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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-01
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung – Perlentaucher
...Die Individualität des Abstracts sei umso größer, je weiter es sich vom Aufbau des Originalwerkes entferne. Es komme ferner darauf an, inwieweit das Abstract Passagen aus dem Originalwerk wörtlich oder fast wörtlich übernehme; dabei habe die wörtliche Übernahme rein beschreibender Begriffe außer Betracht zu bleiben, weil insoweit kein Gestaltungsspielraum bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 12/08
2013-06-26
BGH 12. Zivilsenat, Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den Scheidungsausspruch; Berücksichtigung der erst in der Revisionsinstanz geltend gemachten Einrede der verfahrensfehlerhaften Anwendung des Haager Unterhaltsprotokolls; Bemessung der fiktiven Erwerbsunfähigkeitsrente des aus dem Ausland stammenden Unterhaltsberechtigten nach Rückkehr in sein Heimatland bei ehebedingter Aufgabe seiner Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung eines Erwerbstätigkeitsbonus bei der...
...Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 27). 83 (dd) Ebenso geht der Einwand der Revision fehl, die Antragsgegnerin habe die ihr nach dem Ehevertrag überlassenen Barmittel zum Aufbau einer entsprechenden Altersvorsorge einsetzen müssen. 84 Unbeschadet der rechtlichen Einordnung der Regelung in § 1 Abs. 2 des Ehevertrages und der vom Berufungsgericht bejahten Frage, ob die hieraus getätigten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 133/11
2011-07-14
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Bügeleisen mit einer Antihaftschichtbeschichtung" – zur Bestimmung des maßgeblichen Fachmanns
...Über Kondensationsreaktionen lassen sich dann ganz nach Maß bestimmte Siliconstrukturen mit charakteristischen, weitgehend abstufbaren Eigenschaften aufbauen, die je nach ihrer Molekulargröße und -struktur (Ring-, Ketten-, Blatt- und Netzstrukturen bestimmten Polymerisationsgrades) leichtflüssige, ölige, kautschukähnliche oder harzartige Substanzen darstellen und wegen ihrer thermischen und chemischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 1/11 (EP)
2017-05-17
BFH 10. Senat, Teilweise Steuerfreiheit von Zahlungen in eine schweizerische Pensionskasse, die zum Ausgleich von Rentenminderungen wegen vorzeitigen Ruhestandes geleistet werden.
...Ein Abzug als Sonderausgaben scheidet aber dennoch aus. 70 a) Es handelt sich nicht um Beiträge zum Aufbau einer eigenen kapitalgedeckten Altersversorgung gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG. 71 Nach dieser Vorschrift in der im Streitjahr geltenden Fassung sind Beiträge des Steuerpflichtigen zum Aufbau einer eigenen kapitalgedeckten Altersversorgung lediglich dann abziehbar, wenn der Vertrag nur...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 10/15
2014-10-14
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Auslegung des Patentanspruchs für ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal; Beurteilung des technischen Standards; Kostenentscheidung bei Klägerwechsel - Zugriffsrechte
...verteidigten Fassung als neu angesehen. 53 In der vom Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) herausgegebenen Spezifikation GSM 04.60 V6.2.0 (K4a) ist das Merkmal 1.7 nicht offenbart. 54 In K4 wird ein Protokoll für den Zugriff von Mobilstationen auf ein Mobilfunknetz zur Übertragung von Datenpaketen im General Packet Radio Service (GPRS) beschrieben. 55 In Abschnitt 7.1 wird der Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 35/11
2010-12-01
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung – Notiz zur SZ
...Die Individualität des Abstracts sei umso größer, je weiter es sich vom Aufbau des Originalwerkes entferne. Es komme ferner darauf an, inwieweit das Abstract Passagen aus dem Originalwerk wörtlich oder fast wörtlich übernehme; dabei habe die wörtliche Übernahme rein beschreibender Begriffe außer Betracht zu bleiben, weil insoweit kein Gestaltungsspielraum bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 13/08
2011-08-09
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zur Beschichtung von beiden Seiten eines Glassubstrats" – zu den Voraussetzungen der Einbeziehung eines gattungsfremden Standes der Technik
...Dabei könnten die Walzen von jedem herkömmlichen Aufbau sein. Es sei ferner festgestellt worden, dass gute Ergebnisse erzielt werden könnten, wenn man zylindrische Aluminiumwalzen verwende, um die herum ein Seil aus Kevlar® spiralförmig gewunden sei, wobei das Kevlar®-Material die Oberfläche bildet, mit der das Glas in unmittelbarer Berührung stehe (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 19/08 (EU)
2012-12-04
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung WC-Sitzgelenk
...Sei dem Fachmann der Aufbau in der D1 zu kompliziert, werde er durch die Sacklochbohrung in der D2 angeregt, diese zu verwenden, wodurch er bei der Erfindung sei. Nahegelegt sei die Erfindung aber auch durch die Druckschrift D4 in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen bzw. der Druckschrift D4 in Kombination mit der Druckschrift D2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 22/11 (EP)
2011-05-25
BSG 12. Senat, Krankenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze - keine Geltung für später begründetes anderes Beschäftigungsverhältnis
...Der anderweitige Versicherungsschutz stellte nach dem Aufbau der Vorschriften der RVO den Grund für die Befreiung von einer nach Beginn des Versicherungsschutzes in der PKV an sich eintretenden Versicherungspflicht in der GKV dar; der Verlust des Versicherungsschutzes in der PKV sollte nicht zur Beendigung der Befreiung und damit automatisch zum Wiedereintreten der Versicherungspflicht in der GKV führen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 9/09 R
2014-12-10
BGH 4. Zivilsenat, Ratenschutz-Versicherung für Bankkredit: Intransparenz einer Risikoausschlussklausel bei Erkrankungen; Vereinbarung einer darlehensfinanzierten Einmalprämie und Wirksamkeit einer Kündigungsklausel
...Der Aufbau der Klausel, in der zuerst die mit Klammerzusatz erläuterten ernstlichen Erkrankungen, sodann nach einer "oder"-Verknüpfung die Unfallfolgen genannt sind, an die sich mit einem Relativsatz das Erfordernis ärztlicher Behandlung binnen zurückliegender zwölf Monate anschließt, kann dem durchschnittlichen Versicherungsinteressenten zwar die Auslegung nahelegen, die Bedeutung einer Erkrankung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 289/13
2017-03-15
BVerwG 10. Senat, Zur Verjährung bei Schlussbescheiden über eine Subvention
...Dementsprechend kommt bei vorläufigen Verwaltungsakten die Verwirkung in Betracht, wenn der Zuwendungsempfänger aufgrund eines zusätzlichen Verhaltens des Zuwendungsgebers oder der zwischengeschalteten Behörden Vertrauen darauf aufbauen kann, dass der ursprüngliche Bewilligungsbescheid nicht mehr geändert werden wird, wenn er tatsächlich auf den uneingeschränkten Fortbestand des Bewilligungsbescheids...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 1/16
2016-12-09
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Verurteilung zum Erlass eines Grundlagenbescheides durch das Sozialgericht - Unzulässigkeit der Verurteilung zur Übernahme der Kosten in Höhe eines bestimmten Betrages durch das LSG - Verbot der reformatio in peius - fehlende Anschlussberufung - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Schulbegleitung - Nachrang der Sozialhilfe - Hilfen außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit
...Ungedeckter Hilfebedarf habe bei der Klägerin in der Unterstützung bei der Fokussierung der Aufmerksamkeit auf das Unterrichtsgeschehen, im Verdeutlichen und Wiederholen von Aufgabenstellungen, bei der Unterstützung in Arbeitsphasen sowie der Auswahl der richtigen Bücher und Hefte, bei der Selbstorganisation, beim Aufbau von Ordnungsprinzipien und in der Interaktion mit anderen Schülern sowie den Lehrern...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 8/15 R
2015-01-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "akku-net" – keine Unterscheidungskraft
...Für das Zusammenschalten von Akkumulatoren (parallel oder in Reihe) untereinander bzw. für den Aufbau von Schaltungen mit einer oder mehreren Batterien bzw. Akkumulatoren oder anderen elektrischen Bauteilen habe sich eine völlig andere Terminologie entwickelt. Akkumulatoren gehörten schließlich nicht in ein Netzwerk, sondern würden dort allenfalls unterstützend bzw. peripher verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 122/12
2013-10-15
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädlichkeit einer technischen Information im Benutzerhandbuch für ein Computersystem trotz Verwendungszweckbeschränkung - Bildanzeigegerät
...Es reicht aus, dass ein nicht begrenzter Personenkreis nach den gegebenen Umständen in der Lage war, die Kenntnis zu erlangen. 28 Durch die Lieferung einer Vorrichtung und die Überlassung eines entsprechenden Handbuchs werden der Aufbau und die maßgeblichen technischen Merkmale der Vorrichtung grundsätzlich preisgegeben und damit offenkundig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 41/11
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pharma-Save/SAVEE" – Warenidentität und –ähnlichkeit – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Bei Vergleich von "Save" und "SAVEE" sei ein sicheres Auseinanderhalten der Marken angesichts der Übereinstimmung in vier von fünf Buchstaben bei gleichem Aufbau, gleicher Silbenzahl und identischer Vokalfolge nicht mehr gewährleistet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/12
2016-01-27
BAG 4. Senat
...Gleichwohl bedarf es, wenn die Tätigkeitsbeispiele der Gehaltsgruppe D - FC 429 - GBV, der Gehaltsgruppe E - FC 429 - GBV und der Gehaltsgruppe F - FC 429 - GBV aufeinander aufbauen, für die nach der ständigen Rechtsprechung des Senats erforderliche Wertung, ob sich die Tätigkeit entsprechend dem Qualifizierungsmerkmal aus der niedrigeren Gehaltsgruppe „heraushebt“, eines Vergleichs mit den Tätigkeiten...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 917/13
2018-10-26
BPatG 28. Senat
...Allerdings müssen sie nicht mit Reifen bestückt und auch nicht in den Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung eingebaut sein, da diese auf dem Land beispielsweise ebenso mit Hilfe von Ketten fahren können. 42 Ebenfalls sind (Fahrzeug-)Reifen und Gleisketten nicht ähnlich oder identisch, da sie einen völlig anderen Aufbau haben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/17
2010-03-16
BFH 8. Senat, Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen
...Auch wenn Kapital zum Aufbau oder Erhalt eines "Schneeballsystems" verwendet wird und dem Anleger aus dem Kapital anderer getäuschter Anleger (oder gar aus dem eigenen Kapital des Anlegers) eine "Scheinrendite" gezahlt wird, liegen Einkünfte aus Kapitalvermögen vor (BFH-Urteile in BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; in BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746). 24 cc) Das FG hat rechtsfehlerfrei entschieden...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 4/07
2012-02-09
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzrecht: Rechtsfolgen der Freigabe des Schuldnervermögens aus einer selbstständigen Tätigkeit für die Verfolgung darauf bezogener vertraglicher Ansprüche; Schadensersatzanspruch gegen den Insolvenzverwalter wegen Versäumung der Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses
...Die Freigabeerklärung des Insolvenzverwalters nach § 35 Abs. 2 Satz 1 InsO ermöglicht die im Interesse der Rechtssicherheit gebotene klare Unterscheidung. 30 Wird dem Schuldner die Ausübung einer selbständigen Tätigkeit eröffnet, so ist zu berücksichtigen, dass der Schuldner zum Aufbau einer neuen wirtschaftlichen Existenz regelmäßig eine Vielzahl von Verträgen schließen muss....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 75/11
2011-08-17
BVerwG 6. Senat
...Die Unterscheidung in den privaten und den nicht privaten Bereich sei ein grundlegendes Konzept des Rundfunkgebührenrechts, das gerade am Aufbau des § 5 RGebStV deutlich werde: Während Absatz 1 für den Privatbereich eine umfassende Zweitgerätefreiheit innerhalb der Wohnung festlege, regelten die folgenden Absätze durchgehend den nicht privaten Bereich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 20/11