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Urteile für Werbung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-03-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "…ist mir Recht!" – keine Unterscheidungskraft
..., Nr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/13
2018-02-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR BEWEGEN DAS HANDWERK" – keine Unterscheidungskraft
...Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2010, 1100, Rn. 20 - TOOORI; GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/17
2012-10-18
BGH 1. Zivilsenat, Irreführende Werbung eines Rechtsanwalts: Angabe "Steuerbüro" in der Kanzleibezeichnung - Steuerbüro
...Zivilsenat I ZR 137/11 Irreführende Werbung eines Rechtsanwalts: Angabe "Steuerbüro" in der Kanzleibezeichnung - Steuerbüro Steuerbüro Erbringt ein Rechtsanwalt zu einem überwiegenden Teil seiner Berufstätigkeit Hilfeleistungen in Steuersachen und ist deshalb die Angabe "Steuerbüro" in seiner Kanzleibezeichnung objektiv zutreffend, so ist diese Angabe nicht allein deshalb als irreführend zu verbieten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 137/11
2012-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 556/10
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Telekommunikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (gespeichert); elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar) 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Fotografien; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) 4 Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
2012-09-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Ahrtaler" – beschreibende geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; 6 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Medaillen, Münzen, Taler, Jetons, Komplementärwährung; 7 Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/11
2014-09-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weiss-Gold" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Auch wenn das Wort „Weißgold“ korrekt zusammen- und mit „ß“ geschrieben werde, sehe man in der Werbung auch die Schreibweisen „Weiss-Gold“, „Weissgold“ oder „Weiß-Gold“. Der Verkehr werde auch diese Bezeichnungen nur als beschreibende Angaben ansehen. Für die übrigen versagten Waren erschöpfe sich die angemeldete Marke in einer Bezeichnung über deren Farbgestaltung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 14/13
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schloss Neubeuern" – zur Schutzfähigkeit von Etablissementbezeichnungen - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Schloss Neubeuern 3 für die Dienstleistungen 4 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;41: Ausbildung; Erziehung und Unterricht; Betrieb eines Internats; Durchführung von Schülerferienkursen; Durchführung von Nachhilfekursen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Unterricht, Seminaren, Workshops...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/14
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dschungel" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2). 23 Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/11
2011-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "typisierte Kuhdarstellung mit Deutschlandfarben (Bildmarke)" – überwiegend keine Unterscheidungskraft
...Da die Kunden den Produkten aus einheimischer Tierhaltung auch weiterhin in der Regel das größte Vertrauen entgegenbringen, werden in der Werbung Aufzuchtbedingungen und Verarbeitung der Tiere im Inland üblicherweise als Verkaufsargument besonders herausgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 544/10
2011-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CANTUS VERLAG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke insbesondere: Bücher, Druckereierzeugnisse, Booklets, Broschüren, Farbdrucke, Gesangbücher, grafische Darstellungen, Karten, Plakate, Prospekte, Rundschreiben, Schriften [Veröffentlichungen], Tickets, Zeitschriften [Magazine], Zeitungen. 3 Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/10
2010-01-21
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Wettbewerbsverbandes für eine zweite anwaltliche Abmahnung - Kräutertee
...Juli 2007 wegen einer wettbewerbswidrigen Werbung für Kräutertee ab, ohne dass hierauf eine Reaktion erfolgte. Auch eine zweite, nunmehr von den Rechtsanwälten des Klägers ausgesprochene Abmahnung blieb ohne Reaktion. Daraufhin nahm der Kläger die Beklagte gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 47/09
2010-01-14
BGH 1. Zivilsenat, Markenanmeldung: Großzügiger Maßstab für die Annahme geringer Unterscheidungskraft - hey!
...Anders als die Rechtsbeschwerde meint, kommt es für die Beurteilung des Schutzhindernisses mangelnder Unterscheidungskraft nicht darauf an, ob sich eine Verwendung des Markenwortes in der Werbung nachweisen lässt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 31/09
2012-02-09
BGH 1. Zivilsenat, Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gehörsverstoßes im Verfahren vor dem Bundespatentgericht
...November 2002 angemeldete Wortmarke Nr. 302 59 899.5 Sachsendampf für folgende Waren und Dienstleistungen eingetragen: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Postkarten, Aufkleber, Plakate, Bücher; Druckerzeugnisse, nämlich Bücher, Broschüren, Hefte; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 1/11
2010-06-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ProdFLOW" - Unterscheidungskraft - keine beschreibende Angabe
...Denn der Wechsel von Normalschrift und Großschreibung stellt ein gebräuchliches Mittel (vor allem in der Werbung) dar, um zusätzliche Aufmerksamkeit hervorzurufen (vgl. Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 127). Auf eine betriebliche Herkunftsangabe wird allein deshalb nicht geschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 85/08
2012-03-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Call & Surf" – keine Unterscheidungskraft – Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses - Geltendmachung nachträglicher Verkehrsdurchsetzung – Beschränkung des Zeitranges - Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung
...Für die unter der angemeldeten Marke angebotenen Produkte sei von 2006 bis 2011 in erheblichem Umfang Werbung betrieben worden, zum Beispiel durch Rechnungsbeilagen, Direktmarketing sowie zwei große Werbekampagnen in den Jahren 2010 und 2011. 9 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 10 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Dezember 2006 und 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 35/10
2011-10-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUCHT VITAL" – keine Unterscheidungskraft
...Kann einer Wortmarke ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und/oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so entbehrt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/11
2013-02-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ULTIMATE AÇAÍ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt ferner solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden. 13 Unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/12
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten 5D" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen das angesprochene Publikum für die fraglichen Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache bestehen, die, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/11
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLÜCKSGEFÜHLE" – keine Unterscheidungskraft
...Ob sich eine Verwendung des Begriffs in der Werbung bereits nachweisen lässt oder nicht, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht relevant (vgl. hierzu BGH WRP 2010, 891, Rdn. 13 – hey!). Vielmehr ist die Anmeldemarke unabhängig von diesem Gesichtspunkt für die beanspruchten Waren aus den vorgenannten Gründen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/12