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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-23
BSG 11. Senat, (Teilhabe am Arbeitsleben - Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld - Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme - wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit - Neuentstehung - Statthaftigkeit der Berufung)
...Den Feststellungen des LSG ist weiter das Vorliegen einer erneuten Arbeitslosmeldung am 10.3.2005 und jedenfalls ab dem 23.3.2005 (Beendigung des Arbeitsverhältnisses) wieder das Vorliegen von Arbeitslosigkeit zu entnehmen. 20 Da der Kläger die Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit und der Arbeitslosmeldung schon ab 14.1.2005, also im unmittelbaren Anschluss an den Abschluss der Weiterbildung mit Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 15/10 R
2013-09-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß in der Internet-Werbung: Irreführung über einen akademischen Abschluss bei Verwendung des Begriffs "diplomiert" durch den Absolventen eines Fernlehrgangs - Diplomierte Trainerin
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin und die Beklagte zu 1, deren geschäftsführende Gesellschafterin die Beklagte zu 2, ist, stehen auf dem Gebiet der Fort und Weiterbildung bezüglich pädagogischer Themen miteinander in Wettbewerb....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 65/12
2017-01-23
BVerwG 2. Senat, Revisionszulassung; Zulässigkeit von 4 % Zinsen bei langjähriger Niedrigzinsphase
...In der Folgezeit absolvierte er mehrere Fort- und Weiterbildungen. 4 Der Kläger wurde mit Wirkung vom Mai 2008 in ein Beamtenverhältnis auf Zeit bei einer Universität berufen und schied gleichzeitig aus dem Soldatenverhältnis aus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 65/16, 2 B 65/16 (2 C 3/17)
2013-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FrancoMusiques" – fehlende Unterscheidungskraft -
...einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Chatrooms und Diskussionsforen im Internet; Bereitstellen von Online-Datenbanken; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Übermittlung von Inhalten wie Nachrichten, Bildern und Texten mittels Computer; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken 8 41 Ausbildung, Erziehung, Erziehung auf Akademien, Unterricht; Fernunterricht; Fortbildung; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 95/12
2011-09-22
BFH 3. Senat, Arbeitgeberbeiträge zur Vermögensbildung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
...Diese Verpflichtung entfällt aber unter besonderen Voraussetzungen wie z.B. einer Eheschließung, einer mehr als ein Jahr andauernden Arbeitslosigkeit oder einer Verwendung des Erlöses für die eigene Weiterbildung (z.B. § 4 Abs. 4, § 8 Abs. 3 5. VermBG)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 57/09
2011-01-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung
...Dabei genügt es nicht, dass in dem Teilbereich Ärzte der Entgeltgruppe Ä 1 TV-Ärzte/TdL (Assistenzärzte und Ärzte in Weiterbildung) tätig sind. Ihm muss auch mindestens ein Facharzt der Entgeltgruppe Ä 2 TV-Ärzte/TdL unterstellt sein. Ferner ist idR erforderlich, dass die Verantwortung für den Bereich ungeteilt bei ihm liegt (grundlegend BAG 9....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 263/09
2013-07-12
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - ärztliche Weiterbildungsvorschriften - revisionsrechtliche Auslegung - Rechtsnorm - ausgelaufenes Recht - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
...Sie führt selbst aus, dass sich das Recht der Weiterbildung von Chirurgen und Orthopäden sowohl in der WBO der Landesärztekammer Brandenburg als auch in den Richtlinien der Bundesärztekammer zur Muster-WBO geändert habe und es sich bei der vom LSG zugrunde gelegten WBO um ausgelaufenes Recht handele....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 74/12 B
2016-12-02
BVerwG 2. Senat
...Zu einer derartigen Entscheidung ist gemäß § 14 Abs. 11 Nr. 1 LBG NRW aber nur die oberste Dienstbehörde (hier also das Ministerium für Schule und Weiterbildung) im Einvernehmen mit dem für Inneres zuständigen Ministerium und dem Finanzministerium ermächtigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 19/15
2018-12-12
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung - Höhe der Versorgung der früheren Vertragsärzte in 2015 und 2016 - Vereinbarkeit mit Bundesrecht - Verfahrensfehler beim Erlass untergesetzlicher Normen - Nichtigkeit der Norm nicht zwingend
...November 2015 wird aufgehoben, soweit die Zahlungen aus der Erweiterten Honorarverteilung an den Kläger außer mit der allgemeinen Verwaltungskostenumlage auch mit der Sonderumlage zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung belegt worden sind. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die Revision des Klägers zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 53/17 R
2014-04-02
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts während des Studiums - Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung - Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von ergänzenden Unterkunftsleistungen - Verfassungsmäßigkeit - Leistungsausschluss für Auszubildende
...D.K. verpflichtet sich, * Aus-/Weiterbildung/Anpassung - Nachholen des Studienabschlusses * Sonstiges - Es ist erforderlich, dass eine sofortige Mitteilung bei der Arbeitsvermittlung erfolgt, wenn sich herausstellt, dass das Studium nicht wie geplant aus gesundheitlichen Gründen fortgeführt werden kann."...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 26/13 R
2018-12-12
BSG 6. Senat
...November 2015 wird aufgehoben, soweit die Zahlungen aus der Erweiterten Honorarverteilung an den Kläger außer mit der allgemeinen Verwaltungskostenumlage auch mit der Sonderumlage zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung belegt worden sind. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die Revision des Klägers zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 52/17 R
2015-12-16
BSG 6. Senat, Zulässigkeit der Drittanfechtung einer nicht bedarfsabhängigen Statusentscheidung bei Eröffnung der Leistungserbringung im Umfang eines Versorgungsauftrags - regelhafte Erbringung von Dialyseleistungen kein zulässiger Gegenstand einer auf der Grundlage von § 11 Abs. 3 Anlage 9.1. BMV-Ä erteilten Ermächtigung
...Die Ermächtigung nach § 11 Abs 3 Anlage 9.1 BMV-Ä/EKV-Ä sei nicht das zentrale und schon gar nicht das ausschließliche Instrument zur Weiterbildung im Schwerpunkt Nephrologie; die Weiterbildung könne durch niedergelassene Ärzte oder durch weiterbildungsbefugte Ärzte in Krankenhäusern mit nephrologischer Abteilung erfolgen. 7 Die Klägerin zu 1. beantragt, das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.5.2014...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 40/14 R
2011-02-09
BSG 6. Senat, Vertragärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung - Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien auch für neu in die Arztgruppen einbezogene Untergruppen
...Nach Abschnitt A § 2 Abs 1 Satz 1 BayWBO (in der ab 1.8.2004 gültigen Fassung) führt der erfolgreiche Abschluss der Weiterbildung (ua) zu einer Facharztbezeichnung in einem Gebiet. Die Facharztkompetenz "Facharzt für Plastische und Ästhetische Chirurgie" gehört zum Gebiet Chirurgie (Abschnitt B Nr 4 4.6 BayWBO)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 1/10 R
2016-05-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Scan2Net" – das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Markenanmeldung ist zuverlässig festzustellen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
..., Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; 6 Klasse 37: Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Computerperipheriegeräte, Anlagen und Geräte der Netzwerk- und Kommunikationstechnik; 7 Klasse 41: Durchführung von Schulungen und Seminaren, Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/14
2012-03-08
BFH 5. Senat, Keine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Leistungen, die eine gemeinnützige GmbH im Rahmen eines Zweckbetriebs erbringt - Keine richtlinienkonforme Auslegung
...Unternehmensgegenstand ist nach ihrem Gesellschaftsvertrag die Förderung der politischen und sozialen Bildung, insbesondere die Förderung der Weiterbildung von Arbeitnehmern. Sie strebt an, diese darin zu unterstützen, sich am gesellschaftlichen und politischen Leben gestaltend zu beteiligen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 14/11
2016-11-22
BAG 9. Senat, Beamtete Professorin als Ärztliche Direktorin an einem Universitätsklinikum - Arbeitnehmereigenschaft
...Das Universitätsklinikum F erfüllt Aufgaben in der Krankenversorgung, der Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals und darüber hinaus im öffentlichen Gesundheitswesen. Seine Einrichtungen gewährleisten in enger Zusammenarbeit mit der Universität die Verbindung der Krankenversorgung mit Forschung und Lehre....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZB 41/16
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Leaving The Comfort Zone" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Im Rahmen der Recherche habe sich ergeben, dass es zahlreiche Anbieter für Ausbildung, Weiterbildung und Erziehung gebe, deren Konzepte auf diesem Ansatz beruhten. Dies gelte auch für Anbieter von Unterhaltungsdienstleistungen und sportlichen und kulturellen Aktivitäten. So sei das Grundprinzip eines Überlebenstrainings das Verlassen komfortabler Gebiete....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 198/09
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Sie können auch als Tarifbeschäftigte nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) angestellt werden (Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23. April 2007 - BASS 21-01 Nr. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2543/12
2011-09-22
BFH 3. Senat, Kein Abzug von vermögenswirksamen Leistungen im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
...Diese Verpflichtung entfällt aber unter besonderen Voraussetzungen wie z.B. einer Eheschließung, einer mehr als ein Jahr andauernden Arbeitslosigkeit oder einer Verwendung des Erlöses für die eigene Weiterbildung (z.B. § 4 Abs. 4, § 8 Abs. 3 5. VermBG)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 73/10
2012-02-22
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - Auslegung der Merkmale medizinische Verantwortung und ausdrückliche Übertragung
...Auch durch die Beaufsichtigung der nachgeordneten, überwiegend noch in der Weiterbildung zum Facharzt befindlichen Stationsärzte seien die Eingruppierungsvoraussetzungen nicht erfüllt. Eine ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung habe nicht stattgefunden. 7 Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 199/10