813

Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "ImmoGrafik" – teilweise Freihaltungsbedürfnis -
...November 2010 aufgehoben, soweit die Löschung der Marke 305 35 186 für die Dienstleistung Klasse 38: Telekommunikation angeordnet worden ist. Insoweit wird der Löschungsantrag zurückgewiesen. Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markeninhaberin hat am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 2/11
2017-08-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "e-Remote" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schläuche für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Spikes für Reifen, Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; 8 Klasse 38: 9 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 525/14
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
..., Anrufweiterschaltung (Telefondienste); Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellen von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2018-05-30
BVerwG 6. Senat, Verpflichtung eines Telekommunikationsunternehmens zur Mitwirkung an Maßnahmen der strategischen Fernmeldeüberwachung
...und Aufzeichnung der Telekommunikation zu ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 3/16
2016-07-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRIVE & TRACK" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 548/14
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sales Catalog" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine Unterscheidungskraft
...von Homepages; Datenerfassung (Büroarbeiten); 5 Klasse 37: Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellung von Internetzugängen (Hardware) für eine E-Commerce-Plattform; Pflege von elektronischen Geräten (Hardware); 6 Klasse 38: E-Mail-Dienste; Betrieb eines Internetportals für Dritte; Durchführung von Telefondiensten; Bereitstellung von Plattformen; Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 14/08
2015-05-20
BVerwG 6. Senat, Nachversicherung der Beschäftigten der früheren Reichspost; Postnachfolgeunternehmen
...Die erstatteten Beträge werden zwischen den Postnachfolgeunternehmen nach Maßgabe eines Schlüssels aufgeteilt, den das damalige Bundesministerium für Post und Telekommunikation im Dezember 1989 für die damaligen öffentlichen Unternehmen der Deutschen Bundespost festgelegt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 7/14
2015-07-07
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Priorität einer früheren Patentanmeldung
...Patentanspruch 1, auf den acht weitere Patentansprüche zurückbezogen sind, hat folgenden Wortlaut: "Alternativ Mobil Telekommunikations-System um damit ein elektronische Bestellung und Bedienung unterstützendes, automatisiertes Telekommunikation System zu verwirklichen, bei dem drahtlose Telekommunikations-Endgeräte (CTT) zur lokalen Nutzung mit mindestens einer Basisstation über ein lokales Netzwerk...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/13
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "partnerguide24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...April 2016 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen der Klasse 38: Sprach- und Datendienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, im Wesentlichen Multimediadienste, nämlich Auftragsdienste; Vermietung von Telekommunikationshardware für Mailserver, Webserver; Konnektierung von Internetdomains und E-Mail-Adressen in Computernetzen; Mobiltelefondienste, einschließlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
2013-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit
...Januar 2002 in das Markenregister bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden für die Dienstleistungen der 3 Klasse 35: Büroarbeiten; 4 Klasse 37: Installationsarbeiten; 5 Klasse 38 Telekommunikation. 6 Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 8. Februar 2002. 7 Der Beschwerdeführer hat gegen die Eintragung am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/11
2011-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der überraschende Teil Bayerns" – keine Unterscheidungskraft
...Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Versenden von Werbesendungen; 5 Klasse 38: Bereitstellen von Informationen im Internet und von Internetzugängen (Software); Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Dienste; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 14/11
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
...(Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen; 5 Klasse 16: 6 Druckereierzeugnisse, einschließlich aus Karton oder Plastik bestehende uncodierte Telefonkarten; 7 Klasse 35: 8 Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung, Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots; Sammeln von Daten und Informationen in einer Datenbank als Multimediadienste; 9 Klasse 38: 10 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
2013-02-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jurtel/JurCall" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2008 in das Register eingetragen, und zwar - soweit für das Beschwerdeverfahren von Bedeutung - für die Dienstleistungen 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; 5 Klasse 38: Telekommunikation; 6 Klasse 45: juristische Dienstleistungen. 7 Die Eintragung beruht auf einer Entscheidung des Erinnerungsprüfers, nachdem der Erstprüfer die Anmeldung wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 545/11
2014-01-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macht mehr aus dem mobilen Internet" – keine Unterscheidungskraft
...Zuordnung zu diesen Gruppen; treuhänderische Unternehmensverwaltung zur Wahrung der Geschäftsinteressen Dritter; Dienstleistungen des Einzelhandels für Telekommunikationsendgeräte; Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains und E-Mail-Adressen in Computerdatenbanken; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/12
2011-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend
...August 2004 unter der Registernummer 304 32 663 für die Waren und Dienstleistungen 2 „09: Computer, Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Computerperipheriegeräte, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Computersoftware (gespeichert), Datenverarbeitungsgeräte, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Sender (Telekommunikation), Sender für elektronische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 165/09
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "F-Girls (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...elektronische und fotografische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung von Wiedergabe und Ton, Bild, Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art sowie in bespielter und unbespielter Form, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compactdiscs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROM, CD-I, DVD; alle vorstehenden Ton-/Bild-/Datenträger auch für Telekommunikations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 546/11
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...lnternetwebsites; Geräte zur Wiedergabe von Musik aus dem Internet; MP3-Abspielgeräte; online oder über Computerdatenbanken oder das Internet oder Internetwebsites bereitgestellte herunterladbare Fotografien, Bilder, Grafiken, Klangdateien, Filme, Videos und audiovisuelle Programme; Fernüberwachungsgeräte und -instrumente; Computersoftware für die Fernüberwachung; Satellitensender und -empfänger; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12
2010-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sherlock/Sharelook" – keine Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet wiedergegebenen Marken – deutlicher semantischer Unterschied der Marken - keine Verwechslungsgefahr
...Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/10
2010-01-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLKSFLAT" – Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zur kritischen Überprüfung geben - kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich - Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit nicht erforderlich
...Internet sowie sonstiger neuer Medien und allgemein im Hinblick auf EDV; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computer-Datenbanken; Erstellen und Auswerten von Statistiken; Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Kongressen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; wirtschaftliche Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 142/05
2011-12-02
BGH 5. Zivilsenat, Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung eines Grundstücks zur Leitungsführung: Störereigenschaft des Anschlussnehmers oder Teilnehmers bezüglich der gesetzlich vorgesehenen Führung von Versorgungsleitungen
...Für die Versorgung mit Wasser, Strom und Telekommunikation wird nicht dieses Leitungsrecht genutzt. Vielmehr ist das Grundstück an Versorgungsleitungen angeschlossen, welche die jeweiligen Versorgungsträger 1994 in dem Privatweg der Kläger verlegten. Der Beklagte einigte sich in einem anderen Verfahren Ende 2008 mit den Klägern darauf, dass ein Notwegrecht nicht mehr besteht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 120/11