhabereibetriebs
...Abgesehen von der Gebäudeabschreibung seien diese Verluste in voller Höhe entstanden und hätten auch zu Liquiditätseinbußen geführt. 10 Wenn nach alledem das Argument von Steuervorteilen durch Aufbau eines negativen Kapitalkontos entfalle und keine Realisierung eines Veräußerungsgewinns i.S. der BFH-Rechtsprechung (u.a. des Beschlusses des Großen Senats des BFH vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 15/15
2015-04-16
BAG 6. Senat, Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 14 TVöD-AT - Vertretung
...Die Zuständigkeit des Vorgesetzten richtet sich nach dem Aufbau der Verwaltung bzw. des Betriebs und nach den Dienstvorschriften bzw. dem Geschäftsverteilungsplan (Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TVöD Stand Oktober 2007 Teil II/1 Vorbemerkungen vor § 3 Rn. 56). Im Fall des Klägers war die WBV Süd bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 242/14
2010-04-21
BAG 4. Senat, Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage - Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV ERA-APF
...vorübergehende Einbehaltung nicht ausgezahlter ERA-Strukturkomponenten und deren spätere Verwendung entweder - zum Ausgleich von betrieblichen Kosten, die eine bestimmte Schwelle überschreiten oder - zur unmittelbaren Auszahlung an die Beschäftigten/Auszubildenden nach der betrieblichen ERA-Einführung spätere Verwerfungen bei der Umstellung vermieden werden.“ 7 In § 3 TV ERA-APF mit der Überschrift „Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 755/08
2010-04-21
BAG 4. Senat
...vorübergehende Einbehaltung nicht ausgezahlter ERA-Strukturkomponenten und deren spätere Verwendung entweder - zum Ausgleich von betrieblichen Kosten, die eine bestimmte Schwelle überschreiten, oder - zur unmittelbaren Auszahlung an die Beschäftigten/Auszubildenden nach der betrieblichen ERA-Einführung spätere Verwerfungen bei der Umstellung vermieden werden.“ 7 In § 3 TV ERA-APF mit der Überschrift „Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 756/08
2011-05-19
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Ein symmetrischer Aufbau des bekannten Skischuhs kann allenfalls in Kenntnis des Streitpatents ex post daraus abgeleitet werden. 59 Auch offenbart N9 nicht das Merkmal f, wonach der Spalt, der die Lasche von der Schalenbasis trennt in Richtung nach oben mündet und im Wesentlichen parallel zur longitudinalen Öffnung über der Schalenbasis orientiert ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 40/07 (EU)
2011-02-09
BFH 1. Senat, Gewerbesteuerliche Organschaft zwischen einem in Großbritannien ansässigen Organträger und einer inländischen Organgesellschaft über eine inländische Zwischenholding
...Sämtliche Gesellschaften waren im Geschäftsfeld der Telekommunikation und deren Aufbau und Betrieb tätig. 3 Geschäftsführer der Klägerin wie der C-GmbH war X. X war zudem Mitglied des Senior Management Board der C-plc, dessen Aufgabe die strategische Führung der gesamten Gruppe war....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 54, 55/10, I R 54/10, I R 55/10
2017-02-22
BVerwG 1. Senat, Ermessen der Ausländerbehörde bei der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 AufenthG
...Er habe aber auch noch erhebliche Bindungen an seinen Heimatstaat Marokko, in dem er den überwiegenden Teil seines Lebens verbracht habe, dessen Sprache er beherrsche, in dem seine Eltern, fünf Geschwister und sein 2013 geborenes Kind lebten und in dem er sich angesichts seines bisherigen Werdegangs eine Existenzgrundlage aufbauen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 27/16
2013-06-27
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz und Einrichtung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) - Aussetzung des Vollzugs des angegriffenen Landesgesetzes aufgrund einer Gesamtabwägung nicht gerechtfertigt
...Dezember 2014 vor, doch ist mit einem länger andauernden Aufbau- und Entwicklungsprozess zu rechnen (vgl. die Gesetzesbegründung, LTDrucks 5/56180, S. 44). Schließlich steht gegen die Aufhebung von Studiengängen wiederum verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1501/13
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edatasystems" – keine Unterscheidungskraft – langjährige Benutzung des Zeichenelements "edata" - kein Vortrag zur Verkehrsdurchsetzung
...in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility Management)“ wie auch die Dienstleistungen der Klasse 36 „Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht (Facility Management); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung“ können mithilfe eines elektronischen Datensystems erbracht werden oder in engem funktionalen Zusammenhang mit dem Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/12
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legal Connect" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...„legale Verbindung“ verwendet und dementsprechend verstanden wird, und zwar auch nicht in Zusammenhang mit solchen Waren und Dienstleistungen, die ihrer Bestimmung bzw. ihrem Inhalt und Zweck nach unmittelbar dem Aufbau, der Einrichtung oder der Unterhaltung (nachrichten)technischer wie auch geschäftlicher und/oder persönlicher „Verbindungen“ dienen können, wie es bei den zu Klasse 9 beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/15
2012-10-16
BFH 1. Senat, (Keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnungen nach § 8 Nr. 1 GewStG 2002 n.F.)
...Und auch, dass die Hinzurechnungspositionen auf dem nach Maßgabe des Einkommensteuergesetzes oder des Körperschaftsteuergesetzes zu ermittelnden Gewinn aus dem Gewerbetrieb aufbauen und sich infolgedessen im Verlustfall unterschiedliche Rechtswirkungen ergeben, je nachdem, wie hoch der Verlust ist, liegt auf der Hand und ist --entgegen der Antragstellerin-- gerade Ausdruck jener "verobjektivierten"...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 128/12
2018-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Ecomax" – zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des Inlandsvertreter – bösgläubige Markenanmeldung – teilweise Löschung – Kostenentscheidung – Tragung der Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens durch den Inhaber der angegriffenen Marke – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...Sie haben einen völlig anderen Aufbau. Bei einer Gleiskette handelt es sich um eine zum Antrieb und zur Lenkung von Kettenfahrzeugen geschlossene Kette, die modulare Glieder aufweist (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Gleiskette“). Demgegenüber sind Reifen rund ausgeformt und nicht unterteilt. 40 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/17
2017-11-07
BGH 2. Zivilsenat, Aktienerwerb: Ermittlung der angemessenen Gegenleistung für ein Übernahmeangebot
...Dass es einem Bieter im Zusammenhang mit dem Aufbau der Beteiligung mehr auf eine günstige Verzinsung ankommen könnte, wie die Revision zu bedenken gibt, liegt auch eher fern. 27 Einer Berücksichtigung der für Wandelschuldverschreibungen gezahlten Preise steht auch nicht entgegen, wenn einzelne Anleihebedingungen Barabfindungsklauseln enthalten, die die Zielgesellschaft berechtigen, unter bestimmten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 37/16
2015-03-04
BGH 8. Zivilsenat, Erneuerbare Energien: Erhöhter KWK-Bonus für Altanlagen zur Stromerzeugung aus Biomasse
...Die weitere Annahme der Revision, der Zweck des § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EEG 2009 bestehe darin, auch für Bestandsanlagen durch einen unbegrenzten KWK-Bonus einen Anreiz für den Aufbau einer sinnvollen Wärmenutzung zu setzen, findet in den Gesetzesmaterialien - wie bereits dargelegt - keine Stütze. Dr. Milger Dr. Hessel Dr. Fetzer Dr. Bünger Kosziol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 325/13
2012-03-14
BGH 8. Zivilsenat, Energieversorgungsvertrag mit Sonderkunden: Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer Preisänderungsklausel
...Zudem handelt es sich um ein Schuldverhältnis mit einer Vielzahl von Kunden und damit auch einer Vielzahl von Abrechnungsvorgängen, die Jahr für Jahr aufeinander aufbauen. Die in diesen Jahresabrechnungen enthaltenen Preiserhöhungen dürfen daher nicht unvertretbar lange mit Unsicherheiten behaftet sein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 113/11
2019-02-14
BPatG 7. Senat
...In allen Figuren sind nämlich Funktionseinheiten mit gleichem Aufbau gezeigt. IV. 60 Der Gegenstand des Patentanspruchs 1 in der Fassung des Hauptantrags der Beklagten war dem Fachmann am Prioritätstag auch nicht nahegelegt. 61 Insbesondere führt die Zusammenschau der Druckschriften K3 und K2 nicht zum Gegenstand gemäß Patentanspruch 1 des Hauptantrags....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 Ni 14/17 (EP)
2018-12-06
BSG 8. Senat
...Entscheidend ist, ob im Hinblick auf den konkret beim Kläger bestehenden sonderpädagogischen Förderbedarf (insbesondere Erweiterung der mündlichen Sprachkompetenz, Förderung beim Aufbau eines positiven Selbstwertgefühls, der Selbständigkeit, Verbesserung der Selbstwahrnehmung, Förderung in den Bereichen Kognition und Denken) spezifische Fördermaßnahmen in der OGS darauf abzielen, die im Bescheid vom...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 7/17 R
2018-01-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBERTH (Wort-Bild-Marke)/eberth (geschäftliche Bezeichnung)" – überwiegend fehlende Branchennähe – überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der Benutzung der jüngeren Marke
...Mögen sie auch - wie beispielsweise Schubkarren oder Rollwagen - Transportzwecken dienen, so weisen sie doch einen völlig anderen Aufbau als die mit Motoren betriebenen stationären Transport- und Verpackungsanlagen des Widersprechenden auf. Bei diesen handelt es sich um komplexe Komplettsysteme, während mit Hilfe von handbetätigten Geräten nur einfache Einzeltätigkeiten ausgeführt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 7/16
2019-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Einzusetzendes Vermögen eines Betreuten für Betreuervergütung
...Der Gesetzgeber habe den Empfängern von Eingliederungshilfe, die als Menschen mit Behinderung oftmals vor erheblichen, insbesondere finanziellen Herausforderungen stünden, den Aufbau eines zusätzlichen geschützten Vermögens im Sinne des § 90 Abs. 3 Satz 2 SGB XII zugebilligt, damit diese in der Lage seien, selbstbestimmt und angemessen auf unvorhergesehene Lebensereignisse zu reagieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 290/18