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Urteile für Visum

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat 1 C 1/10 Schengen-Visum für kurzfristigen Besuchsaufenthalt; Auslegung des Antrags; Zweifel an Rückkehrbereitschaft; Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 1/10
...Strafsenat 3 StR 541/17 Einschleusen von Ausländern: Urteilsfeststellungen bei rechtsmissbräuchlich aber verwaltungsrechtlich wirksam erlangtem Visum 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Verden vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 541/17
...Der Kläger habe gegenwärtig keinen Anspruch auf Erteilung des begehrten Visums, weil die Beklagte zu Recht angenommen habe, dass begründete Zweifel an seiner Rückkehrbereitschaft bestehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 37/14
...Senat 1 C 15/10 Schengen-Visum zu Besuchszwecken; Prüfung der Rückkehrbereitschaft; Visaerleichterungsabkommen mit der Ukraine Die materiellen Erteilungsvoraussetzungen und Versagungsgründe des Visakodex für ein Schengen-Visum zu Besuchszwecken, nach denen u.a. zu prüfen ist, ob begründete Zweifel an der Rückkehrbereitschaft des Antragstellers bestehen, werden durch das zwischen der Europäischen Gemeinschaft...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 15/10
...Das Verwaltungsgericht Berlin verpflichtete die Beklagte, dem Kläger ein Visum zur Durchführung eines Adoptionsverfahrens in Deutschland zu erteilen. 4 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Beklagte - weniger weitgehend - verpflichtet, über den Antrag der Kläger, dem Kläger zu 2 ein Visum zur Durchführung eines Adoptionsverfahrens zu erteilen, unter Beachtung der Rechtsauffassung des...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 16/09
...Senat 10 C 24/12 Nachzugsanspruch von Eltern zu einem unbegleiteten minderjährigen Flüchtling; Erlöschen mit Volljährigkeit 1 Die Klägerin, eine irakische Staatsangehörige, begehrt die Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung mit ihrem in Deutschland lebenden Sohn S. 2 Der am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 24/12
...Die Erteilung eines Visums zum Zwecke der Adoption eines Kindes aus einem Staat, der dem Haager Adoptionsübereinkommen nicht beigetreten ist, richtet sich nach § 6 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG (wie Urteil vom 26. Oktober 2010 - BVerwG 1 C 16.09 -). 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 7/10
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 1/16
...Den Fluggast trifft gegenüber dem Luftverkehrsunternehmen die vertragliche Nebenpflicht, einen Auslandsflug nicht ohne die für die Einreise in den Zielstaat nach dessen Recht notwendigen Dokumente einschließlich eines etwa erforderlichen Visums anzutreten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 79/17
...Demgegenüber ist der vom Landgericht gewählte Ansatz im Ausgangspunkt in den Fällen zutreffend, in denen der Ausländer für die Einreise kein Visum benötigte, solange er keine Erwerbstätigkeit aufnahm....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 142/12
...Welches Visum als das erforderliche Visum im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) anzusehen ist, bestimmt sich nach dem Aufenthaltszweck, der mit der im Bundesgebiet beantragten Aufenthaltserlaubnis verfolgt wird. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/09
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1266/17
...Senat 10 C 25/12 1 Die Klägerin, eine irakische Staatsangehörige, begehrt die Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung mit ihrem Sohn A. 2 Der am 13. Februar 1992 geborene A., ebenfalls ein irakischer Staatsangehöriger, reiste 2008 als Minderjähriger nach Deutschland ein. Ihm wurde im September 2009 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 25/12
...Senat 10 C 5/13 Kindernachzug; Anspruch der ausländischen Eltern auf Erteilung eines Visums Familienangehörige eines Ausländers haben einfachgesetzlich keinen eigenen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt des Ausländers; im Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG kann die Ablehnung der Erteilung eines Aufenthaltstitels sie aber in eigenen Rechten verletzen. 1 Gegenstand des Verfahrens ist nach der Abtrennung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 5/13
...Wird einem Elternteil das Visum rechtswidrig versagt, darf seinem Nachzugsbegehren die vorgezogene Einreise des anderen Elternteils nicht entgegengehalten werden. 2. Der Anspruch auf Nachzug der Eltern nach § 36 Abs. 1 AufenthG besteht nur bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Kind volljährig wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 9/12
...Welches Visum als das erforderliche Visum im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) anzusehen ist, bestimmt sich nach dem Aufenthaltszweck, der mit der im Bundesgebiet beantragten Aufenthaltserlaubnis verfolgt wird (wie Urteil vom 16. November 2010 - BVerwG 1 C 17.09). 3. Einreise im Sinne des § 39 Nr. 3 AufenthV ist die letzte Einreise in die Bundesrepublik Deutschland. 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 23/09
...Im Juni 2004 beantragte er bei der Deutschen Botschaft in Islamabad ein Visum zum Zweck des Ehegattennachzugs. Die Botschaft kam im Rahmen der Überprüfung der persönlichen Umstände des Klägers zu dem Ergebnis, dass sein Eintrag in das Geburtsregister nachträglich eingefügt worden sei; die Heiratsurkunde sei jedoch echt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 7/09
...Eine Ausnahme vom Spracherfordernis ergebe sich im Fall der Klägerin weder aus der Tatsache, dass sie Analphabetin sei, noch aus dem Umstand, dass in Ghazni keine Deutschkurse angeboten würden. 4 Im Dezember 2009 hat die Klägerin Klage auf Erteilung des begehrten Visums erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 12/12
...Januar 2000 geborener gambischer Staatsangehöriger, begehrt die Erteilung eines Visums zum Kindernachzug. 2 Die Eltern des Klägers, ebenfalls gambische Staatsangehörige, leben im Bundesgebiet zusammen mit zwei weiteren - 2007 und 2009 geborenen - Kindern, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 16/12
...März 2010 - BVerwG 1 C 7.09 - BVerwGE 136, 222). 1 Der Kläger, ein 1970 geborener togoischer Staatsangehöriger, begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu seiner deutschen Ehefrau. 2 Der Kläger kam im April 2000 nach Deutschland und betrieb ohne Erfolg zwei Asylverfahren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 11/10