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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; drahtlose Ausstrahlung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/13
...Daten; Computersoftware; Software zum Abspielen von Videodateien; Videobänder; Bilddateien zum Herunterladen; Videodateien zum Herunterladen; Multimedia-Dateien zum Herunterladen; Compact-Disks; Spielprogramme für Computer; optische Datenträger; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Tonträger; USB-Sticks; herunterladbare Videos; herunterladbare Filme; herunterladbare Software; 6 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/15
...Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild; mobile Telekommunikationsgeräte; Dienstleistungen des Einzelhandels für Telekommunikationsendgeräte; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains und E-Mail-Adressen in Computerdatenbanken; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
...Daten und Informationen (Daten) in Geschäftsangelegenheiten; alle Dienstleistungen in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenausstrahlungen; Sendung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Übertragung von Ton und/oder Bildern; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Vermieten von Kommunikationsapparaten; Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/11
...Daten und Informationen (Daten) in Geschäftsangelegenheiten; alle Dienstleistungen in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenausstrahlungen; Sendung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Übertragung von Ton und/oder Bildern; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Vermieten von Kommunikationsapparaten; Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/11
...Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Handels- und Wirtschafts-kontakten, auch über das Internet; Werbung im Internet für Dritte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); organisatorische Beratung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/11
...Daten und Informationen (Daten) in Geschäftsangelegenheiten; alle Dienstleistungen in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenausstrahlungen; Sendung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Übertragung von Ton und/oder Bildern; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Vermieten von Kommunikationsapparaten; Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/11
...Daten und Informationen (Daten) in Geschäftsangelegenheiten; alle Dienstleistungen in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenausstrahlungen; Sendung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Übertragung von Ton und/oder Bildern; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Vermieten von Kommunikationsapparaten; Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/11
...I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die angegriffene Wortmarke 300 60 123.9 2 In-Travel-Entertainment 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton, Magnetaufzeichnungsträger, CD-ROMs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Unterrichtsapparate und -instrumente; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 139/09
...Senat 6 B 40/10, 6 B 40/10 (6 C 4/11) Nichtzulassungsbeschwerde; Telekommunikation; Regulierung; Vorleistungsentgelt 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 40/10, 6 B 40/10 (6 C 4/11)
...Senat 6 B 39/10, 6 B 39/10 (6 C 3/11) Nichtzulassungsbeschwerde; Telekommunikation; Regulierung; Vorleistungsentgelt 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 39/10, 6 B 39/10 (6 C 3/11)
..., Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer], Navigationsinstrumente, Notebooks (Computer), optische Datenträger, Personenrufgeräte [Pager], physikalische Apparate und Instrumente, Plattenspieler, Plattenwechsler [Datenverarbeitung], Radios, Radios für Fahrzeuge, Rechenmaschinen, Satellitennavigationsgeräte, Scanner [Datenverarbeitung], Schallplatten, Sender für elektronische Signale, Sender [Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/11
...Diese Werbedienstleistungen seien hochgradig ähnlich mit den Verlagsdienstleistungen in Klasse 41, aber auch mit der Dienstleistung der Klasse 38 „Telekommunikation“ und den Verlagsprodukten der Klasse 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 70/12
...I S. 2218; im Folgenden: Vorratsdatenspeicherungsgesetz) eingeführte Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrs-daten zu Zwecken der öffentlichen Sicherheit außer Kraft zu setzen. I. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 229/16
...Immobilien], Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds, Vermittlung von Versicherungen, Vermögensverwaltung, Vermögensverwaltung durch Treuhänder, Verpachtung von Immobilien, Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben, Versicherungsberatung, Versicherungswesen, Verwahrung von Wertstücken in Safes, Wohnungsvermittlung, Zollabfertigung für Dritte; Klasse 38 Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
...(Karton) Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), soweit den Bereich Medien betreffend; 6 Klasse 35 Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke, soweit den Bereich Medien betreffend; Dienstleistungen im Rahmen der Medienforschung; 7 Klasse 38 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/11
...Oktober 2008 als Kennzeichnung für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; 4 Klasse 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Portalen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 174/10
...Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains und E-Mail-Adressen in Computerdatenbanken; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/12
...April 2004 für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 38 und 42 4 „Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software“ 5 eingetragen worden, was am 21. Mai 2004 veröffentlicht worden ist. 6 Dagegen ist Widerspruch eingelegt worden aus der Wort-Bild-Marke 2 099 632 7 (farbig: rot, schwarz), 8 die seit dem 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 44/10