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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-10-18
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren - erfinderische Tätigkeit - abweichender Lösungsansatz
...Absatz; Ansprüche 2, 4). 76 Die so geschilderte Ausgestaltung der vorbekannten Druckmaschine ist wie beim Streitpatent Ergebnis einer zum Zwecke der Erleichterung des Aussonderns von Anfahrmakulatur durchgeführten Weiterbildung (vgl. streitpatentgemäße Aufgabe)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 346/06
2013-06-06
BFH 1. Senat, (Abzugsfähigkeit von Bewirtungsaufwendungen nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG - Revisionszulassung wegen einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung - Erlass eines Grundurteils - Berücksichtigung des Inhalts der Akten)
...Die Vermögensberater, die die besten Leistungen erzielen, erhalten dann als zusätzliche Vergütung die bereitgestellten Wettbewerbspreise. 3 Die Klägerin bietet ihren Vermögensberatern zudem Aus- und Weiterbildung auf verschiedenen Gebieten (z.B. Produktfachwissen) an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 53/12
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...veterinärmedizinische Zwecke, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; homöopathische Präparate; Vitaminpräparate; 9 Klasse 41: 10 Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung) und Kolloquien, insbesondere für Eltern zum Thema Kindergesundheit; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen und Vortragsveranstaltungen (Aus/Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/14
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: teilweise Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2580/12
2018-08-29
BAG 7. Senat, Zulässigkeit der Revision - Revisionsbegründung - Angriff jeder selbständig tragenden Erwägung
...Februar 2014 wurde das Gesetz über die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer im Land Berlin (Lehrkräftebildungsgesetz - LBiG) verabschiedet. Das Gesetz trat am 20. Februar 2014 in Kraft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 144/17
2016-10-11
BAG 1. Senat, Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats bei Versetzung und Umgruppierung
...Auch insoweit fehlt es an Anhaltspunkten, wonach die Personalauswahlentscheidung der Arbeitgeberin bei der Beschäftigung von Teamleitern durch Auswahlkriterien eingeschränkt werden sollte. 14 b) Für dieses Ergebnis sprechen auch Sinn und Zweck der GBV als Mittel der Aus- und Weiterbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 49/14
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2945/14
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2113/11
2015-10-05
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2605/12
2012-12-06
BSG 11. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch Grundsicherungsträger - Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung - Unwirksamkeit der Kündigung - Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme - Feststellungsklage
...Der Kläger schloss die Maßnahme erfolgreich ab und zahlte vereinbarungsgemäß das Darlehen (ratenweise) zurück. 5 Auf Hinweis des Landkreises hatte der Kläger zuvor bereits bei der Beklagten die Förderung der Weiterbildung für die Zeit vom 1.8. bis 21.12.2006 beantragt, die jedoch weiterhin den Landkreis für zuständig ansah und deshalb den Antrag ablehnte (Bescheid vom 28.9.2006; Widerspruchsbescheid...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 15/11 R
2016-03-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung - Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung
...Dies sei allein aufgrund einer „mehrjährigen Berufserfahrung“ nicht gegeben, sondern erst bei einer „mindestens einjährigen spezifischen beruflichen Weiterbildung“, was sich auch aus dem Lehrplan für berufsbildende Fachschulen der Fachrichtung Maschinentechnik/Maschinenbautechnik, Schwerpunkt Fertigung, ergebe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 32/14
2018-09-06
BSG 2. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung gem § 170 Abs 2 SGG - absoluter Revisionsgrund: Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art 101 Abs 1 GG - nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank - Entscheidung des Berichterstatters bzw des konsentierten Einzelrichters anstelle des Senats - Ermessensfehler - Nichtvorliegen der von der BSG-Rechtsprechung entwickelten Ausnahmetatbestände - objektiv grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gem § 160 Abs 2 Nr 1 SGG:...
...Die Beigeladene förderte zunächst eine Weiterbildung des Klägers zum Fachassistenten für Fleischhygiene. Für diese Maßnahme erhielt er in der Zeit vom 1.11.2006 bis 14.8.2007 auch Übg. Die geförderte Tätigkeit als Fachassistent für Fleischhygiene konnte der Kläger aufgrund seiner Schulterverletzung aber nicht ausüben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 3/17 R
2011-12-13
BVerwG 5. Senat, Aufstiegsfortbildungsförderung; Förderungsfähigkeit einer Fortbildungsmaßnahme; Vorqualifikationserfordernis; Landesverordnung
...Dezember 2008 - BVerwG 5 C 17.08 - BVerwGE 132, 339 Rn. 44): "2.1 § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AFBG soll für die maßnahmebezogene Betrachtung sicherstellen, dass die Trennung von Erstausbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen gewährleistet bleibt und die Weiterbildung nur in solchen Maßnahmen gefördert wird, die nach dem Kreis der Teilnehmenden, dem für die Teilnahme erforderlichen Qualifikationsniveau, der...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 24/10
2017-01-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST" – Freihaltungsbedürfnis – zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses - keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben
...Abtransport von Abfall; 9 Klasse 40: spanende Bearbeitung von Waren; Kunststoffverarbeitung; Abwasserreinigung; Recycling von Müll und Abfall; Verbrennung von Abfall; Erzeugung von Energie für Gebäude und Anlagen; 10 Klasse 41: Ausbildung in kaufmännischen, labortechnischen und produktionstechnischen Berufen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Kursen zur persönlichen und beruflichen Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/16
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – teilweise Verwechslungsgefahr
...Kommunikationsmedien außerhalb des Internets (soweit in Klasse 38 enthalten) als Dienstleistungen von Presseagenturen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); 41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Erziehung auf Akademien; Fernkurse; Unterricht durch Rundfunk und/oder Fernsehen; Fernunterricht; Schul- und Fortbildung Dritter; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 189/09
2014-09-24
BFH 5. Senat, (Umsatzsteuerliche Begünstigung von Integrationsprojekten - Teilweise Unionsrechtswidrigkeit von § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 1 UStG - Sachlicher Anwendungsbereich von Art. 98 Abs. 2 und 3 MwStSystRL - Erhöhte Sorgfaltsanforderungen an den Prozessbevollmächtigten bei Übersendung fristwahrender Schriftstücke per Telefax)
...Der Anteil der schwerbehinderten Menschen soll in der Regel 50 Prozent nicht übersteigen". 42 Außerdem bieten Integrationsprojekte den schwerbehinderten Menschen Beschäftigung und arbeitsbegleitende Betreuung an, soweit erforderlich auch Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder Gelegenheit zur Teilnahme an entsprechenden außerbetrieblichen Maßnahmen und Unterstützung bei der Vermittlung in eine...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 11/14
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „mima-co/mi-ma-mo“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Putzzeug, nämlich Zahnputzzeug, insbesondere Zahnseide, Zahnstocher und Zahnstocherbehälter; 13 Klasse 28: Spiele, Spielzeug; 14 Klasse 35: Werbung, insbesondere Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Marketing (Absatzforschung); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Mund- und Zahnpflege; 15 Klasse 41: Erziehung; Aus-, Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 550/13
2010-05-26
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Prozessvergleichs zwecks Unterhaltsbefristung; Befristung des Aufstockungsunterhalts
...Die Beklagte hat nach einem abgebrochenen Studium keine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeitet nach einer Weiterbildung zur Kulturmanagerin - wie schon zum Zeitpunkt der Scheidung - bei einem Goethe-Institut. 3 Im Zuge des Scheidungsverfahrens schlossen die Parteien am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 143/08
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2515/12
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1195/11